Bundesregierung ignoriert Konjunkturaufhellung
WIRTSCHAFT Rösler geht 2013 nur von 1,6 Prozent Wachstum aus. Arbeitslosigkeit sinkt leicht
BERLIN dapd | Die Anzeichen für eine bessere Konjunktur lassen die Bundesregierung kalt: Sie hält ihre Wachstumsprognose unverändert bei 0,7 Prozent in diesem Jahr und 1,6 Prozent im kommenden. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erklärte am Mittwoch in Berlin: „Auch wenn die deutsche Wirtschaft hervorragend aufgestellt ist, so sind wir mit unserer Projektion bewusst auf der vorsichtigen Seite geblieben.“
Dämpfer für Wünsche
Die Zahlen sind Grundlage für die Steuerschätzung im Mai. Niedrige Wachstumsschätzungen dämpfen Ausgabenwünsche der Ministerien und erleichtern es der Regierung, am Jahresende ihre Haushaltsziele zu erreichen. Wirtschaftsforscher hatten kürzlich ein höheres Wachstum vorausgesagt.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, erklärte: „Dass Deutschland eine erfolgreiche Volkswirtschaft ist, ist in erster Linie das Verdienst von fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und tüchtigen Unternehmen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat dazu nichts beigetragen.“ Heil beklagte eine Spaltung des Arbeitsmarkts und eine Unfähigkeit der Bundesregierung, die Energiewende zu managen.
Laut Frühjahrsprognose dürften die Exporte, die 2011 satte 8,2 Prozent Wachstum zeigten, in diesem Jahr wegen der Eurokrise nur noch um 3,0 Prozent steigen und im nächsten um 5,0 Prozent. Die Importe würden stärker wachsen als die Exporte, das helfe auch den europäischen Partnern, sagte Rösler. Die Einfuhren sollen in diesem Jahr um 4,0 Prozent zulegen und im kommenden Jahr um 5,5 Prozent. Das Wachstum in Deutschland sei ausschließlich auf Binnenwachstum zurückzuführen.
Konsum steigt nur leicht
Die Zahl der Arbeitslosen wird laut Frühjahrsprognose leicht sinken von 2,98 Millionen im vergangenen Jahr auf 2,85 Millionen in diesem und 2,78 Millionen im kommenden Jahr. Die Arbeitslosenquote soll im kommenden Jahr auf 6,5 Prozent fallen. Die Zahl der Beschäftigten soll von 41,1 Millionen im vergangenen Jahr auf 41,5 Millionen in diesem Jahr steigen und 2013 dann 41,6 Millionen erreichen. Die Konsumausgaben der Privaten sollen nur geringfügig steigen um 1,0 Prozent 2012 und um 1,3 Prozent 2013.
