EU-Gerichtshof Wer in Deutschland Arbeit sucht, hat Anspruch auf Integration in den ArbeitsmarktVON CHRISTIAN RATH
EU-WAHL Brigitte Triems, Präsidentin der Europäischen Frauenlobby, will Quote für die Kommission. Gleichstellung stehe nun zwar im Lissabon-Vertrag. Derzeit würden "Frauenthemen weggedrückt"VON SIMONE SCHMOLLACK
DRESDEN Zum Besuch des US-Präsidenten sollen die Dresdner einer Leinwand zujubeln. Barack Obama hat nur für Kanzlerin Merkel und Weimar-Buchenwald ZeitVON MICHAEL BARTSCH
INNERE SICHERHEIT In Bremerhaven schlagen einige Innenminister über die Stränge. Die Folge: Ein Militäreinsatz im Inland, den es nicht gibt, und Populismus gegen AusländerVON DANIEL SCHULZ
SICHERHEIT EU-Innenminister nennen Bedingungen für die Aufnahme von Guantánamo-Insassen. "Einige Dutzend" könnten nun kommen. Schäuble: Aber nicht hierherVON D. SCHULZ / U. WINKELMANN
HOCHSCHUL-PAKET Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin einigen sich auf 275.000 neue Studienplätze und Milliarden für die Forschung, lassen dabei aber ein Hintertürchen offen: die SteuereinnahmenVON WOLF SCHMIDT
VERFASSUNGSGERICHT Rehabilitierung ist auch möglich, wenn kein Strafverfahren vorlag, sondern rechtwidriger Freiheitsentzug, urteilt Karlsruhe. Kläger litt 1961 bis 1972 unter Willkür im Heim
URTEIL ZU STEUERERSPARNIS
STREIT UM PRÄSENZ IM EU-PARLAMENT
