KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER RechtsstaatsoptionenVON BENNO SCHIRRMEISTER
ÜBERWACHUNGSSTADT Weil Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) und seine Verwaltung die Internetaktivitäten der Ratsfraktionen protokollieren, boykottieren die Piraten den städtischen Netzzugang VON TERESA HAVLICEK
SCHIFFFAHRT Die EU-Kommission befürwortet das Projekt. Ausgleichsmaßnahmen reichten aus, Kosten und Zeitplan sind weiter unklar. Umweltverbände wollen klagenVON SVEN-MICHAEL VEIT
RECHTSEXTREME Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen wegen eines ausländerfeindlichen Online-Spiels Volksverhetzung vor. Eine Schülerzeitung der NPD soll zumindest jugendgefährdend seinVON BES
NAZITERROR Der Brand in der Lübecker Hafenstraße soll neu untersucht werden, fordert die Grüne Fraktion