BERLIN taz Der FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz wird an diesem Wochenende eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) auf den Weg bringen. Das Ziel ist es, eine Million Unterschriften von EU-Bürgern zu sammeln, um per Volksentscheid die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aufzuheben. Möglich macht dies ein neues EU-Instrument der direkten Demokratie. Die EBI tritt am 1. April 2012 in Kraft. Die Vorratsdatenspeicherung ist einer der härtesten Konfliktpunkte zwischen Union und FDP. Mit seiner Initiative, die von FDP-Generalsekretär Patrick Döring ausdrücklich unterstützt wird, setzt Schulz den Koalitionspartner unter Druck. AM
Der Historiker Christian Gerlach hat extrem gewalttätige Gesellschaften untersucht. Sein Ergebnis: Auch die Zivilbevölkerung kann Auslöser von Massengewalt sein.
Voriger
