Arnold Schwarzenegger: Der ausgebremste Gouvernator
Die Bürger Kaliforniens verweigern ihrem Gouverneur die Zustimmung zu wichtigen Finanzmaßnahmen. Der "Gouvernator" steht vor einem haushaltspolitischen Scherbenhaufen.
Vom Strahlemann zum resignierten Politiker: Arnold Schwarzenegger. Bild: dpa
Direkte Demokratie ist für Regierende selten vorteilhaft. Das musste Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger von den Republikanern feststellen. Am Dienstag wurden in einer Volksabstimmung fünf Maßnahmen abgelehnt, mit denen er den Haushalt ausgleichen wollte, darunter Steuererhöhungen, Ausgabenumschichtungen und neue Schulden. Nur ein Antrag kam durch: In Jahren mit Haushaltsdefizit gibt es für Abgeordnete keine höheren Diäten.
Kalifornien hat ein Rekorddefizit von 21,3 Milliarden Dollar, der US-Bundesstaat ist praktisch pleite. Bis 30. Juni muss Schwarzenegger einen Ausweg finden. Er plant die kostenlose Gesundheitsversorgung von Kindern armer Familien zu streichen sowie Häuser für Opfer häuslicher Gewalt zu schließen. Auch soll das Feuerwerk in Santa Clarita zum Nationalfeiertag am 4. Juli dieses Jahr zehn Minuten kürzer sein.
In Kalifornien nennen sie ihn "Gouvernator" in Anspielung auf seinen größten Filmerfolg, den "Terminator". Schwarzenegger wurde 1947 in der österreichischen Steiermark geboren. Mit 15 Jahren begann er mit dem Gewichtheben, mit 17 wurde er Profi. 1968 emigrierte er in die USA, ein Jahr später gewann er den Titel "Mr. Universum". Sein erster Hollywood-Film war 1970 "Hercules in New York". Wegen seines starken österreichischen Akzents musste Schwarzenegger synchronisiert werden.
2003 wurde er mit fast 50 Prozent der Stimmen zum Gouverneur Kaliforniens gewählt. Sein Jahresgehalt von 175.000 Dollar spendet er Wohltätigkeitsorganisationen. Schließlich war er schon mit 30 vor seiner Hollywoodkarriere Millionär. Bevor seine Amtszeit 2010 endet, will Schwarzenegger Kaliforniens Verfassung ändern, damit das Volk nicht immer dazwischenfunkt. Eine Verfassungsänderung gelang zuletzt vor 130 Jahren.
Leser*innenkommentare
Herbert
Gast
Solche Probleme treten dann auf, wenn keine Beteiligung durch die Öffentlichkeit stattfindet und somit die Konflikte nur größer werden.
Hamburg versucht gerade mit Hilfe eines Bürgerhaushaltes diesen Problemen zu entgehen:
http://www.buergerhaushalt-hamburg.de/