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  • 23.05.2011

Die eingepreiste Niederlage

FDP Die Wahlschlappe in Bremen verpatzt den Freidemokraten im Bund den versprochenen Neuanfang. Nun darf die Wahl in Berlin nicht danebengehen

BERLIN taz | Der karge Applaus verhallte im Thomas-Dehler-Haus. Nur wenige Funktionäre und Anhänger der FDP hatten sich am Sonntag in der Parteizentrale eingefunden, um der Niederlage ihrer politischen Freunde in Bremen beizuwohnen. Den Rauswurf aus dem Parlament hatten die Freidemokraten kommen sehen. Und so mag FDP-Generalsekretär Christian Lindner den Anwesenden gar einen Gefallen getan haben, als er seinen Pflichtauftritt vor den Kameras kurz hielt. Nach dem Motto: Augen zu und durch.

Die FDP habe eine "schmerzhafte Niederlage erlitten", erklärte Lindner. Und das nur eine Woche nachdem die Bundespartei sich auf ihrem Parteitag "neu aufgestellt" habe. Früher war der Parteivorsitzende Guido Westerwelle zumeist selbst vor die Presse getreten. Die Niederlage gestand nun der Generalsekretär ein, nicht Westerwelles Nachfolger Philipp Rösler. Lindner gab sich einsichtig: Der Wiederaufbau der darniederliegenden Partei brauche Zeit. "Uns ist klar, dass das nicht in wenigen Tagen geht."

Diese Worte sollten Demut vor den Wählerinnen und Wählern demonstrieren, aber sie beinhalteten eine weitere Botschaft: Dies war nicht die Niederlage des neuen Parteichefs. Mit Blick auf Schwarz-Gelb im Bund erklärte Lindner: "Es haben in Bremen beide Regierungsparteien verloren."

Dieser Umstand wird die Freidemokraten kaum trösten. Die Partei braucht dringend etwas, das ihr Dauertief in den Wahlumfragen beendet. Auch wenn allen Beobachtern klar war, dass Rösler nicht für die Niederlage in Bremen verantwortlich zu machen ist: Die leise Hoffnung, dass die Kür Röslers den Bremern die nötigen 1, 2 Prozentpunkte mehr bescheren könnte, starb erst am Wahlabend.

Ähnlich wie in Bremen, so fehlt auch der Bundespartei ein Thema, das sie unverwechselbar macht. Bis zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin Mitte September werden Rösler und Lindner alles daran setzen, die entscheidenden Prozentpunkte zu erringen. Wie in der Hansestadt, so ist die FDP auch in Berlin zwar noch im Stadtparlament, ihr droht aber angesichts miserabler Umfragewerte das Scheitern an der Fünfprozenthürde.

In vier Monaten wird die Lage anders sein: Der Rauswurf aus einem weiteren Landesparlament wäre dann nicht mehr dem Tun des geschassten Parteichefs Westerwelle anzulasten. Flöge die FDP in der Hauptstadt raus, wäre es Philipp Röslers erste große politische Niederlage.
MATTHIAS LOHRE

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