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  • 22.12.2011

Der Ton wird schärfer

DIPLOMATIE Angesichts der zunehmenden Eskalation ist international von "Todesspirale" und "Massenexekutionen" die Rede

KAIRO/PARIS/BERLIN dpa/afp | Die Arabische Liga hat die syrische Führung aufgefordert, sofort alle Militäreinsätze gegen Oppositionelle zu beenden. Der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, sagte am Mittwoch in Kairo, die jüngsten Berichte über eine Zunahme der Gewalt in Syrien hätten ihn sehr beunruhigt. Präsident Baschar al-Assad und die Regierung müssten für eine Situation sorgen, in der es den arabischen Beobachtern möglich sei, ihre Aufgabe zu erfüllen, fügte er hinzu. Die Arabische Liga will an diesem Donnerstag ein Vorausteam von 14 Diplomaten und Experten nach Damaskus schicken.

Die französische Regierung warf den syrischen Sicherheitskräften ein "beispielloses Blutbad" an Zivilisten vor. Der Sprecher des Außenministeriums, Bernard Valero, sagte am Mittwoch in Paris, es müsse alles getan werden, um die "Todesspirale" zu stoppen, in die Staatschef Baschar al-Assad die Bevölkerung gestürzt habe. Frankreich rief zugleich Russland auf, die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat zu Syrien zu "beschleunigen". Der Sicherheitsrat müsse dringend eine Resolution verabschieden, in der "das Ende der Repression" gefordert werde.

Die Bundesregierung verurteilte ebenfalls das gewaltsame Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle und Deserteure. "Berichte über Massenexekutionen von syrischen Deserteuren" durch die reguläre Armee seien "erschütternd", erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, am Mittwoch in Berlin. Er verurteile "die exzessive Gewaltanwendung durch das syrische Regime aufs Schärfste." Damaskus müsse die Gewalt gegen Deserteure und Demonstranten "umgehend einstellen".

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