Gaza-Kommission

OFFENSIVE Die israelische Regierung antwortet auf die Kritik des Goldstone-Berichts zu Kriegsverbrechen

JERUSALEM afp | Israel hat mit einer eigenen Kommission auf den sogenannten Goldstone-Bericht zu Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive reagiert. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe eine Regierungskommission eingesetzt, um auf die Kritik des Berichts zu antworten, verlautete am Montag aus Regierungskreisen in Jerusalem. Dagegen solle es keine interne Untersuchung zu möglichen Rechtsverstößen der Armee geben. Eine solche Untersuchung hatten unter anderen die französische und britische Regierung gefordert. Die bestehenden internen Kontrollverfahren der Armee seien „hervorragend“, zitierte ein Regierungsvertreter Netanjahu.

Israel hatte den Goldstone-Bericht stets als ungerecht und einseitig zurückgewiesen. Der Bericht legt der israelischen Armee und den bewaffneten Palästinensergruppen wie etwa der radikalislamischen Hamas Kriegsverbrechen und mögliche Menschenrechtsverletzungen während der dreiwöchigen israelischen Militäroffensive im Gazastreifen im vergangenen Dezember und Januar zur Last. Weder Israel noch die Hamas waren zu einer Zusammenarbeit mit den Ermittlern bereit.