Abbas bleibt als Präsident der Palästinenser im Amt

TAGUNG Zentralrat der PLO spricht sich für Gespräche mit Israel nach einem völligen Baustopp aus

RAMALLAH rtr/afp/dpa | Mahmud Abbas bleibt Palästinenserpräsident. Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verlängerte die am 25. Januar endende Amtszeit des 74-Jährigen bis auf Weiteres. „Der Präsident hat entschieden, im Amt zu bleiben“, sagte PLO-Zentralratsmitglied Tawfik al-Tirawi am Mittwoch in Ramallah. Der amtsmüde Abbas solle an der Spitze der Selbstverwaltung bleiben, bis in den gesamten Palästinenser-Gebieten Wahlen möglich seien.

Ursprünglich sollten Präsident und Parlament am 24. Januar 2010 neu gewählt werden. Die Wahl wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas die Abstimmung in ihrem Einflussbereich verboten hatte. Abbas wollte nicht wieder antreten. Ein Nachfolgekandidat ist nicht in Sicht. Abbas steht seit dem Tod seines Vorgängers Jassir Arafat im Jahr 2004 an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde, der Fatah und der PLO.

Die Amtszeit von Abbas sollte eigentlich bereits Anfang 2009 enden. Die Autonomiebehörde hatte sein Mandat allerdings um ein Jahr verlängert, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen. Nun wird der 28. Juni als neuer Termin gehandelt, ob es aber dazu kommt, ist unklar.

Der PLO-Zentralrat hieß zugleich die Entscheidung des Präsidenten gut, Friedensverhandlungen mit Israel erst nach einem vollständigen Stopp des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland wiederaufzunehmen. Abbas steht unter Druck der USA und der EU, die voriges Jahr ausgesetzten Gespräche fortzusetzen. Die Hamas gehört der PLO nicht an.