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  • 27.07.2010

Exbürgermeister aus Ruanda kommt in Deutschland in Haft

VÖLKERMORD Onesphore Rwabukombe vom BKA festgesetzt. Deutsche Behörden ermittelten gegen ihn in Ruanda

BERLIN taz | Deutschlands Justiz wird erneut gegen mutmaßliche Täter des Völkermordes in Ruanda 1994 aktiv. Wie die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilt, haben Beamte des Bundeskriminalamts gestern früh im Raum Frankfurt am Main den ehemaligen ruandischen Bürgermeister Onesphore Rwabukombe festgenommen. Der 53-Jährige, der seit Jahren in Deutschland lebt, wird des Völkermordes beschuldigt. Die Bundesanwaltschaft stellte am 21. Juli Haftbefehl aus; gestern Mittag ordnete ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs Untersuchungshaft an.

In Ruanda wurden zwischen April und Juli 1994 über 800.000 Menschen, zumeist Tutsi, von Angehörigen der Sicherheitskräfte und radikalen Hutu-Milizen umgebracht. Rwabukombe war damals Bürgermeister von Muvumba im Norden des Landes und Mitglied des Kreisvorstands der damaligen ruandischen Regierungspartei MRND (Ruandische Nationalbewegung für Entwicklung). Auf der Fahndungsliste von Interpol steht er seit 2007, und im gleichen Jahr übermittelte Ruandas Justiz einen Haftbefehl an die deutschen Behörden.

Rwabukombe wurde bereits einmal 2008 in Deutschland verhaftet, aber am 14. Mai 2009 wieder auf freien Fuß gesetzt, "weil die damals vorliegenden Aussagen überwiegend mittelbarer Zeugen für die Bejahung eines dringenden Tatverdachts als nicht ausreichend erachtet wurden", wie die Bundesanwaltschaft jetzt erklärt. Es habe aber seitdem "intensive weitere Ermittlungen" gegeben. Nach Informationen der taz sind deutsche Ermittler in diesem Fall in Ruanda selbst tätig geworden. Die Kooperation zwischen deutschen und ruandischen Behörden, um im Falle Onesphore Rwabukombe Ermittlungen und Zeugenbefragungen in Ruanda gemäß deutschen Standards zu ermöglichen, wurde als zukunftsweisend gewertet.

Diese Zusammenarbeit hat sich auch als hilfreich im Falle des in Deutschland inhaftierten Ignace Murwanashyaka erwiesen, Präsident der einst von Tätern des Völkermordes gebildeten, im Kongo kämpfenden ruandischen Hutu-Miliz FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas). Murwanashyaka, der nach taz-Recherchen den Krieg der FDLR von Deutschland aus steuerte, ist ebenso wie sein Stellvertreter Straton Musoni seit November 2009 inhaftiert. Am Donnerstag gab der Bundesgerichtshof die Fortdauer der Untersuchungshaft bekannt. D.J.

Zeugenbefragungen in Ruanda gemäß deutschen Standards

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