USA wollen Assad zum Rücktritt auffordern
SYRIEN Der internationale Druck auf das Regime in Damaskus nimmt zu. Armee erobert Deir as-Sur
Nun werden Indien, Brasilien und Südafrika in Damaskus vorstellig
WASHINGTON/DAMASKUS dapd/afp | Die USA wollen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nach Angaben aus Regierungskreisen erstmals ausdrücklich zum Rücktritt auffordern. Das Weiße Haus werde dazu noch in dieser Woche eine Erklärung abgeben, erklärten Gewährsleute am Dienstag in Washington. Der Schritt sei eine direkte Reaktion auf das verschärfte Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten. Die US-Regierung plane deswegen auch härtere Sanktionen gegen Assads Regime. US-Präsident Barack Obama hat bereits erklärt, Assad habe seine Legitimation als Regierungschef verloren. Explizit zum Rücktritt hat er ihn bisher nicht aufgefordert.
Am Dienstag hatte der der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Assad bei einem Besuch in Damaskus nach eigenen Angaben aufgefordert, das Blutvergießen zu beenden. Er habe während des sechseinhalbstündigen Treffens in Damaskus die Gelegenheit gehabt, „klar und deutlich“ über notwendige Maßnahmen zu sprechen, damit es keine neue Gewalt gebe, sagte er am Abend bei seiner Rückkehr nach Ankara. Er hoffe, dass in den kommenden Tagen Maßnahmen getroffen würden, um das Blutvergießen zu beenden und den Weg für einen politischen Reformprozess freizumachen. Demnach überbrachte er Assad auch Botschaften vom türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan und dem Staatspräsidenten Abdullah Gül.
Erdogan hatte am Sonntag gesagt, Davutoglu werde „mit Entschiedenheit“ die Botschaft seiner Regierung übermitteln. Diese habe die Geduld mit seinem Nachbarland verloren. Damaskus hatte Ankara daraufhin vorgeworfen, die Morde durch „terroristische Banden“ nicht verurteilt zu haben. Die Regierung macht immer wieder nicht näher benannte „bewaffnete Banden“ für die Gewalt verantwortlich.
Assad machte nach dem Treffen mit Davutoglu keine Anstalten, seine Haltung zu ändern. Die amtliche Nachrichtenagentur Sana zitierte ihn mit den Worten: „Wir werden bei der Verfolgung terroristischer Gruppen nicht nachgeben.“
Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März mindestens 2.000 Menschen getötet. Die Armee nahm nach Berichten von Augenzeugen am Mittwoch die im Osten des Landes gelegene Stadt Deir as-Sur ein. Nach viertägigen Artilleriebeschuss seien Soldaten in die Stadt eingerückt, die eine der Hochburgen des Protests gegen die Regierung ist. Dies berichtete ein Aktivist der Nachrichtenagentur AP. In Hama, wo syrische Truppen vor zehn Tagen einmarschiert waren, zog die Armee zahlreiche Soldaten aus der Stadt im Zentrum des Landes wieder ab. Sie verließen Hama mit etwa vierzig Militärfahrzeugen, wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, die zusammen mit rund sechzig weiteren ausländischen Journalisten an einer von der Regierung organisierten Pressereise in die Stadt teilnahm. „Mit unserer Seele und unserem Blut opfern wir uns für dich, Baschar“, riefen Soldaten zu Ehren von Assad und machten das Siegeszeichen.
Unterhändler aus Indien, Brasilien und Südafrika wollten am Mittwoch in Damaskus einen weiteren Versuch unternehmen, Regierung zu einem Ende der Gewalt zu bewegen. Die drei Staaten sitzen derzeit im UN-Sicherheitsrat.
