Jetzt sind die Experten dran

PARLAMENT SPD und CDU verhandeln über Kultur. SPD-Kandidaten wollen Präsident werden

Nach der grundsätzlichen Verständigung auf den Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU hat am Donnerstag die erste Expertenrunde die Arbeit aufgenommen. Für das Sachgebiet Kultur und Medien kam die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Berlins Regierendem Bürgermeister und Kultursenator Klaus Wowereit (SPD) sowie CDU-Vizechef Michael Braun zusammen.

Ergebnisse wurden nicht bekannt. Als ein Konflikt galt im Vorfeld der von der SPD geforderte Bau einer Landesbibliothek auf dem Flughafengelände Tempelhof. Die Kosten wurden auf rund 270 Millionen Euro geschätzt. In den vom bisherigen Senat beschlossenen Haushaltsentwurf für 2012/13 sind für das Projekt 3 Millionen Euro Planungsmittel eingestellt. Die CDU hatte zuvor die Position vertreten, dass der Umbau der bisherigen teils baufälligen Standorte mit der Stadt- und der Amerika-Gedenkbibliothek kostengünstiger sei als ein Neubau. Die Entscheidung könnte am Montag fallen, wenn beide Parteien wieder in großer Runde im Roten Rathaus zusammenkommen.

Unterdessen haben die SPD-Abgeordneten Ralf Wieland und Iris Spranger offiziell ihre Kandidatur für das Amt des Parlamentspräsidenten erklärt. Beide Politiker, die zum rechten Parteiflügel gezählt werden, stellten sich bei den SPD-Linken vor, sagte Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler am Donnerstag. Die Nominierung ist für kommenden Dienstag geplant, die Wahl erfolgt am 27. Oktober.

Die bei der Abgeordnetenhauswahl geschwächte und nun aus dem Senat scheidende Linksfraktion will ihren Vorstand verkleinern. Statt bisher acht soll er nur noch sechs Mitglieder haben, wie Fraktionssprecherin Kathi Seefeld am Donnerstag sagte. Die Linke hatte mit 11,7 Prozent knapp 2 Prozentpunkte verloren. Die künftige Fraktion hat nur noch 19 Mitglieder, zuvor waren es 22.

Als sicher gilt die Wiederwahl von Fraktionschef Udo Wolf, der bisher keinen Gegenkandidaten hat. (dapd)