Migrationsbüro desintegriert
POLIZEI Büro für Migration und Integration bei der Polizeipräsidentin aufgelöst. Die zuständige Büroleiterin war offenbar sehr umstritten. Bisheriger Schwulenbeauftragter übernimmt das Thema
Das dem Polizeipräsidenten unterstellte Büro für Integration und Migration gibt es in der bisherigen Form nicht mehr. „Bei der Polizei ist Integration nicht mehr Chefsache“ und „Aus für Vorzeigeprojekt“, titelten Zeitungen am Montag. Die Polizei ist mit Nachdruck darum bemüht, diesem Eindruck entgegenzuwirken. „Das Thema ist uns sehr wichtig“, versichert Polizeisprecher Stefan Redlich.
Viel gehört hatte man von dem Büro zugegebenermaßen nicht. Es war im Mai 2011 in den letzten Amtstagen von Polizeipräsident Dieter Glietsch eingerichtet worden. Auch von der Auflösung, die die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers bereits am 9. Januar angeordnet hatte, erfuhr man erst jetzt. Mit der geplanten Anbindung der Aufgaben an die Zentralstelle für Prävention beim Landeskriminalamt (LKA) seien nun bessere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit geschaffen worden, sagt Redlich. Neuer Leiter für das Themengebiet Integration und Migration soll Uwe Löher werden. Er hatte bis dato die Zentralstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen geleitet. In der Schwulenszene genießt er einen guten Ruf.
Gründe, das Büro aufzulösen, hat es offenbar viele gegeben. Der Name Silke Fischer fällt dabei oft. Die frühere Kreuzberger SPD-Kreisvorsitzende war von Glietsch 2011 mit der Leitung des Büros betraut worden. Es ist davon auszugehen, das dies im Einvernehmen mit Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erfolgte. Die 52-jährige Fischer ist eine schillernde Figur. Sie kommt aus der Hausbesetzerszene, hat diverse Male das Kreuzberger „Myfest“ am 1. Mai koordiniert und damit zu einem friedlichen Verlauf des traditionell konfliktreichen Tages beigetragen.
Manche Leute werfen Fischer vor, sie polarisiere und hinterlasse verbrannte Erde, wenn die Dinge nicht nach ihren Vorstellungen liefen. Gerüchte besagen, zwischen Fischer und den drei Polizisten im Migrationsbüro seien die Fetzen geflogen. Fischer wollte sich am Montag gegenüber der taz „aus Loyalität zur Polizei“ nicht äußern. Sie hat um eine andere Verwendung bei der Polizei nachgesucht.
Der stellvertretenden Leiterin der Zentralstelle für Prävention, Tanja Knapp, zufolge sollten Fischer und ihre drei Mitarbeiter konzeptionelle Vorschläge machen, wie die Arbeit weitergehe, wenn das Polizeiprojekt „Tik“ (Transfer interkulturelle Kompetenz) Ende 2011 auslaufe. „Es sollte kein Leerlauf entstehen.“ Gekommen sei aber kaum etwas, so Knapp. PLUTONIA PLARRE
