Folter-Stelle kritisiert Knast

Justiz „Menschenunwürdige Haftbedingungen“ im Jugendgefängnis

Tote Insekten auf Schaumstoffmatratzen ohne Überzug, Hand- und Fußfesseln aus Metall, bei den Gemeinschaftsduschen fehlen Trennwände: In diesem Zustand will die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter die Jugendstrafanstalt in Plötzensee vorgefunden haben, als sie diese 2011 besuchte.

Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht kritisiert die Stelle die „verwahrlosten, teils völlig verschmutzen“ Räume in dem Jugendknast. Dies sei in Jugendstrafanstalten besonders problematisch, da die Jugendlichen zu Ordnung und Sauberkeit angehalten werden, heißt es in dem Bericht.

Die Nationale Stelle ist eine unabhängige Einrichtung, die auf Initiative der Vereinten Nationen seit 2008 arbeitet und in eine Bundesstelle sowie eine Länderkommission gegliedert ist. Insgesamt inspizierte sie in Deutschland 42 Justizvollzugsanstalten, psychiatrische Kliniken, Abschiebehafteinrichtungen sowie Gewahrsamseinrichtungen der Polizei, der Bundeswehr und des Zolls. Dabei ist sie auf keine Anzeichen von Folter gestoßen.

Dennoch fand sie teilweise gravierende Missstände vor. Von den sieben besuchten Justizvollzugsanstalten stach die Jugendstrafanstalt Berlin besonders negativ hervor. Insgesamt wurden acht Vorwürfe mit entsprechenden Empfehlungen erhoben. So könne die Form der Verschmutzung in den Haftzellen und einigen Therapieräumen als Verletzung der Menschenwürde empfunden werden, heißt es in dem Bericht.

Die Sprecherin der Berliner Justizverwaltung, Claudia Engfeld, kann auf die Frage nach dem „Warum“ nur mutmaßen, dass es sich um Nachlässigkeit handeln könnte. „Jedoch wurden sämtliche Hygienemängel nach Bekanntwerden umgehend in einer Frist von sechs Wochen beseitigt“, betont sie. Jasmin Kalarickal

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