Schönbohm lässt Biker absteigen

BRANDENBURG Der Rockerclub „Chicanos MC Barnim“ wird verboten. Zahlreiche Hausdurchsuchungen

Brandenburg hat erstmals einen Verein von Motorradrockern wegen Verwicklungen der Mitglieder in Straftaten verboten. „Dies ist ein klares Signal, dass wir dem Rockerunwesen mit allen rechtlich zu Gebote stehenden Mitteln entgegentreten und die Entstehung und Ausbreitung krimineller Vereinigungen nicht dulden“, sagte Landesinnenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Montag in Potsdam. Es handelt sich um den 14 Mitglieder umfassenden Verein „Chicanos MC Barnim“ mit Sitz in Eberswalde.

Zeitgleich mit Zustellung der Verbotsverfügung durchsuchten Polizisten die Wohnungen der Mitglieder und das Vereinsheim. Dabei seien zahlreiche Unterlagen und Gegenstände sichergestellt worden, erklärte Schönbohm. Ein Mann sei wegen Widerstands gegen die Polizei vorübergehend festgenommen worden. Auch die Website des Vereins wurde gesperrt.

Schönbohm zufolge ist die schwere Rockerkriminalität in letzter Zeit deutlich gestiegen. Dazu zählte der Minister zunehmende Machtkämpfe um Einfluss in den Bereichen Drogen, Rotlicht und Waffen. Insbesondere Mitglieder des jetzt verbotenen Vereins seien an Straftaten beteiligt gewesen, sagte er.

Das Innenministerium kann Vereine verbieten, wenn festgestellt wird, dass sich deren Tätigkeit gegen Strafgesetze, gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Bisher hatten die Brandenburger Behörden aber nur rechtsextreme Vereine untersagt. (ap)