Volkszählung: Berlin bockig
ZENSUS 2011 Bürger in Brandenburg waren auskunftsfreudiger als die Hauptstädter
Beim Zensus 2011 haben sich die Brandenburger deutlich auskunftsfreudiger gezeigt als die Berliner. Während in der Hauptstadt 8,3 Prozent der angeschriebenen Gebäude- und Wohnungseigentümer säumig sind, waren es in Brandenburg nur 4,7 Prozent. Das teilte das Statistikamt für Berlin und Brandenburg mit.
So müssen rund 3.000 Berliner ein Bußgeld bezahlen, weil sie ihrer Auskunftspflicht bislang nicht nachkamen. Es könnten aber noch weit mehr werden: Insgesamt seien in Berlin rund 35.000 Heranziehungsbescheide verschickt worden, mit denen eine letzte Abgabefrist von zwei Wochen eingeräumt wird, so das Statistikamt. Das sind 8,3 Prozent der angeschriebenen 300.000 Gebäude- und Wohnungseigentümer und 122.000 Haushalte. Läuft die Frist aus, werden in der Regel 300 Euro fällig.
In Brandenburg ließen nur 4,7 Prozent oder 44.000 Angeschriebene auf eine Antwort warten. Bei 7.000 der 630.000 Immobilienbesitzer und 300.000 Haushalten wurden Zwangsgeldverfahren eingeleitet, weil sie nicht die Fragebögen zurückgeschickt oder die Daten online übermittelt haben.
Wer das Zwangsgeld bezahlt, ist nicht von der Auskunftspflicht entbunden: Im Zweifelsfall fallen mehrere Strafen an. Die Statistiker glauben, dass die meisten Säumigen ihre Antwort schlicht vergessen haben. Die Auskunft bewusst verweigert haben in Berlin und Brandenburg jeweils weniger als 100 Menschen, so die Statistiker. Dabei wurden vor allem verfassungsrechtliche Bedenken angeführt.
Potenzial unterschätzt?
Der „Arbeitskreis Zensus“ geht von einem unterschätzten Verweigerungspotenzial in der Bevölkerung aus. Er kritisierte „organisatorisches Durcheinander bei den Behörden“ und infolgedessen unhaltbare Zwangsgeldandrohungen in vielen Bundesländern. Der Arbeitskreis ist eine 2010 unter dem Dach des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gegründete Initiative, die sich kritisch mit der Volkszählung auseinandersetzt.
Erste Ergebnisse der Befragung sollen spätestens im November vorliegen. Die detaillierte Auswertung soll im Mai 2013 präsentiert werden. (dpa)
