Ilkhanipour will Kandidat bleiben
Im SPD-Streit um die Bundestagskandidatur in Eimsbüttel lehnt Juso-Chef Ilkhanipour eine Mitgliederbefragung ab. Damit geht der Zwist in der Partei in eine weitere Runde. Basisvotum über Kreisvorsitz soll durchgeführt werden
Danial Ilkhanipour hält an seiner Kandidatur für den Bundestag im Wahlkreis Eimsbüttel fest und lehnt einen Mitgliederentscheid ab. „Ich bin und bleibe der Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis“, teilte Hamburgs Juso-Vorsitzender am Dienstag mit. Der SPD-Landesvorstand hatte auf einer Sondersitzung am Freitagabend eine Anfechtung der Wahl Ilkhanipours zurückgewiesen, aber die Idee einer Mitgliederbefragung unterstützt. Dies habe aber nur Sinn, wenn alle Beteiligten diesem Verfahren zustimmten.
Eine Mitgliederbefragung würde seiner Meinung nach die SPD für unbestimmte Zeit lähmen, sagte Ilkhanipour. Er wolle jedoch mit der Eimsbüttler Partei „in eine Gemeinsamkeit und Normalität zurückfinden“. Er kündigte an, in jeden Distrikt und in jede Versammlung zu kommen und sich jeder Diskussion zu stellen.
In den nächsten Wochen wolle er „die ersten Wahlkampfaktivitäten erarbeiten“ und sie den zuständigen Gremien der Partei vorlegen. Der Kreisvorstand hatte zuvor erklärt, der Kandidat sei in einer „Bringschuld“. Kein SPD-Mitglied könne verpflichtet werden, „für Herrn Ilkhanipour Wahlkampf zu machen“.
Der 27-Jährige hatte sich beim Kampf um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl am 15. November gegen den 35-jährigen aktuellen SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen mit 45 zu 44 Stimmen durchgesetzt. Kritiker werfen dem Jurastudenten vor, sich die Kandidatur mit Tricks erschlichen zu haben. Auf Empörung stieß, dass Ilkhanipour seinen Hut erst in den Ring warf, als sämtliche Delegierte bestimmt waren. Vier Tage später war Eimsbüttels SPD-Kreischef Jan Pörksen aus Protest zurückgetreten.
Kritik an Ilkhanipours Beharren kommt vom Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordneten Martin Schäfer. „So wird der Riss nicht gekittet“, befindet er. Er habe kein Vertrauen mehr darauf, „dass eine gedeihliche Zusammenarbeit möglich ist“. Formal war die Nominierung korrekt gewesen, „aber die Methode war es nicht“, so Schäfer.
Von Annen war keine Stellungnahme zu erhalten. SPD-Landeschef Ingo Egloff „bedauerte“ Ilkhanipours Entscheidung. Ein Basisvotum „hätte die Chance geboten, um das Vertrauen der Mitglieder zu werben“. Ob Ilkhanipour das auch so gelinge, müsse „die Zukunft zeigen“.
Einen Mitgliederentscheid aber darf die Eimsbüttler SPD wohl im Januar doch treffen. Die beiden Bewerber um den Kreisvorsitz, Thomas Böwer und Milan Pein, wollen sich dem Basisvotum stellen. Ilkhanipours Weigerung, hieß es gestern, ändere daran nichts. SVEN-MICHAEL VEIT
