Nachschlag im Rathaus

ARBEIT Bürgerschaft beschließt 500 1-Euro-Jobs

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bürgerschaft am Donnerstag die Schaffung von 500 zusätzlichen 1-Euro-Jobs beschlossen. Dafür sollen 3,3 Millionen der zusätzlichen zehn Millionen Euro ausgegeben werden, die Hamburg für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung stehen, bislang nicht für 2012 verplant hatte. Der Rest soll in Bildungsmaßnahmen fließen.

Zwei Anträge von GAL und CDU erhielten keine Mehrheit. Sie hatten Sofortmaßnahmen gefordert, damit weitere nicht ausgegebene 19 Millionen Euro aus dem laufenden Jahr nicht an den Bund zurückfallen. Demnach wäre es etwa möglich gewesen, den Beschäftigungsträgern noch im Dezember „Abschläge“ für Maßnahmen zu zahlen, die ins kommende Jahr hinein reichen. Auch hätten 200 neue sozialversicherte Stellen geschaffen werden können.

Endgültig entscheidet in der Sache die Trägerversammlung des Jobcenters. SPD-Sozialsenator Detlef Scheele hat bereits erklärt, er werde sich für die genannten 500 1-Euro-Jobs einsetzen. Davon sollen 96 an den Bezirk Wandsbek gehen, 37 an Bergedorf, 61 an Nord, 74 an Harburg, 122 an Mitte, 44 an Eimsbüttel und 66 an Altona.  KAJ