Schwarz-Rot in Thüringen: SPD quält sich an die Macht

Unter Seufzen billigt die SPD den Koalitionsvertrag. Landeschef Matschie feixt und behauptet, Grüne und Linke seien Schuld, dass Rot-Rot-Grün nicht klappte.

Am Ende wird alles gut: Den Matschie freuts und die Gegner lassen es auf eine linke Machtprobe in fünf Jahren ankommen. Bild: dpa

ERFURT taz | Die Thüringer Sozialdemokraten feierten auf ihrem Erfurter Parteitag am Sonntag nicht gerade eine Große-Koalition-Party. Ihr Landesvorsitzender Christoph Matschie, schräg auf seinem Stuhl lümmelnd, konnte dennoch schon nach den ersten Diskussionsbeiträgen in ein triumphierendes Dauergrinsen verfallen.

Knapp drei Viertel der bis zur Abstimmung ausharrenden 199 Delegierten stimmten dem Koalitionsvertrag mit der CDU schließlich zu. Vierundzwanzig von ihnen hatte es offensichtlich im Verlauf der vierstündigen Debatte bereits vertrieben. Doch viele votierten so wie der Juso-Landesvorsitzende Peter Metz: "Ich werde aus Pragmatismus zustimmen, nicht mit dem Herzen!"

Zwei Monate nach der Landtagswahl, vier Wochen nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche mit Linken und Grünen und zwei Wochen nach der spontanen Basiskonferenz der Parteilinken ist damit die schwarz-rote Koalition in Thüringen besiegelt. Die CDU segnete zeitgleich ebenfalls in Erfurt den Vertrag sogar einstimmig ab.

Auf vier Basiskonferenzen hatte das Matschie-Team in den Tagen zuvor für die Koalition mit dem einstigen Wahlkampfhauptgegner geworben. Auf dem Parteitag wies Matschie alle Schuld am Scheitern eines rot-rot-grünen Bündnisses erneut den angeblich unzuverlässigen Grünen und einer angeblich taktierenden Linken zu.

Eine Stunde lang pries er das Koalitionspapier als "Grundlage für einen neuen Aufbruch". Ein solches Entgegenkommen der CDU habe er selbst nicht für möglich gehalten. Gegenüber den Befürwortern von Rot-Rot-Grün gestand er immerhin ein, die Entscheidung für den konservativen Partner nicht genügend kommuniziert zu haben.

Empfangen worden war Matschie vor dem Tagungsgebäude bereits mit Pfiffen und mit "Wahlbetrüger"-Plakaten. "Da drinnen sitzen alles Umfaller und Ja-Sager!", erklärte ein Vater seinen Kindern. Rund ein Viertel der 4.000 Thüringer SPD-Mitglieder unterschrieb binnen zwei Wochen den Antrag auf eine Mitgliederbefragung, um Schwarz-Rot noch zu verhindern. Zahlreiche Appelle an die Geschlossenheit der Partei, von Gegnern wie Befürwortern dieser Koalition vorgetragen, ließen im Saal die Zerreißprobe der Partei spüren.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der sogar als Ministerpräsident eines Linksbündnisses im Gespräch war, hielt den Koalitionsvertrag für "inhaltlich weitgehend gelungen", stimmte dennoch dagegen. Mehrere Redner klammerten sich geradezu an die Buchstaben des Vertrages, der eine deutliche SPD-Handschrift trage.

Andererseits schienen sie mit Aufrufen wie "Die eigentliche Arbeit beginnt erst!" den Vertragsoptionen zu misstrauen. Matschie-Gegenspieler Richard Dewes nannte gegenüber der taz die Koalition angesichts des Linkstrends der Bundes-SPD einen Anachronismus. Thüringen falle damit auch als Landeskorrektiv gegenüber den zu erwartenden Härten der neuen Bundesregierung aus.

Den wichtigsten Satz sprach die Exbundestagsabgeordnete Petra Heß beiläufig aus: "Wir haben keine andere Wahl!" Denn Neuwahlen, mit denen CDU-Fraktionschef Mike Mohring bereits sanft gedroht hatte, kann sich die SPD gar nicht leisten. Die Unterlegenen trösteten sich mit einer linken Machtoption für 2014.

Comments

[Dr. No]

@bernd:

Die Linken und die Mauer. Immer wieder, wieder und wieder. Thälmann war ein Stalinist, richtig. Und deshalb darf man heute nicht mehr mit Oskar reden??? Die Vorläuferpartei der CDU, das Zentrum, hat für Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt, SPD-Noske "hat den Bluthund gemacht". Wenn wir so weiter diskutieren, darf niemand mehr mit irgendwem reden. Ihr Genossen von der SPD seid reif fürs Irrenhaus. Euch geht es doch nicht um Stalin, sondern um Lafontaine. Ihr spintisiert euch da eine Dolchstoß-Legende zusammen. Bleibt auf dem Teppich und denkt dran, dass ihr Politik für heute machen sollt, und nicht für die Vergangenheit. Sonst seid ihr bald selbst Vergangenheit. Das Spiel "Wer wird Minister" funktioniert nur, wenn Leute euch wählen. Warum geht euch das ins vernagelte Hirn nicht hinein?

Ich bin Kleinunternehmer und bin davon überzeugt, dass der Kapitalismus gut ist, solange er die Politik nicht kauft. Aber genau da hat Rot-Grün weitergemacht wo Kohl aufgehört hat. Und deshalb wähle ich seit 2005 Links.

[Richard]

Als SPD-Mitglied kann ich nur sagen, dass ich von Matschie und der LandesSPD masslos enttäuscht bin. ich hoffe, dass die Machtclique von der Basis abgestraft wird.

[ute]

Es ist schon ein widerwärtiges Schmierentheater, das Matschie da mit Hilfe der anderen rückgratlosen Genossen aufgeführt hat. Aber der Wähler, der seinen Wunsch nach einem Politikwechsel klar zum Ausdruck brachte, ist ja eh nur dummes Stimmvieh...

Man kann nur hoffen, dass diesem heuchlerischen Theologen doch noch mal das breite Grinsen vergehen wird. Keine Lüge war ihm billig genug.

Die SPD schaufelt weiter erfolgreich an ihrem eigenen Grab.

[bernd]

Matschie gewinnt Zustimmung der Basis Thüringer SPD stimmt für Bündnis mit der CDU

Parteitage stimmen zu Schwarz-Rot in Thüringen

Der Vorstand der SPD sollte Matschi gratulieren!!!

Hallo Manfred,

wie vorhin bei Dir auf dem Amt besprochen, sende ich Dir einen Teil der Unterlagen über die Partei DIE LINKE, bitte lies du auch alles was im Anhang ist durch, dann verstehst du mich, das ich Dir in unserer kurzen Unterhaltung bei Dir gesagt habe, das ich nicht vorher im Internet recherchiert habe zur Linken (SED-PDS-WASG-DIE LINKE), das ich auf Oskar den DEMAGOGEN herein gefallen bin.

Auszug aus dem Buch von Hubertus Knabe ''Honeckers Erben-Die Wahrheit über DIE LINKE'' Seite 27/28 folgender Wortlaut:

Entsprechend unverblümt werden Luxemburg und Liebknecht zu Säulenheiligen verklärt. An der Fassade der Parteizentrale der LINKEN steht in großen Lettern >> Karl-Liebknecht-Hausmit der >politische DichterinBezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke. Selbst Ex-SPD-Chef Lafontaine bezeichnet Luxemburg und Liebknecht, die seinen frühen Vorgänger Friedrich Ebert am liebsten vor ein Revolutionstribunal gestellt hätten, inzwischen als Vorbilder der Partei. Sie stünden, so erklärte er 2006 vor ihren Gräbern in Fernsehkameras und Mikrofone, für die Inhalte, die die neue linke Kraft im Bundestag vertritt. Das ausgerechnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2009 der Gründung der Weimarer Nationalver- sammlung gedachte, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten.

Manfred, bitte versuche Du, ob hier in Baunatal, im Bezirksvorstand, im Landesvorstand und auch im Bundesvorstand,

solange wie in der Partei DIE LINKE so ein Geschichtsverfälschung stattfindet, Du dich in der SPD dafür einsetzt, das die SPD im Bund nicht mit dieser Partei eine Koalition eingeht.

Das Ernst Thälmann, der in der DDR und auch heute noch als ausgezeichneter Arbeiterführer gepriesen wird, der 1923 in Hamburg den sinnlosen Aufstand durch geführt hat, wo es über hundert Menschen das Leben kostete, der ein williges Werkzeug Stalins war.

Dies muss aufgearbeitet werden, sonst werden die Demagogen Gysi, Lafontaine, Bartsch, Ramelow, Wagenknecht, Pau u. s. w. der SPD Schaden zuführen, so das die Gefahr der Rechten wieder wächst.

Wir sollten aus der Geschichte eigentlich gelernt haben!!!

Findet in der SPD wieder zurück zu den Wurzeln der SOZIALDEMOKRATIE, so das die Menschen wieder Vertrauen in Euch bekommen, sonst sehe ich schwarz für unsere Republik!!!

Manfred, wenn Du das alles gelesen hast, bitte ich Dich mir zu antworten, b. z. w. ein Gespräch mit mir zu führen.

mit freundlichen Grüßen

Bernd Heinicke

[ritter runkel]

liebe ideologen!

schaut euch doch einfach mal den koalitionsvertrag ganz in ruhe an, z.b. die ergebnisse im umwelt- und naturschutz. vielleicht kommt der eine oder andere von euch dann ja zu einem differenzierteren ergebniss.

ist natürlich etwas zeitaufwändiger als sich an der klassischen farbenlehre und liebgewordenen feindbildern abzuarbeiten.

[Osten]

2014 wird die SPD keiner mehr wählen.

Dann doch gleich das Orginal CDU.

[Westberliner]

Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten.

Seit Schröder und Clement wurde das Scheunentor für den neoliberalen Kahlschlag geöffnet. Die jetzige schwarz-gelbe Regierung ist das Resultat aus schrödersche Basta-Politik.

[Andrea aus München]

Als ehemaliges SPD-Mitglied kann ich nur sagen: Typisch für diese Umfaller-Partei. Erst Sturm im Wasserglas und dann unter Protest doch zustimmen. Diese Leute haben einfach keinen Charakter und haben sich das dann einstellige Ergebnis bei den nächsten Landtagswahlen selbst zuzuschreiben.

Was an dem lügnerischen Pfaffen Matschie übrigens christlich sein soll, ist für mich nicht nachvollziehbar - oder gelten für die Evangelischen die 10 Gebote nicht (u.a. Du sollst kein falsches Zeugnis abgeben) ?

[Eser Altun]

Ich beglückwünsche Matschie zu seiner angestrebten Ministerpräsidentschaft, obwohl er die viel schwächere Partei stellt, unter Schwarz-Rot. Tja Pech für die Linken: Hätten sie diesen machtbesessenen, an der Erosion der SPD verhelfenden Matschie doch gewählt. Jetzt hat ihn die CDU gewählt.

(Ironie aus)

[Dr. No]

@bernd:

Die Linken und die Mauer. Immer wieder, wieder und wieder. Thälmann war ein Stalinist, richtig. Und deshalb darf man heute nicht mehr mit Oskar reden??? Die Vorläuferpartei der CDU, das Zentrum, hat für Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt, SPD-Noske "hat den Bluthund gemacht". Wenn wir so weiter diskutieren, darf niemand mehr mit irgendwem reden. Ihr Genossen von der SPD seid reif fürs Irrenhaus. Euch geht es doch nicht um Stalin, sondern um Lafontaine. Ihr spintisiert euch da eine Dolchstoß-Legende zusammen. Bleibt auf dem Teppich und denkt dran, dass ihr Politik für heute machen sollt, und nicht für die Vergangenheit. Sonst seid ihr bald selbst Vergangenheit. Das Spiel "Wer wird Minister" funktioniert nur, wenn Leute euch wählen. Warum geht euch das ins vernagelte Hirn nicht hinein?

Ich bin Kleinunternehmer und bin davon überzeugt, dass der Kapitalismus gut ist, solange er die Politik nicht kauft. Aber genau da hat Rot-Grün weitergemacht wo Kohl aufgehört hat. Und deshalb wähle ich seit 2005 Links.

[Richard]

Als SPD-Mitglied kann ich nur sagen, dass ich von Matschie und der LandesSPD masslos enttäuscht bin. ich hoffe, dass die Machtclique von der Basis abgestraft wird.

[ute]

Es ist schon ein widerwärtiges Schmierentheater, das Matschie da mit Hilfe der anderen rückgratlosen Genossen aufgeführt hat. Aber der Wähler, der seinen Wunsch nach einem Politikwechsel klar zum Ausdruck brachte, ist ja eh nur dummes Stimmvieh...

Man kann nur hoffen, dass diesem heuchlerischen Theologen doch noch mal das breite Grinsen vergehen wird. Keine Lüge war ihm billig genug.

Die SPD schaufelt weiter erfolgreich an ihrem eigenen Grab.

[bernd]

Matschie gewinnt Zustimmung der Basis Thüringer SPD stimmt für Bündnis mit der CDU

Parteitage stimmen zu Schwarz-Rot in Thüringen

Der Vorstand der SPD sollte Matschi gratulieren!!!

Hallo Manfred,

wie vorhin bei Dir auf dem Amt besprochen, sende ich Dir einen Teil der Unterlagen über die Partei DIE LINKE, bitte lies du auch alles was im Anhang ist durch, dann verstehst du mich, das ich Dir in unserer kurzen Unterhaltung bei Dir gesagt habe, das ich nicht vorher im Internet recherchiert habe zur Linken (SED-PDS-WASG-DIE LINKE), das ich auf Oskar den DEMAGOGEN herein gefallen bin.

Auszug aus dem Buch von Hubertus Knabe ''Honeckers Erben-Die Wahrheit über DIE LINKE'' Seite 27/28 folgender Wortlaut:

Entsprechend unverblümt werden Luxemburg und Liebknecht zu Säulenheiligen verklärt. An der Fassade der Parteizentrale der LINKEN steht in großen Lettern >> Karl-Liebknecht-Hausmit der >politische DichterinBezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke. Selbst Ex-SPD-Chef Lafontaine bezeichnet Luxemburg und Liebknecht, die seinen frühen Vorgänger Friedrich Ebert am liebsten vor ein Revolutionstribunal gestellt hätten, inzwischen als Vorbilder der Partei. Sie stünden, so erklärte er 2006 vor ihren Gräbern in Fernsehkameras und Mikrofone, für die Inhalte, die die neue linke Kraft im Bundestag vertritt. Das ausgerechnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2009 der Gründung der Weimarer Nationalver- sammlung gedachte, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten.

Manfred, bitte versuche Du, ob hier in Baunatal, im Bezirksvorstand, im Landesvorstand und auch im Bundesvorstand,

solange wie in der Partei DIE LINKE so ein Geschichtsverfälschung stattfindet, Du dich in der SPD dafür einsetzt, das die SPD im Bund nicht mit dieser Partei eine Koalition eingeht.

Das Ernst Thälmann, der in der DDR und auch heute noch als ausgezeichneter Arbeiterführer gepriesen wird, der 1923 in Hamburg den sinnlosen Aufstand durch geführt hat, wo es über hundert Menschen das Leben kostete, der ein williges Werkzeug Stalins war.

Dies muss aufgearbeitet werden, sonst werden die Demagogen Gysi, Lafontaine, Bartsch, Ramelow, Wagenknecht, Pau u. s. w. der SPD Schaden zuführen, so das die Gefahr der Rechten wieder wächst.

Wir sollten aus der Geschichte eigentlich gelernt haben!!!

Findet in der SPD wieder zurück zu den Wurzeln der SOZIALDEMOKRATIE, so das die Menschen wieder Vertrauen in Euch bekommen, sonst sehe ich schwarz für unsere Republik!!!

Manfred, wenn Du das alles gelesen hast, bitte ich Dich mir zu antworten, b. z. w. ein Gespräch mit mir zu führen.

mit freundlichen Grüßen

Bernd Heinicke

[ritter runkel]

liebe ideologen!

schaut euch doch einfach mal den koalitionsvertrag ganz in ruhe an, z.b. die ergebnisse im umwelt- und naturschutz. vielleicht kommt der eine oder andere von euch dann ja zu einem differenzierteren ergebniss.

ist natürlich etwas zeitaufwändiger als sich an der klassischen farbenlehre und liebgewordenen feindbildern abzuarbeiten.

[Osten]

2014 wird die SPD keiner mehr wählen.

Dann doch gleich das Orginal CDU.

[Westberliner]

Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten.

Seit Schröder und Clement wurde das Scheunentor für den neoliberalen Kahlschlag geöffnet. Die jetzige schwarz-gelbe Regierung ist das Resultat aus schrödersche Basta-Politik.

[Andrea aus München]

Als ehemaliges SPD-Mitglied kann ich nur sagen: Typisch für diese Umfaller-Partei. Erst Sturm im Wasserglas und dann unter Protest doch zustimmen. Diese Leute haben einfach keinen Charakter und haben sich das dann einstellige Ergebnis bei den nächsten Landtagswahlen selbst zuzuschreiben.

Was an dem lügnerischen Pfaffen Matschie übrigens christlich sein soll, ist für mich nicht nachvollziehbar - oder gelten für die Evangelischen die 10 Gebote nicht (u.a. Du sollst kein falsches Zeugnis abgeben) ?

[Eser Altun]

Ich beglückwünsche Matschie zu seiner angestrebten Ministerpräsidentschaft, obwohl er die viel schwächere Partei stellt, unter Schwarz-Rot. Tja Pech für die Linken: Hätten sie diesen machtbesessenen, an der Erosion der SPD verhelfenden Matschie doch gewählt. Jetzt hat ihn die CDU gewählt.

(Ironie aus)