Obergrenze wackelt

AFGHANISTAN Unions-Verteidigungspolitiker Beck stellt weitere Truppenaufstockung in Aussicht

BERLIN dpa/taz | Kaum im Amt, muss Ernst-Reinhard Beck schon dessen vornehmste Funktion erfüllen: den Boden bereiten für weitere Zumutungen. Zum Wochenende erklärte der neue verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, dass Deutschland auch wesentlich mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken bereit sein müsse.

„Es wird zu prüfen sein, ob unsere Obergrenze ausreicht“, sagte Beck (CDU) dem Kölner Stadt-Anzeiger. Ob am Ende 6.000, 8.000 oder 10.000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan notwendig seien, sei abhängig vom „militärischen Sachverstand“.

Gegenwärtig liegt die Obergrenze des Bundestagsmandats bei 4.500 Soldaten. Offizielle Regierungslinie ist bislang, dass das Mandat im Dezember ohne Anhebung verlängert wird – man wolle die internationale Afghanistankonferenz Anfang 2010 abwarten. Doch kündigte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf seiner Reise nach Afghanistan am Freitag an, ab Januar das Lager in Kundus durch weitere Kampftruppen verstärken zu wollen. 120 Fallschirmjäger und Panzergrenadiere sollten zu den rund 1.000 Deutschen im Provincial Reconstruction Team (PRT) Kundus verlegt werden.

Einen konkreten Zweck dieser Verlegung nannte Guttenberg nicht. Zuletzt hoben oberste Bundeswehrmilitärs eher hervor, dass sich die Lage in Kundus seit dem Bombardement zweier Tanklaster Anfang September eher beruhigt habe. Dabei wurden neben Zivilisten auch mehrere Dutzend Taliban getötet. Gleichzeitig zu dieser „Beruhigung“ haben US- und afghanische Truppen Anfang November bei Kundus in einer großen Offensive ohne deutsche Hilfe wohl über 130 Aufständische getötet.

Nach Ansicht von Wehrexperten könnte es schwierig werden, mit dem Plus von 120 Kämpfern die Mandatsobergrenze einzuhalten, wenn die Bundeswehr nicht anderes Personal abzieht. Im Oktober 2008 war die Aufstockung von 3.500 auf 4.500 mit der Angabe beschlossen worden, dass diese Grenze nicht ausgeschöpft werden müsse. Es brauche jedoch „Luft nach oben“ etwa für Kontingentwechsel. Diese Luft scheint aufgebraucht – wenn abziehende sich mit eintreffenden Truppen überschneiden, werden die 4.500 bereits gesprengt.

Das Verteidigungsministerium bestätigte am Sonntag, dass Guttenbergs Hubschrauberkonvoi am Freitag auf dem Rückflug Richtung Usbekistan wahrscheinlich mit Gewehren beschossen wurde. Die drei Hubschrauber seien jedoch unbeschädigt. UWI