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  • 17.03.2010

Wehrbeauftragter geht mit deutlicher Kritik

BUNDESWEHR Robbe legt letzten Bericht vor und kritisiert mangelnde Ausstattung. 600 Ärzte fehlten

BERLIN taz | Ungewöhnlich deutliche Kritik am Zustand der Bundeswehr hat am Dienstag der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), geübt. Es war gleichzeitig sein letzter Jahresbericht in diesem Amt. Robbe, der den 100-seitigen Bericht über das Jahr 2009 an Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) übergab, sagte, in vielen Bereichen sei die Bundeswehr "mit Blick auf die Fürsorgepflicht gegenüber Soldaten noch nicht in der Einsatzrealität angekommen". Eine Modernisierung der Streitkräfte sei "unverzichtbar". Robbe monierte unter anderem, dass der Bundeswehr geschützte Fahrzeuge und Transportflugzeuge fehlten. Zudem gebe es bei schweren Verwundungen eine ungenügende soziale Absicherung der Soldaten.

Besonders harsch ging der SPD-Politiker mit der Situation des Sanitätsdienstes ins Gericht. Dem Inspekteur des Dienstes, Kurt-Bernhard Nakath, warf Robbe "klares Versagen" vor. "Es gibt nicht wenige Experten in der Bundeswehr, die davon sprechen, dass dieser Inspekteur die Sanität regelrecht vor die Wand gefahren hat", sagte Robbe.

Nach Angaben des Wehrbeauftragten fehlen derzeit 600 Militärärzte, allein zwischen 2008 und dem ersten Quartal 2009 hätten 120 Ärzte "unplanmäßig" gekündigt. "Der Bundeswehr gehen die Ärzte aus", schlussfolgert Robbe. Auch die Bewerberzahlen sind rückläufig: Gab es 2006 noch 2.100 Sanitätsoffizierbewerber, waren es Ende 2009 nur noch 1.190.

Die Gründe dafür sind vielfältig: So bietet das zivile Gesundheitssystem häufig eine bessere Bezahlung und sichert schon bei Einstellung - anders als bei der Bundeswehr - eine zusammenhängende Facharztweiterbildung zu. Dazu kommt der generelle Ärztemangel, der den Personalnotstand verschärft.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff forderte, den Sanitätsdienst attraktiver zu gestalten. Der Dienst müsse familienfreundlicher, Auslandseinsätze besser planbar werden.

In seinem Bericht konstatiert Robbe auch eine Zunahme posttraumatischer Belastungsstörungen durch Auslandseinsätze. Diese hätten sich mit 466 Fällen in 2009 gegenüber 2008 "fast verdoppelt". Auch auf die sogenannten Ekelrituale, unter anderem bei den Gebirgsjägern, ging Robbe ein: Diese seien "Einzelfälle". Trotzdem sollten Art und Umfang solcher Rituale genau untersucht werden.

Der nächste Wehrbericht wird von Robbes Nachfolger erarbeitet. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus soll im Mai das Amt übernehmen. Königshaus ist seit 2004 Bundestagsabgeordneter und arbeitete unter anderem im BND-Untersuchungsausschuss mit. Derzeit ist er FDP-Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss. Beobachter beschreiben ihn als seriös und nüchtern, wenn nicht überkorrekt.

EVA VÖLPEL

"Der Bundeswehr gehen die Ärzte aus", sagt Reinhold Robbe

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