Rote Zahlen trotz Boom

STÄDTE West-Kommunen steckten auch 2011 tief im Defizit, Ost-Kommunen machten Überschüsse

BOCHUM taz | Trotz brummender Konjunktur haben die Städte und Gemeinden der westdeutschen Flächenländer 2011 neue Schulden in Milliardenhöhe gemacht.

Zwar stiegen die Einnahmen der Kommunen deutschlandweit insgesamt um über 5 Prozent auf fast 192 Milliarden Euro. Trotzdem betrug das Defizit der Kommunalhaushalte in Westdeutschland (ohne Stadtstaaten Hamburg und Bremen) 3,3 Milliarden Euro, berichtete das Statistische Bundesamt aus Wiesbaden. 2010 seien dort sogar 8,9 Milliarden Euro neue Schulden entstanden. Die Städte und Gemeinden Ostdeutschlands – ohne Berlin – können sich dagegen auf Überschüsse freuen: Die stiegen von 117 Millionen Euro 2010 auf 393 Millionen im vergangenen Jahr.

Angeheizt werden dürfte damit erneut die Debatte um den seit 2005 laufenden Solidarpakt II, mit dem bis 2019 über 156 Milliarden Euro von West nach Ost transferiert werden. Anfang der Woche hatten die SPD-Oberbürgermeister der vor der Pleite stehenden Ruhrgebietsstädte Dortmund, Essen, Bochum, Gelsenkirchen und Oberhausen ein Ende ihrer Einzahlungen gefordert – das Geld werde dort dringend für die Erneuerung der maroden Infrastruktur gebraucht. WYP