Debatte SPD-Absturz: Die letzte Volkspartei

Viele meinen, die SPD sollte ihren Kurs korrigieren. Es ist viel schlimmer: Sie hat alles richtig gemacht - und trotzdem verloren.

Wenn eine Partei eine Wahl verliert, muss sie gewöhnlich fortan etwas anders machen. Dann wechselt sie den Kandidaten aus oder justiert die politische Richtung neu. Sie sorgt für Disziplin in den eigenen Reihen oder kümmert sich um ihre vernachlässigte Stammklientel. Das Drama der SPD ist: Sie hat all das schon getan. Sie hat einen neuen, verheißungsvollen Kandidaten an die Macht geputscht und die Selbstzerstörung auf öffentlicher Bühne der Beck-Ära beendet. Sie hat die Politik von Staatsverachtung und Markteuphorie, die unter Schröder herrschte, still abgestreift und sich als Partei inszeniert, die sich wieder um ihr Publikum, um Arbeiternehmer, Rentner und Normalverdiener kümmert.

War diese sanfte Resozialdemokratisierung also falsch? Die üblichen neunmalklugen Kommentatoren wissen, dass Opel zu stützen ein etatistischer Irrweg war und nur die schleunige Rückkehr zum Agenda-Kurs Wahlsiege verheißt. Dagegen spricht allerdings alles. Stellen wir uns vor, dass Steinmeier Seite an Seite mit zu Guttenberg Opel achselzuckend hätte pleitegehen lassen, während sich CDU-Mann Rüttgers in seiner Lieblingsrolle als Arbeiterführer inszeniert. Wer glaubt, dass die SPD so mehr als 20,8 Prozent erreicht hätte, macht sich eher vage Vorstellungen von den Wünschen der sozialdemokratischen Kundschaft. Das Desaster der SPD ist nicht, dass sie in den letzten Wochen alles falsch gemacht hat. Das Desaster ist, dass sie fast alles richtig gemacht hat. Deshalb ist die Ankündigung von Parteichef Müntefering, dass man so weitermachen wird wie bisher, keine faule Ausrede. Es ist das unbequeme Eingeständnis, dass es sich um keinen Schadensfall handelt, der mit ein paar Reparaturen zu beheben ist.

Woher also das Debakel? Offenbar handelt es sich noch immer um Spätfolgen der Schröder-Ära, als in der SPD Aufsteiger in schicken Anzügen das Sagen hatten, die Gewerkschaften lästig fanden, Manager für Leitfiguren hielten und den individuellen Aufstieg für die Quintessenz von 140 Jahren SPD-Geschichte. Selten hat eine Partei so zielstrebig das Vertrauen ihrer Klientel in das Selbstverständliche - etwa dass SPD-Regierungen keine FDP-Politik machen - ruiniert. All das ist bekannt und ziemlich langweilig - aber offenbar noch akut. Denn Vertrauen ist ein Stoff, der schnell zerstörbar, aber nur sehr mühsam wieder herstellbar ist. Steinmeiers Schwierigkeit, ein erkennbares Profil zu entwickeln, ist nicht nur ein biografischer Defekt. Das Diffuse, Unklare, das den Kandidaten umgibt, hat tiefere Gründe. Wenn Steinmeier sich als Opel-Retter inszeniert, kann man sich leicht vorstellen, dass er, vernünftig und wohl abgewogen, auch das Gegenteil vertreten könnte. In Steinmeiers Imageproblem spiegelt sich die Unsicherheit, ob die Besinnung der SPD auf ihre Werte mehr als eine Laune ist.

Die Europawahl hat blitzlichtartig das strategische Dilemma der SPD erhellt. Die SPD kann nur stark werden, wenn sie im Herbst glaubhaft einen Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Gelb inszeniert. Gleichzeitig will sie ausgerechnet mit der marktradikalen FDP regieren. Sie will kurioserweise einen Lagerwahlkampf ohne eigenes Lager führen. Dass die FDP zudem keine Neigung zeigt, Mehrheitsbeschaffer für eine etatistisch gewendete Sozialdemokratie zu sein, macht das Gerede von der Ampelregierung noch unwirklicher. Eine Ampelregierung ist kein Projekt, so wie es vielleicht Schwarz-Grün in Hamburg ist. Sie spiegelt keine neue gesellschaftliche Konstellation wider. Sie ist nichts als ein Wunschtraum der SPD-Spitze. Hinzu kommt, dass sich eine Ampelregierung - angesichts von Krise, Blockade im Bundesrat und der Dauerfehde zwischen Grünen und FDP - eher als Experiment für sonnige Tage eignet.

Die zweite Option der SPD für die Bundestagswahl lautet: stärkste Partei in der großen Koalition werden. Die Europawahl hat klargemacht, dass daraus nichts wird. Die ohnehin geringe Chance, Steinmeier als frischen, aggressiven Herausforderer von Merkel zu inszenieren, ist perdu. Zudem mag man fragen: Warum soll Steinmeier eigentlich unbedingt Kanzler werden, wenn die große Koalition, wie die SPD- Spitze unentwegt beteuert, schon jetzt - bei Kurzarbeitergeld und Opel - sozialdemokratisch tickt?

So bleibt der SPD eine einzige Perspektive. Wenn es gut läuft, bleibt sie, was sie ist: Juniorpartner in einer Merkel-Regierung. Ob diese glanzlose Aussicht reicht, um die Wähler zu begeistern, ist zweifelhaft. Bürger wählen lieber Gewinner.

Die Europawahl hat für die SPD zudem eine scheinbar paradoxe Botschaft. Ihr Problem ist, dass sie in gewisser Weise die letzte Volkspartei ist, die ziemlich gleichmäßig von Arbeitern und Arrivierten, von Arbeitslosen und Angestellten, von Erstwählern und Rentnern gewählt wird. Bei der Konkurrenz ist das anders. Fast die Hälfte der Rentner hat für die Union gestimmt, aber nur ein Fünftel der Arbeitslosen. Die FDP ist bei den Selbständigen stark, die meisten Arbeitslosen haben Linkspartei gewählt.

Nur die SPD-Wählerschaft bildet in etwa die Struktur der Republik ab. Wenn die Verteilungskämpfe schärfer werden, ist das kein Bonus, sondern ein Malus. Die SPD ist mehr als die Konkurrenz dazu gezwungen, Hartz-IV-Empfänger und lifestyleorientierte Mittelschicht, Opel-Arbeiter und Aufsteiger unter einen Hut zu bekommen. Offensichtlich ist dies, wenn die einen sozial abstürzen, andere sich davor fürchten und die obere Mittelschicht nicht dafür bezahlen will, noch komplizierter als im Aufschwung. Die Krise der SPD ist insofern existenziell. Möglicherweise ist das Konzept einer linken Volkspartei in einer individualisierten, in verschiedenste soziale Milieus zersplitterten, krisenanfälligen und nervösen Gesellschaft überholt.

Die Arbeit an der Zukunft der SPD beginnt am 28. September. Dann wird sie sich, egal ob in der großen Koalition oder in der Opposition, neu justieren. Wenn sie noch halbwegs bei Verstand ist, wird sie Rot-Rot-Grün als Möglichkeit ins Auge fassen und die Selbstfesselung der deutschen Linken auflösen. Diese Öffnung muss behutsam vonstatten gehen, ohne die Mitte preiszugeben und den sozialliberalen Flügel zu verprellen. Sie wird dafür eine Integrationsfigur brauchen, die eher aus dem rechten oder zentristischen Lager kommen wird. Frank-Walter Steinmeier wird es kaum sein.

STEFAN REINECKE

Comments

[Der Ignorierte]

@vic: ALLE Politiker in der SPD passen besser in die CDU. Von daher ist der UNtergang der SPD ganz selbstverständlich.

Die Schrödersche hat sich die Gesetze direkt von den Wirtschaftsbonzen ins gesetzbuch schreiben lassen: HArtzIV. Und das die nun nicht mehr SPD wählen ist eh klar. Soll die SPD verrecken - verloren ist damit nichts mehr. Macht Platz für eine neue echte arbeiterpartei, die nicht bei der erstbesten Gelegenheit ihre eigene klientel verrät. Insofern: nicht schade drum. Wäre nur nett, wenn hier noch jemand für die Piraten unterschreibt.

[Jengre]

Das Konzept einer linken Volkspartei ist nicht überholt. Aber auch die SPD ist das nicht. So naiv sind die (Nicht-)Wähler nun auch wieder nicht, daß eine Partei so tun kann, als wäre sie's auf einmal wieder, und hätte damit schon "alles richtig gemacht". Steinmeier hat (instinktloserweise bewußt) den Sound von Schröder, dem das Kapital ein Denkmal setzen müßte: aber das haben sie auch für Ebert nie getan.

[Linkshänder]

Die Architekten des SPD Untergangs möchte ich benennen:

Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Walter Riester, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Hans Eichel. Den schily habe ich ganz vergessen. Unter Mitwirkung von den Grünen: Joschka Fischer, Renate Künast, Jürgen Trittin, Bütikofer, Roth ect. Ich hoffe den Menschen in Deutschland ist dies bewusst. Auch die Grünen gehören abgestraft. Ich wünsche mir für die Grünen ein Wahlergebnis von 6,3%. Eine sehr hohe Wahlbeteiligung als Signal für eine neue politische Ausrichtung.Die die Milliarden Subvestitionen erhalten haben müssen verpflichtet werden, zum Wohle der Allgemeinheit einen Großteil zurück zu zahlen. Dies geht nur durch höhere Steuern für Großunternehmen, Miliardären, Millionären. Den Spitzensteuersatz auf 47,5 erhöhen, Immobilien abschreibungen zurück fahren( dadurch muss wieder vermietet werden, dadurch weniger Leerstehende Geschäfte in den Städteregionen. Mietpreise purzeln. Immobilien werden preiswerter. Laßt uns handeln wie wir vor Ort mithelfen können das Land sozial gerechter, friedlicher und solidarischer zu gestalten. Mit dem System wie vor der Finanzkrise ist dies nicht möglich.

[lolcomment]

"Die SPD hat alles richtig gemacht" ... genau Online-Zensur, Stasi-Überwachung am Telefon, Wanzen in der Wohnung, Speicherung von Surfdaten, Biometrische Reisepässe...

Wen wollen Sie in diesem Land noch für dumm verkaufen?

Es gibt KEINE Volkspartei mehr.

[Potzblitz]

Uups, Herr Reinecke, welch Analyse. Da kann ich Ihnen nicht so zustimmen. Welcher "verheißungsvolle Kandidat"?

Abkehr von der "Politik der Staatsverachtung"? Mit den gleichen Köpfen, die diese Staats-verachtung und,ich erlaube mir anzumerken: ungeheure Verachtung gegenüber der Mehrzahl der Menschen in diesem Lande , bis vor wenigen Wochen noch mit Wort und Tat getragen haben? Echt glaubhaft, oder? Oder wirklich "inszeniert"?

Für eine Wiedergeburt wird die SPD "eine Integrationsfigur brauchen, die eher aus dem rechten oder zentristischen" Flügel der SPD kommt. Schröder und seine sowieso noch aktiven Kumpels reloaded? Weiter gehts mit Staats- und Menschenverachtung?

Sorry, Herr Reinecke, aber so eine SPD braucht wirklich niemand.Ausser den Neoliberalen. Aber die haben sowieso schon ihre Parteien und Gruppierungen.Schade um Willi's SPD. Der dreht sich sowieso hörbar im Grabe um.

[Sascha Michalow]

Der Artikel ist voller Halbwahrheiten.

Wo hat denn bitte die SPD sich vom Schröderschen Kurs abgewendet?

Mit Steinmeier und Müntegoering als Spitzenkandidaten?

Es ist einfach nur traurig das eine so verlogene Clique, deren einziger Daseinszweck die Selbstbereicherung ist, bei Europawahlen noch 20% der Stimmen bekommt.

Ich kann das nur mit dem ständig sinkenden Bildungsniveau in dieser Republik erklären.

[vic]

Ich bin anderer Meinung.

Mit Steinmeier hat die SPD einen Politiker, der ebenso gut in die CDU passen würde.

Ih habe auch nichts davon bemerkt, dass sie sich "wieder um ihr Publikum, um Arbeiternehmer, Rentner und Normalverdiener kümmert".

Und ich wähle auch nicht primär Gewinner, sondern eine Partei, die verbindlich nicht mit CDU/CSU/FDP/NPD koaliert; und dass die nicht gewinnen kann ist offensichtlich aber egal.

[berni]

Tja - die SPD bewegt sich unendlich langsam von Ihrer schlimmsten Phase weg. Sie ermöglichte zusammen mit Grün das Finanzcasino. Sie führte eine Sozialgesetzgebung ein, die die Löhne in die Tiefe zog, wie in keinem westlichen EU Land. Sie führte mit Grün uns in den ersten, klar illegalen Angriffskrieg nach dem 2. Weltkrieg. Sie handelte bis zuletzt im Sinne einer Umverteilung von Unten nach Oben.

Sie redet aber von Gerechtigkeit Mindestlohn etc.

Der normale Bürger erkennt das sofort: "Gespaltene Zunge" heißt das SPD Syndrom. Hier gibt es einfach zuviele Fakten, welche die Wahlkampfsprache dieser Partei als absurd offenbaren.

Wenn nicht endlich mal ein klarer Schnitt zur Schröderzeit wahrnembar wird, wird das auf Jahre hinaus nichts mehr werden. Die (Nicht)Wähler sind nicht so dumm, wie viele Politiker insgeheim glauben!

[Joachim Petrick]

Zelebriert die SPD ihr parteiliches „Looser-Geschäftsmodell“ als allerletzte Volkspartei nur, um die Weisheit des Laotse:

“Wer Boote erfindet, erfindet auch den Schiffbruch“,

aufgeräumt, zerschrödert, in die prekär wie obskuren Weisheiten unserer Gegenwart zu übersetzen:

“Wer mehr Demokratie wagt!, organisiet auch die Abkehr von parlamentarischer Demokratie!“.

„Wer den Rechtsstaat predigt, organisiert auch die Sünde, erfindet auch das Vergehen der haushaltspolitischen Selbstentmächtigung des Deutschen Bundestages durch einen parlamentarisch vom Stapel gelassenen Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds an allen preisgegebenen Haushaltskontrollrechten des Deutschen Bundestages vorbei“?

Wer heute so zerrissen wie die SPD daherkommt, komfortabel mit sich Im „Unreinen“ aufgelegt, braucht keine Zerreißprobe, keine Aufhebung der Wirkkraft ihrer Zentrifugalkräfte, die die SPD über 140 Jahre verschmolzen, sondern Personen mit Kitt in ihren Gesten und Reden, der die SPD durch Forderungen & Förderungen von Projekten der Art “Mehr Demokratie in Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Stiftungen, Familien, Generationsverbund, Unternehmen, Banken, Versicherungen wagen!“ neu zusammenfügt.

Hält die gegenwärtige Krise in der SPD doch durchaus einen Vergleich mit der SPD von 1917 nach Aufkündigung der unabdinglichen Lloyalität mit der Verschuldungspolitik, den Kriegszielen der kaiserlichen Generalstabs- Militärdiktatur unter Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg aus, gar den Vergleich von 1922, nach Rückkehr der Im Großen Kriege 1914- 18 brachial autoritär ausgewilderten Teile der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USDP) in den Heimathafen SPD.

2005/2009 ist aber nicht 1917/22 .

Warum?, weil anders als 1917, als die USPD, der rebellierend Teil der SPD diese verließ, dieses Mal in der SPD „Ball Paradox“ waltete und schaltete, indem sich das berufene „Stammpersonal“ der SPD 2002/2005 rebellisch wie abenteuerlich aufgestellt, vordemokratisch einer „Basta- Politik“des Bundeskanzlers Gerhard Schröder und seiner durchregierten Agenda 2010/Hartz IV überantwortete. Das Ergebnis war, dass die Linkspartei die einhundertvierzigjährig verlässliche Angebotspalette der SPD mit ihren Primärtugenden an Demokratie, oskarverdächtig, auf ihre Fahnen schreiben konnte.

Frau Seebacher- Brandt empfiehlt der SPD ganz unverhohlen, sich per Wohlgefallen in anderen Parteien aufzulösen, damit sie endlich das Erbe Willy Brandts ganz ihr eigen nennen kann.

Manchmal birgt eben historisches Erbe, Vermögen, wie im Fall der SPD, nichts außer Verdrießlichkeit!, oder?

JP

[Hans Dampf]

Es ist nicht das Problem der Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, welches für die SPD entscheidend ist. Das ist ihre Stärke (gewesen). Es ist das im Artikel schon beschriebene Aufgeben der eigentlichen Parteiideologie, welches durch Inszenierungen leider nicht wieder gut gemacht werden kann. Wer glaubt denn einer Partei im Wahlkampf?

Es sind neue Inhalte und vor allem Taten gefragt. Leider hat sich die SPD auch nach Schröder nicht, nur im sehr geringen Maße, durch sozialdemokratische Politik ausgezeichnet.

Die Parolen die die SPD jetzt aussendet, zeigen nur ihre zynische Verachtung der Wähler. Letztere sind allerdings nicht mehr so dumm, der SPD noch einmal zu glauben. Vielmehr ist der dreiste Wahlkampf der SPD ein weiterer Grund sie nicht mehr zu wählen. Pech unter!

[volker]

Die Kriese der SPD ist existenziell? Wie schön.Die Politik der SPD hat dafür gesorgt das Millionen Leute wissen, wie sich existentielle Not anfühlt.Darunter sind auch viele ehemalige SPD Wähler.Eine Wählerschicht die für immer verloren ist.Wer anderen ein Bein stellt fällt oft selbst auf`s Maul