Der Mann mit der Mütze

Dirk Niebel (Foto) hat gewusst, wie die Reaktionen auf seinen neuen Job als Cheflobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall ausfallen werden: verheerend. Er hat den Wechsel trotzdem vollzogen. Vielleicht hat der frühere Entwicklungshilfeminister gehofft, dass die Öffentlichkeit nach den jahrelangen Debatten über die Lobbyjobs der Schröders, von Klaedens und Pofallas müde geworden ist. Dass sie sich daran gewöhnt hat, dass Bundestag und Bundesregierung heute vielen nur als Sprungbrett für besser bezahlte Positionen gelten.

Aber wahrscheinlicher ist, dass Niebel die Reaktionen schlicht egal sind. Dass er als Entwicklungspolitiker im Militäroutfit auftrat, war ja nicht nur Tabubruch, sondern auch Symbol: für die Verzahnung von Entwicklungs- und Militärpolitik. Und dafür, dass Niebel sich als tough guy inszenieren wollte. Was bleibt von seiner Arbeit als Minister? Die Fusion von DED und GTZ zur GIZ. Die reihenweise Besetzung von Posten mit FDPlern. Und das eiskalte Abschmettern der Initiative zur Rettung des Regenwaldes in Ecuador.

Nun also Rheinmetall, der Rüstungskonzern, der seine Panzer und Polizeiausrüstungen gerne dorthin liefert, wo Menschenrechte nicht viel gelten: nach Saudi-Arabien, Bahrain, Algerien. Niebels Nachfolger im Entwicklungsministerium werden den Schaden wiedergutmachen müssen, den er mit Rheinmetall anrichtet.

Man kann Niebels Abgang als Beweis dafür sehen, wie notwendig der Untergang der FDP war. Aber das ist falsch. Guido Westerwelle hat einen geradezu vorbildlichen Abgang als Außenminister hingelegt. „Ans-tand“, wie es Helmut Schmidt sagen würde, ist eben keine Frage des Parteibuchs. Sondern hängt davon ab, ob man sich der Öffentlichkeit verpflichtet fühlt. Oder nur sich selbst. MARTIN REEH