KOMMENTAR: ESTHER GEISSLINGER ÜBER DAS LANDESHAUS-UFO IN KIEL
: Gut ist, dass es vorbei ist
Erfolge dieser großen Koalition finden selbst die Fraktionschefs nur mit großer Mühe
Es ist vorbei. Das ist das Gute angesichts des Trauerspiels im Kieler Landtag. Beleidigungen und Wortklaubereien, die kaum einen Menschen außerhalb des Landeshaus-Ufos interessieren – die große Koalition in Schleswig-Holstein blieb sich bis zum bitteren Ende treu. Im öffentlichen Bewusstsein herrscht das Bild einer zerstrittenen Familie, die sich auf offener Straße mit schmutziger Wäsche bewirft.
Die Legislaturperiode stand von Anfang an unter einem schlechten Stern, schließlich begann sie mit dem bis heute nicht aufgeklärten „Heide-Mord“, der viermaligen Schlappe der SPD, eine Mehrheit für Heide Simonis zu organisieren. Es folgten Jahre voller Streit, während die großen Aufgaben, die sich die Koalition vorgenommen hatte, liegen blieben oder im gegenseitigen Hickhack zerredet wurden.
Erfolge dieser Koalition finden offenbar selbst die Akteure nur mit großer Mühe – außer der Schulreform fielen den Fraktionschefs Johann Wadephul (CDU) und Ralf Stegner (SPD) in ihren gestrigen Reden nur ein Kinderschutzgesetz als gemeinsames Projekt ein.
Gut also, dass es vorbei ist. Schlecht, dass jetzt ein schmutziger Wahlkampf droht, in dem die wirklich wichtigen Fragen auf der Strecke bleiben. Die ehemaligen Großkoalitionäre haben in den vergangenen vier Jahren nur eine politische Kraft stark gemacht: die ohnehin viel zu große Partei der NichtwählerInnen.
