tazHH_hamburg_57710403230

Nordelbische gegen Kürzungen

KIRCHEN-MITTEL Die Nordelbische Kirche wehrt sich gegen die geplante Reduzierung der Zuwendungen durch die Kieler Landesregierung. Auch in Niedersachsen denken Liberale über Streichungen nach

Jährlich zahlt Schleswig-Holstein etwa elf Millionen Euro an die Nordelbische Kirche

Über die angestrebten Mittelkürzungen der schleswig-holsteinischen Landesregierung für die Nordelbische Kirche ist eine Kontroverse entbrannt. Die Kirche leiste der Gesellschaft zum Beispiel mit Denkmalschutz und Kindergärten wichtige Dienste, sagte Kirchensprecher Thomas Kärst am Montag.

FDP-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kubicki hatte gesagt, die schwarz-gelbe Landesregierung strebe Kürzungen der Zuwendungen an die Kirche von rund 10 bis 15 Prozent an. Das zuständige Kulturministerium bestätigte am Montag, dass Gespräche mit der Kirche nach der Sommerpause beginnen sollen.

Dem Kulturministerium zufolge zahlt Schleswig-Holstein jährlich etwa elf Millionen Euro an Nordelbien gemäß Staatskirchenvertrag von 1957, der eine „Ewigkeitsklausel“ enthalte. Die katholische Kirche erhalte pro Jahr rund 200.000 Euro. Kirchensprecher Kärst betonte, dass die Kirche im Gegenzug teure Aufgaben übernehme und das Land unterm Strich profitiere.

Wegen der Kontroverse hat sich nun der Ältestenrat des Landtages darauf verständigt, eine Kommission zu bilden, um mit den Vertragspartnern über die Staatsverträge zu reden.

Als größter Denkmaleigentümer in Schleswig-Holstein wendet die Nordelbische Kirche jährlich mehr als 13 Millionen Euro für den Bauunterhalt denkmalgeschützter kirchlicher Gebäude sowie weitere 450.000 Euro für die Restaurierung denkmalgeschützter Ausstattung auf. In den Ausbau und Erhalt evangelischer Kindertagesstätten flossen 2008 rund 9,4 Millionen Euro an Kirchensteuergeldern – zusätzlich zu den Mitteln, mit denen der Staat den Betrieb der Kindertagesstätten refinanziert.

Auch in Niedersachsen wollen die dort ebenfalls mitregierenden Liberalen die Zuschüsse von insgesamt rund 39 Millionen Euro zusammenstreichen. „Wir werden das Thema bei der Sparklausur der Landesregierung auf die Tagesordnung setzen“, wurde FDP-Fraktionschef Christian Dürr zitiert.  (dpa)