Ermittlungen gegen Polizeipräsidentin eingestellt

DIENSTREISEN Die Staatsanwaltschaft stößt sich nicht an Fahrten zu Konzert und Motorradrennen

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen die Osnabrücker Polizeipräsidentin Heike Fischer eingestellt. „Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor“, teilte die Behörde gestern mit. Fischer war vorgeworfen worden, mit dem Dienstwagen zu einem Motorradrennen in den Niederlanden und einem Musikkonzert im Emsland gefahren zu sein.

Der Besuch des Rennens sei jedoch dienstlich erfolgt, stellte die Staatsanwaltschaft klar. Die Ehren-Eintrittskarten für das Konzert in Sögel habe Fischer der Bürgermeister geschenkt. Sie habe wenige Tage später einen entsprechenden Geldbetrag an die Gemeinde gespendet.

Die Ermittlungen seien durch eine anonyme Anzeige ins Rollen gebracht worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Alexander Retemeyer. Fischer hatte daraufhin beim Innenministerium ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Dieses war wegen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgesetzt worden und soll nun wieder aufgenommen werden, teilte das Ministerium gestern mit.

Fischer war am 25. Juni auf Einladung der Polizei Drehnte zu dem Motorradrennen ins niederländische Assen gefahren. Dort unterstützen seit Jahren deutsche Polizisten ihre niederländischen Kollegen. Sie habe unter anderem an einem Briefing teilgenommen und deutsche Polizisten getroffen.

Fischer habe sich weder der Korruption noch der Untreue schuldig gemacht, so Retemeyer. Die Wahrnehmung offizieller Einladungen sei eine rechtmäßige dienstliche Aufgabe.  (dpa)