Abschiebung vorerst ausgesetzt: Roma tauchen unter
Eine sechsköpfige Familie, die am Mittwoch in den Kosovo abgeschoben werden sollte, hat sich versteckt. Politiker und Flüchtlingsrat kritisieren Schünemann.
Wird aus allen Richtungen kritisiert: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Bild: dpa
BREMEN taz | Niedersachsen wollte erneut eine Roma-Familie ins Kosovo abschieben. Die für Mittwochnacht angesetzte Rückführung nach Pristina scheiterte jedoch: Die sechsköpfige Familie Keqaj tauchte mit zwei chronisch kranken Kindern unter. Am Nachmittag dann setzte das Verwaltungsgericht Osnabrück die Abschiebung vorerst aus.
Zuvor hatten der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode sowie die Oppositionsparteien Innenminister Uwe Schünemann (CDU) aufgefordert, die Keqajs in Deutschland zu lassen.
Die Familie lebt seit 2009 im Flüchtlingslager Hesepe bei Bramsche. Die Mutter leidet an Lungenproblemen, die siebenjährige Tochter hat an einen Herzfehler, der zehnjährige Sohn wurde wegen langer Migräneattacken in einem Osnabrücker Krankenhaus behandelt.
Kurz vor Weihnachten hatte die Ausländerbehörde ihnen die Abschiebung angekündigt. Die Keqajs sollen sich "ab 2 Uhr morgens bereithalten", hieß es in dem Schreiben.
"Eine Rückführung in den Kosovo in den Wintermonaten ist für eine sechsköpfige Familie eine schwere Hypothek", schrieb der Osnabrücker Caritasvorsitzende Gerrit Schulz, der für die Caritas in der niedersächsischen Härtefallkommission sitzt, im Auftrag des Bischofs an Schünemann. Die ärztliche und medikamentöse Behandlung der Kinder sei im Kosovo nicht gesichert. "Die Familie muss im Kosovo damit rechnen, den Winter in provisorischen Zeltlagern zu verbringen", fürchtet ihr Osnabrücker Anwalt Ralf Albrecht. Er beantragte beim Verwaltungsgericht, der Familie eine Duldung zu erteilen.
Auch die Grünen-Landtagsabgeordnete Filiz Polat appellierte an Schünemann. "Es ist für mich absolut unbegreiflich, warum die Landesregierung aus den Folgen ihrer rigorosen Abschiebungen, besonders in letzter Zeit, nichts gelernt hat", sagte Polat.
Schünemann wies die Kritik zurück. In Niedersachsen werde "niemand abgeschoben, bei dem beispielsweise eine ernsthafte Erkrankung vorliegt und aufgrund derer die Reisefähigkeit nicht gegeben ist", teilte er schriftlich mit. Die Kinder der Keqajs seien am 30. Dezember in Bramsche amtsärztlich untersucht worden. "Die Untersuchung hat ergeben, dass alle Kinder uneingeschränkt auf dem Land- und dem Luftweg reisefähig sind", so der Minister.
"Frei übersetzt heißt das: Sie werden den Flug überleben", sagte Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat. "Ob das Kind im Kosovo eine adäquate Behandlung erhält, interessiert das Innenministerium nicht."
Die Landtagsgrünen fordern wie die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen "Wintererlass" für einen Abschiebungsstopp in den Kosovo in den kalten Monaten.
Leser*innenkommentare
Ungläubig
Gast
mir wird ganz schlecht, wenn ich die unreflektierten, rassistischen Kommentare hier lese - könnt Ihr Euch nicht auf Seiten verewigen, die Eure beschränkten und rechnerisch höchst kreativen Begründungen für die abgründigen Herleitungen und Schlussfolgerungen zu schätzen wissen?!
wer jemals mit Flüchtlingen im demütigend organisierten Lagersystem "unserer" ach-so-großzügigen Republik gearbeitet oder auch nur ein paar Stunden Zeit verbracht hat, weiß, dass sie alles andere als menschenwürdig behandelt und versorgt werden!
dieses System wird auch von Menschen, die solche Kommentare verfassen, aufrechterhalten und getragen!
beschämend!
an die TAZ-Kommentar-Verantwortlichen: wann ist die Grenze erreicht, an der solche klar diskriminierenden Äußerungen gelöscht werden?
Schweizer
Gast
"Motzki", belegen Sie doch bitte mal Ihre "Fakten und Zahlen", die Ihnen das Leben so schwer machen.
"...dass Sie keine Verfolgung im Sinne der für Ihre Flucht ursächlichen Gründe befürchten müssen."
Meinen Sie damit "Riot" oder die Flüchtlinge? Achten Sie doch bitte mal auf Ihre Rechtschreibung. Die hat ja jeder hier geborene Zigeunerbengel besser drauf... Und wenn die hier 'ne Lehrstelle finden (ja, kommt öfter vor, als Sie denken) und nicht abgeschoben werden, zahlen die auch Steuern usw. Also, keine Panik.
Dieser Link nochmal für Sie: http://www.fr-online.de/meinung/analyse-schmutzige-haende,1472602,2825626.html
Motzki2012
Gast
An Riot, sind Sie jetzt der Zensor. Ganz schön anmaßend, wie sie mit der Meinungsfreiheit anderer
umgehen. Haben Sie andere Fakten oder Zahlen die, die wahren Höhe der Flüchtlingskosten belegen.
Wahrscheinlich nicht. Hauptsache Rassismuskeule schwingen.
Diese Menschen haben in einer Notsituation, ( das setzte ich voraus ), zu Recht Hilfe in Deutschland gefunden. Die Situation in ihrem Heimatland hat sich insofern geändert, dass Sie keine Verfolgung im Sinne der für Ihre Flucht ursächlichen Gründe befürchten müssen. Hieraus einen Anspruch auf Teilhabe des Wohlstands in Deutschland abzuleiten, ist zwar verlockend, aber nicht bezahlbar.
Dies gilt um so mehr für Menschen die aller Voraussicht nie selbst Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge zahlen werden !
karin bryant
Gast
es werden Kommentare kommen wie: alles reden immer nur vom Geld dass Leute,wie diese Roma Familie dem dt.Steuerzahler kosten....Natuerlich,reden viele vom vielen Geld dass Wirtschaftsfluechtlinge wie diese Roma aus dem Kosovo kosten....es muss ja auch erst einmal erarbeitet werden und in Zeiten,wo viele deutsche Buerger selber Not erleiden,Schulen auseinander fallen und andere Infrakstriuktur kaputt geht,waere das Geld besser in D investiert.
riot
Gast
den menschenverachtenden kommentar von motzki2012 bitte löschen. weder inhaltlich korrekt noch politsch vertretbar.
rassisten keine platform bieten.
Schweizer
Gast
"Motzki", woher haben sie diese Zahlen/Zeiträume? Gibt's da 'ne Quelle?
"Irgentwie" kriege ich auch "Migäne" usw., aber wahrscheinlich wegen anderer Personen und Sachverhalte als Sie.
Alle bleiben.
Motzki2012
Gast
Die Kosten für einen Flüchtling setzen sich aus Kosten des Lebensunterhaltes (Ernährung, Bekleidung, Taschengeld) (ca 344 €/Monat), Kosten für die Unterbringung (Miete, Strom, Heizung, Wasser, Nebenkosten, Betreuung, Verwaltung) (ca 501 €/Monat), Kosten der medizinischen Versorgung ( ca 486 €/Monat), Kosten für Verwaltung und Betreuung (Bund, Land, Gemeinde) (ca 340 €/Monat) sowie Kosten für Verfahren (Gericht, Anwälte, Verwaltung) und Sonderkosten bei Jugendlichen (Gerichte, Anwälte, Verwaltung, Betreuung) (ca 150 €/Monat) zusammen. Mithin sind dies pro Flüchtling etwa 1800 Euro pro Monat.
Für diese sechsköpfige Familie je Monat EUR 10800,00
Für zwei Jahre rund EUR 260.000,00
Irgentwie kriege ich echt Migäne, Herzflimmern und
mir wird schrecklich kalt.
Schweizer
Gast
"Motzki", belegen Sie doch bitte mal Ihre "Fakten und Zahlen", die Ihnen das Leben so schwer machen.
"...dass Sie keine Verfolgung im Sinne der für Ihre Flucht ursächlichen Gründe befürchten müssen."
Meinen Sie damit "Riot" oder die Flüchtlinge? Achten Sie doch bitte mal auf Ihre Rechtschreibung. Die hat ja jeder hier geborene Zigeunerbengel besser drauf... Und wenn die hier 'ne Lehrstelle finden (ja, kommt öfter vor, als Sie denken) und nicht abgeschoben werden, zahlen die auch Steuern usw. Also, keine Panik.
Dieser Link nochmal für Sie: http://www.fr-online.de/meinung/analyse-schmutzige-haende,1472602,2825626.html
Motzki2012
Gast
An Riot, sind Sie jetzt der Zensor. Ganz schön anmaßend, wie sie mit der Meinungsfreiheit anderer
umgehen. Haben Sie andere Fakten oder Zahlen die, die wahren Höhe der Flüchtlingskosten belegen.
Wahrscheinlich nicht. Hauptsache Rassismuskeule schwingen.
Diese Menschen haben in einer Notsituation, ( das setzte ich voraus ), zu Recht Hilfe in Deutschland gefunden. Die Situation in ihrem Heimatland hat sich insofern geändert, dass Sie keine Verfolgung im Sinne der für Ihre Flucht ursächlichen Gründe befürchten müssen. Hieraus einen Anspruch auf Teilhabe des Wohlstands in Deutschland abzuleiten, ist zwar verlockend, aber nicht bezahlbar.
Dies gilt um so mehr für Menschen die aller Voraussicht nie selbst Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge zahlen werden !
karin bryant
Gast
es werden Kommentare kommen wie: alles reden immer nur vom Geld dass Leute,wie diese Roma Familie dem dt.Steuerzahler kosten....Natuerlich,reden viele vom vielen Geld dass Wirtschaftsfluechtlinge wie diese Roma aus dem Kosovo kosten....es muss ja auch erst einmal erarbeitet werden und in Zeiten,wo viele deutsche Buerger selber Not erleiden,Schulen auseinander fallen und andere Infrakstriuktur kaputt geht,waere das Geld besser in D investiert.
riot
Gast
den menschenverachtenden kommentar von motzki2012 bitte löschen. weder inhaltlich korrekt noch politsch vertretbar.
rassisten keine platform bieten.
Schweizer
Gast
"Motzki", woher haben sie diese Zahlen/Zeiträume? Gibt's da 'ne Quelle?
"Irgentwie" kriege ich auch "Migäne" usw., aber wahrscheinlich wegen anderer Personen und Sachverhalte als Sie.
Alle bleiben.
Motzki2012
Gast
Die Kosten für einen Flüchtling setzen sich aus Kosten des Lebensunterhaltes (Ernährung, Bekleidung, Taschengeld) (ca 344 €/Monat), Kosten für die Unterbringung (Miete, Strom, Heizung, Wasser, Nebenkosten, Betreuung, Verwaltung) (ca 501 €/Monat), Kosten der medizinischen Versorgung ( ca 486 €/Monat), Kosten für Verwaltung und Betreuung (Bund, Land, Gemeinde) (ca 340 €/Monat) sowie Kosten für Verfahren (Gericht, Anwälte, Verwaltung) und Sonderkosten bei Jugendlichen (Gerichte, Anwälte, Verwaltung, Betreuung) (ca 150 €/Monat) zusammen. Mithin sind dies pro Flüchtling etwa 1800 Euro pro Monat.
Für diese sechsköpfige Familie je Monat EUR 10800,00
Für zwei Jahre rund EUR 260.000,00
Irgentwie kriege ich echt Migäne, Herzflimmern und
mir wird schrecklich kalt.