Scholz zahlt Schulden ab

Eine Initiative zur Entschuldung der Länder hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag gestartet. Der 2019 auslaufende Solidarzuschlag solle umgewidmet werden zur Zahlung der Kreditzinsen. Die Länder müssten die eingesparte Zinssumme von zusammen rund 20 Milliarden Euro pro Jahr zur Tilgung der Kredite verwenden. Nach 50 Jahren könnte Deutschland schuldenfrei sein, hat Scholz errechnet. Dieses Konzept hat er jetzt dem Bund und allen Ländern zugeleitet. Das werde „kein lockerer Ritt“, sagt Scholz, und hofft auf eine „konstruktive Debatte“.  (taz)