Flüchtlinge in Bremen
2008 wurden in Bremen lediglich zwei Flüchtlinge als asylberechtigt anerkannt, 68 werden dem Senat zu Folge vorerst nicht abgeschoben. Insgesamt ist die Antragszahl drastisch zurückgegangen
Von Eiken Bruhn
Keine allzu detaillierten Kenntnisse haben Bremer Behörden über Kinder und Jugendliche, die alleine aus ihrem Heimatland nach Deutschland geflohen sind. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion zum Thema Asyl. Eine Reihe von Zahlen bekam die Fraktion der Linkspartei als Antwort auf ihre Anfrage zum Thema „Asyl in Bremen“, die wichtigste: Nur 297 Anträge wurden im vergangenen Jahr gestellt – im Jahr 2000 waren es noch 1.114. Als asylberechtigt anerkannt wurden 2008 gerade einmal zwei Flüchtlinge, 62 wurden abgelehnt, 68 werden vorerst nicht abgeschoben, was nicht bedeutet, dass sie langfristig hier bleiben dürfen.
Wissen wollte die Linksfraktion auch, was den in Bremen lebenden Flüchtlingen monatlich zur Verfügung steht. Danach bekommen von knapp 3.000 Menschen etwas mehr als die Hälfte genau so viel wie Hartz-IV-EmpfängerInnen, nämlich 351 Euro. 1.375 Menschen müssen jedoch mit weniger auskommen: Einem Erwachsenen stehen 184 Euro und sieben Cent zu, wobei das Geld für Bekleidung (20,45 Euro) und Energie (25,05) nicht bar ausgezahlt wird. Keine Antwort gab es auf die Frage, wie vielen Menschen zusätzlich weitere 41 Euro für „persönliche Bedürfnisse“ ausgezahlt werden. Nach Erfahrungen von Flüchtlingsorganisationen sind dies nicht allzu viele.
Keinen allzu detaillierten Überblick hat das Land Bremen der Antwort zufolge über die Lebenssituation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. 30 sollen derzeit in Bremen leben, überwiegend in Flüchtlingsheimen und Wohngruppen. Doch wie viele von ihnen unter 14 Jahre alt sind und ob diese wie vorgesehen in einer Pflegefamilie oder einem „normalen“ Kinderheim leben – ist genau so unbekannt wie die Anzahl der Mädchen und jungen Frauen unter 18. Interessant sind auch die Angaben dazu, wer eigentlich die Interessen der jugendlichen Flüchtlinge vertritt. Nur sechs von ihnen haben einen eigenen Vormund, der sich ausschließlich um ihre Belange kümmert und sie persönlich kennt. Zwar sollen nach diesem neuen Projekt weitere ehrenamtliche Einzelvormünder gewonnen werden, sagt Petra Kodré, Sprecherin der Sozialsenatorin. Infrage kämen aber nur Fälle, die für eine Privatperson nicht zu kompliziert seien.
Freundlicher als die Realität klingen auch die Angaben zu Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für minderjährige Flüchtlinge. „Jeder ausbildungswillige und ausbildungsfähige junge Mensch“ soll laut Senat „ein Angebot auf einen Ausbildungsplatz“ bekommen. Tatsächlich, sagt Kodré, hätten die jungen Flüchtlinge kaum eine Chance auf einen Ausbildungsplatz. Der Grund: Weder in ihrem Heimatland noch in Deutschland haben sie eine ausreichende Schulbildung genossen. Immerhin können sie auf eine Berufsfachschule gehen. Der Haken: Sie werden alle auf eine verwiesen, die als Schwerpunkt nur „Metall“ anbietet.
Die Linksfraktion reagierte auf die Senatsauskunft wie folgt: „Für die Asylpolitik der Bundesregierung und der EU kann man den Bremer Senat nicht verantwortlich machen.“ Allerdings hätte Bremen die Möglichkeit, „die ohnehin schon minimalen Sozialleistungen“ nicht noch weiter einzuschränken, sagte gestern die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Sirvan Cakici. „Und dass die Grundleistungen für Haushaltsenergie und Bekleidung in Form von Gutscheinen, ausgehändigt werden, ist entmündigend.“
