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  • 07.11.2009

19 Millionen weniger

STEUERN 2010 sollen Einnahmen wegbrechen

Bremen muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant. Die Steuerschätzung habe ein Minus von 19 Millionen Euro ergeben, sagte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) am Freitag. Für das laufende Jahr sei dagegen mit einem Plus von vier Millionen Euro im Vergleich zur Mai-Schätzung zu rechnen. Diese war noch davon ausgegangen, dass die Einnahmen um 157 Millionen Euro sinken würden. Im Gegensatz zur Stadt Bremen gibt es allerdings in Bremerhaven Zuwächse bei der Gewerbesteuer. Gegenüber der Mai-Steuerschätzung sind hier bis 2010 Mehreinnahmen zwischen 8 und 9 Millionen Euro pro Jahr zu erwarten. Bremen hat 2009 schon Nachtragshaushalte beschlossen. "Es bleibt dabei: Die dramatische Einnahmeentwicklung lässt keinen Spielraum für Steuersenkungen", sagte die Senatorin. Wenn die Bundesregierung an den angekündigten Steuersenkungen festhalte, "setzt sie auf hemmungslose Staatsverschuldung". cja

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