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  • 17.06.2011

IN ALLER KÜRZE

Außenhandel wächst

Mit einem Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro schloss das Land Bremen seine Außenhandelsbilanz im ersten Quartal 2011 ab. In dieser Zeit wurden Waren im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro im- und exportiert. Der Import stieg gegenüber dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres um mehr als ein Viertel. Bei den Ausfuhren ergab sich ein Anstieg um knapp zehn Prozent. Die weiterhin anziehende Nachfrage beschleunigte sich in fast allen Wirtschaftsräumen. Besonders kräftig war die Zunahme des Absatzes von Kraftfahrzeugen in die amerikanischen, ostasiatischen und arabischen Länder, teilte das Statistische Landesamt mit.

Verein distanziert sich

Der Sportverein Grambke Oslebshausen e.V. distanziert sich "entschieden" von Veranstaltungen und Personen, "die ein faschistisches Weltbild propagieren und dementsprechend handeln". Er reagiert damit auf ein Konzert der rechtsradikalen Band "Kategorie C", die an Pfingsten in der vereinseigenen Sportgaststätte gespielt hatte (taz berichtete). Der Vereinsvorstand hatte im Vorfeld nach eigenen Angaben "keinerlei Kenntnis" von der Veranstaltung, so der Vorsitzende Heiko Strohmann, zugleich stellvertretender Chef der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Die Polizei habe sich zudem geweigert, einer Aufforderung des Vereins nachzukommen, das Konzert abzubrechen - mit der Begründung einer "drohenden Eskalation". Der Betreiber der Sportgaststätte sei überdies bei der Buchung "arglistig getäuscht" worden, so Strohmann.

Fraktion aus drei Parteien

Die Piratenpartei, die Rentnerinnen- und Rentnerpartei (RRP) und Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Die Zusammenarbeit sei "getragen von dem Ziel, die sozialen Errungenschaften gerecht und solidarisch für alle Generationen sicherzustellen", hieß es in einer Erklärung. Die Vereinbarung muss noch von den Parteien ratifiziert werden. Die Linke stellt im Stadtrat Bremerhavens wie die FDP zwei Mandatsträger, B+B, die aus der Linkspartei entstandene Formation "Für Bremerhaven", RRP, Piratenpartei und NPD haben je einen Stadtverordneten.

Zu unrecht gedeckelt

Die Mietkosten von Hartz-IV-EmpfängerInnen dürfen auch nach einem nicht genehmigten Umzug nicht unbefristet "gedeckelt" werden. Das hat das Sozialgericht Bremen jetzt entschieden. Im konkreten Fall ging es um einen nicht erforderlichen Umzug innerhalb Bremens, infolgedessen der Mieter mehr als vier Jahre lang nur die niedrigeren Mietkosten für die alte Wohnung bewilligt bekam. Das Gericht hat das Jobcenter verpflichtet, die tatsächlichen Mietkosten zu erstatten. Eine "Deckelung" sei jedenfalls länger als vier Jahre nicht zulässig (Aktenzeichen S 23 737/11 ER). Urteilen des Bundessozialgerichts und des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Aktenzeichen L 15 AS 44/11 B ER) folgend, stellte das Sozialgericht zudem fest, dass die bisherigen Mietobergrenzen in Bremen um zehn Prozent zu niedrig bemessen sind. taz

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