Regierungsbildung in Hessen: Grüner wirds nicht
Roland Koch hat Einladungen an SPD, Grüne und FDP herausgeschickt, sich mit ihm über die Regierungsbildung zu unterhalten.
Einladung an alle außer die Linke: Roland Koch Bild: ap
WIESBADEN taz Um "über eine Regierungsbildung" zu reden, verschickte der hessische Ministerpräsident und Wahlverlierer Roland Koch am Dienstag Einladungen an SPD, Grüne und FDP. Dass die Eingeladenen bald vorbeischauen werden, steht außer Zweifel. Nur regieren mit der Union will weiterhin nur die FDP, wozu es aber nicht reicht. Im Notfall und dann sehr ungern, ist auch die SPD dafür zu haben.
Ob die Grünen in Hessen in so einem Fall noch einmal fünf Jahre Opposition überstehen, wurde schon in der Wahlnacht von vielen bezweifelt. Vor allem in ländlichen Wahlkreisen rutschten die Grünen bereits unter die Fünfprozentmarke, und in den Groß- und Universitätsstädten gab es herbe Verluste.
Jetzt soll die Ampelkoalition eine Regierungsbeteiligung der Grünen garantieren, auch wenn Partei- und Landtagsfraktionschef Tarek Al-Wazir vor der Wahl noch glaubte und hoffte, "das nie ausprobieren zu müssen".
Auch grüne Bundespolitiker wollen die Ampel: "Diese Option liegt auf dem Tisch", sagte etwa Parteivositzender Reinhard Bütikofer. Eine Zusammenarbeit mit der Linken lehnt er ab, ebenso eine Koalition mit der hessischen CDU.
Doch schon in Hamburg könnte die Lage anders aussehen. Bürgermeister Ole von Beust ist nicht Roland Koch. Noch allerdings warnt die CDU vor einem Linksbündnis, und die Grünen vor den Linken, deren Einzug in die Bürgerschaft der Union zugute kommen würde. Für die Grünen ganz hart kommen könnte es im nächsten Jahr bei den Wahlen im Saarland, wenn Oskar Lafontaine in seinem Stammland für die Linke antritt. Sie drohen im Kampf zwischen der SPD, den Linken und der Union unterzugehen.
