Sprint zum Amt

WASHINGTON ■ afp/ap/dpa Der designierte US-Präsident Barack Obama bereitetet sich auf seine Amtsübernahme im Weißen Haus vor. Nach seinem historischen Sieg ernannte er ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton vertreten sind.

Obama hat bis zum 20. Januar, dem Tag seines Amtsantritts, Zeit, seine Führungsmannschaft zusammenzustellen. Bis zu 3.000 Führungskräfte und Spitzenbeamte der amtierenden Regierung von George W. Bush könnten ausgetauscht werden. Den Job des Stabschefs im Weißen Haus soll Obama laut New York Times dem Kongressabgeordneten Rahm Emanuel angeboten haben. Das Angebot wurde von mehreren demokratischen Politikern, so etwa von Steny Hoyer, dem demokratischen Mehrheitsführer, am Mittwoch bestätigt. Ob der Abgeordnete aus Illinois das Amt annehmen wird, war zunächst unklar. Emanuel war ein enger Verbündeter und Berater des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb er lange neutral.

Besondere Bedeutung wird in Zeiten der Finanzkrise die Besetzung von Obamas Wirtschaftsteam haben. „Es ist mit das erste Mal, dass der Wirtschaftsminister fast genauso wichtig sein wird wie der Außenminister“, sagte der Politik- Experte David Gergen dem Sender CNN. Nach CNN-Angaben kursieren die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker für die Besetzung dieses wichtigen Amtes. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker war zehn Jahre lang Chef der US-Notenbank.

Aus demokratischen Parteikreisen verlautete zudem, dass Senator John Kerry das Amt des Außenministers anstreben könnte. Entsprechende Medienberichte wurden aber zurückgewiesen. Obama wollte möglicherweise noch im Laufe des Donnerstags mit den Chefs der US-Geheimdienste zusammentreffen und sich informieren lassen. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff hatte am Mittwoch gewarnt, in der Übergangsphase bestehe immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.

Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta (s. unten), der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Es soll mögliche Kandidaten für Obamas Kabinett überprüfen und aus Wahlversprechen Gesetzesvorschläge machen. Obama werde direkt über die Schritte informieren, die er bis zu seiner Amtsübernahme tun werde, sagte Jarrett. Im Team ist auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird. Genaueres könnte sich bald abzeichnen: Obama kündigte für Ende der Woche eine Pressekonferenz an.

Der scheidende Präsident Bush hatte Obama eine „lückenlose Zusammenarbeit“ bei der Amtsübergabe versprochen. Nach Angaben eines ranghohen Bush-Mitarbeiters laufen bereits Verhandlungen mit Obamas Team über seine Rolle beim G-20-Gipfel am 15. November in Washington. Die EU setzt nach Obamas Sieg auf eine verbesserte Zusammenarbeit mit den USA. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner will ihm in der kommenden Woche ein Strategiepapier der EU überreichen. EU-Chefdiplomat Javier Solana appellierte nach der Obama-Wahl an die Europäer, mehr Verantwortung bei der internationalen Friedenssicherung zu übernehmen. Man müsse gemeinsam mit den Amerikanern einen Aktionsplan formulieren. „Unsere Botschaft muss sein: Wir bringen unsere Stärken ein und sind bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen, um die globale Sicherheit zu befördern.“

Die Demokraten konnten auch bei den Kongresswahlen deutlich gewinnen. Allerdings blieb hier der erhoffte Erdrutschsieg aus.