Spanien macht dicht

Das Vorgehen der Spanier und der europäischen Grenzagentur Frontex schreckt viele Flüchtlinge im Vorfeld ab

Spanien hat das beste System zur Abschiebung von Immigranten, sagt Innenminister Rubalcaba

MADRID taz ■ Spaniens Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba ist zufrieden. Spanien habe „das beste System“ in Europa zur Abschiebung von Immigranten ohne Aufenthaltsgenehmigung. Alleine in den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden 105 Flüge gechartert, um Immigranten in ihre Herkunftsländer zu verfrachten. Seit 2004 ereilte insgesamt 370.000 Einwanderer dieses Schicksal. „Ein breites Netz von Kontakten“ in Afrika sowie die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union habe die effektive Flüchtlingsbekämpfung ermöglicht, erklärt Rubalcaba.

2007 wurden 92,3 Prozent der Immigranten, die ohne Dokumente in Spanien einreisen wollten, entweder an der Grenze zurückgewiesen oder abgeschoben. 55.938 Personen waren davon betroffen. Das sind sechs Prozent mehr als 2006.

Das harte Vorgehen schreckt viele bereits im Vorfeld ab. So kamen auf den Kanarischen Inseln im Jahr 2007 nur noch 18.057 Flüchtlinge aus Afrika in Booten an. Im Vorjahr waren es mehr als doppelt so viele. Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnete das Innenministerium einen Rückgang von neun Prozent.

Spanien ist es in den vergangenen Jahren durch eine breite diplomatische Kampagne gelungen, die wichtigsten afrikanischen Auswanderungsländer zur Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage zu gewinnen. Mit Marokko und Algerien besteht seit Jahren ein Rücknahmeabkommen. In Mauretanien wurden mit spanischen Geldern Internierungslager eingerichtet, in denen auch Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Ländern festgehalten werden. Außerdem arbeitet Senegal mittlerweile mit Spanien zusammen.

Wem es dennoch gelingt, abzulegen, wird immer häufiger von den Booten der europäischen Grenzagentur Frontex, die seit 2006 im Atlantik im Einsatz sind, aufgegriffen und zurückgeschickt.

Frontex gab in Afrika bisher zwölf Millionen Euro aus. Spanien erhält 2007 und 2008 insgesamt 87 Millionen, mehr als jedes andere Land an der Außengrenze der Union. Zurzeit wird auf den Kanarischen Inseln ein elektronisches Überwachungssystem errichtet, wie es an der Meerenge von Gibraltar bereits seit 2004 in Betrieb ist.