Chinesische Solarfabrik nach Protesten geschlossen

GIFTSTOFFE Heftige Anwohnerproteste drängen Behörden zu vorübergehender Schließung

BERLIN taz | Die Behörden der ostchinesischen Stadt Haining (Provinz Zhejiang) haben am Montag den Protesten von mehr als 500 Anwohnern nachgegeben und eine umstrittene Solarfabrik geschlossen. Anwohner der Fabrik von Jingko Solar im Dorf Hongxiao hatten seit Donnerstag jeden Abend vor der Fabrik demonstriert. Sie machen die Firma zur Herstellung von Solarpanelen für ein Fischsterben in einem Fluss verantwortlich. Denn am 26. August seien nach heftigen Regenfällen auf dem Fabrikgelände gelagerte Fluoride in den angrenzenden Fluss gelangt. Auch verpeste die Fabrik die Luft in der Umgebung.

Die zuständigen Behörden räumten laut der in Hongkong erscheinenden South China Morning Post ein, dass die Fabrik bereits im April wegen Umweltverstößen verwarnt worden war. Die Behörden kümmerten sich aber nicht weiter um den Fall.

Laut dem Blatt gab es bei den Protesten insgesamt mehr als 40 Festnahmen. Demonstranten seien zum Teil gewaltsam auf das Fabrikgelände eingedrungen, hätten ein Büro verwüstet und Firmenautos umgeworfen. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua seien auch Polizeifahrzeuge beschädigt worden. Sicherheitskräfte hätten drei Fabrikmitarbeiter festgenommen, als sie Journalisten angriffen, welche die Proteste filmen wollten.

Jingko Solar gehört zur gleichnamigen Schanghaier Holdinggesellschaft, die an der New Yorker Börse gelistet ist und in den Provinzen Zhejiang und Jainxi laut Firmenwebseite mehr als 10.000 Mitarbeiter zählt. Die umstrittene Fabrik war 2009 eröffnet worden und befindet sich in der Nähe eines Kindergartens. Nach der Behördenentscheidung am Montag entschuldigte sich die Firmenleitung öffentlich und versprach „angemessene“ Schritte, um die Umweltverschmutzung zu beenden.

Zuletzt hatten im August Umweltproteste von bis zu 12.000 Menschen in der nordchinesischen Stadt Dalian zur Schließung einer Chemiefabrik geführt. Chinas Behörden reagieren in der Regel flexibel auf lokale Proteste und geben ihnen nicht selten nach. Unterbunden werden dagegen jegliche Versuche, einzelne Protestgruppen miteinander zu vernetzen.

In Haining wurde jetzt Berichten zufolge auch eine Person festgenommen, die per Weibo – der chinesischen Version von Twitter – verbreitet hatte, dass bereits einige Anwohner der Fabrik an Krebs gestorben seien. Die Behörden widersprachen und ließen die Person wegen „Verbreitung von Gerüchten“ festnehmen. SVEN HANSEN