KOMMENTAR VON UWE RADA
Was für ein Erfolg für die Naturschützer. Jahrelang haben der BUND und andere Umweltverbände gegen den Ausbau der Havel protestiert - nun zieht die zuständige Wasserbehörde die Reißleine. Ein Zeichen, das Mut macht: Widerstand lohnt sich.
Doch schon zuvor ist Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zurückgerudert. Im Grunde ließen ihm die Prognosen auch keine andere Wahl. Das Güteraufkommen bei der Binnenschifffahrt wächst nicht, es geht zurück. Jahr für Jahr.
Noch mehr Bauchschmerzen dürfte dem Minister allerdings eine Emnid-Umfrage gemacht haben, die sein eigenes Haus in Auftrag gegeben hat. Das Ergebnis: Die jahrzehntelange Politik der Bundesregierung, die Flüsse den Schiffen anzupassen und nicht die Schiffe den Flüssen, war gegen den Willen der Bürger gerichtet. Die Bürger, das weiß man jetzt, wollen vor allem mehr naturnahe Flüsse für Freizeit und Tourismus und weniger Investitionen in den Ausbau der Wasserstraßen.
Grund zur Euphorie herrscht dennoch nicht. In den Schubladen von Wirtschaftsminister zu Guttenberg stecken schon die nächsten Ausbaupläne. Die betreffen zwar vorwiegend die Elbe. Doch die Vergangenheit hat gezeigt: Je mehr die Elbe zur Wasserstraße ausgebaut wird, desto größer wird der Druck auf die Havel. Schließlich sollen ja bald auch Containerschiffe bis Berlin fahren können - und weiter bis Schwedt und Stettin. Der Neubau des Schiffshebewerks in Niederfinow für sogenannte Großmotorgüterschiffe jedenfalls ist alles andere als ein Zeichen des Umdenkens.
Für die Lobbiysten des BUND wird es also noch viel zu tun geben.
Am Münchner Hauptbahnhof gibt es eine Schule, die keine Schule ist, die kein Geld vom Land bekommt – und die mit Jugendlichen lernt, die kein Recht auf Bildung haben.von FELIX MÜLLER

... nicht mehr Hartz IV, so will es Ministerin von der Leyen. Der neue Name soll "von unten" kommen. taz.de macht schon mal ein paar Vorschläge.

Wie jetzt, mit 17 schon alles erreicht? Milliarden gemacht, Romane geschrieben und die Charts geknackt? Auf wen wir wirklich neidisch sind.

Ein Jahr Obama: Nicht nur die Weltpolitik ist seine Bühne. Jetzt gibt es tatsächlich ein Obama-Musical.

Wär doch schade, wir hätten sie nicht notiert...


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