Kommentar Pro Deutschland: Große Töne, kruder Haufen

Großspurig sind die Ankündigungen der Rechtspopulisten. Die Realität aber ist eine andere: gegenseitiges Behaken und ein Personal, das seine Politikunfähigkeit stets aufs Neue unter Beweis stellt.

Im Tönespucken sind die Rechtspopulisten groß. Am Einzug ins Abgeordnetenhaus im September bestehe kein Zweifel, heißt es von Pro Deutschland wie von der "Freiheit" des Ex-CDUlers René Stadtkewitz. Nachhaltig werde man das Parteiengefüge verändern.

Die Realität ist eine andere: Die groß angekündigten Parteizentralen sind Minibüros fern am Stadtrand. Parteitage können nur unter Dauerprotest stattfinden. Dazu wird sich nach Kräften gegenseitig beharkt. Der Zwist zwischen Pro-Landeschef Patrik Brinkmann und Pro-Bundeschef Manfred Rouhs um einen angeblich homosexuellen Parteikollegen könnte kaum mehr unterstreichen, wie politikunfähig diese Truppen sind.

Gleichzeitig verrät die Posse viel über das Personal: Denn neben dem homophoben Parteichef und dem mutmaßlich schwulen Ex-NPDler tummeln sich auch andere Gesinnungstäter in den Pro-Reihen, etwa der frühere Berliner DVU-Chef. Die in Auflösung befindliche Partei machte aus ihren rechtsextremen Weltbildern kaum einen Hehl. Dass Pro Deutschland nun gegen das Label rechtsextrem im aktuellen Verfassungsschutzbericht von Nordrhein-Westfalen klagt, erscheint skurril.

Sicher, man sollte die Rechtsaußen nicht zu früh beerdigen. Auch bleibt es wichtig, deren Tingeln durch die Rathäuser mit zivilgesellschaftlichem Protest zu begegnen. Aber von geeinter Stärke sind diese Gruppen weit entfernt. Pro oder contra Homosexualität? Für oder gegen Israel? Zusammenarbeit mit bekennenden Neonazis oder nicht? Man kann den Rechten fast dankbar sein, dass sie zu antifaschistischer Selbsthilfe greifen.

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Redakteur für Themen der "Inneren Sicherheit" im taz-Inlandsressort, seit 2014. Von 2022 bis 2024 stellvertretender Ressortleiter Inland. Bis 2014 vier Jahre lang Teil des Berlin-Ressorts der taz. Studium der Publizistik und Soziologie.

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