Die deutsche Politik setzt an der falschen Stelle an

Autos ohne Kunden

KOMMENTAR VON ULRIKE HERRMANN

Ulrike Herrmann ist wirtschaftspolitische Korrespondentin der taz. Foto: taz

Wie gut geht es Opel? Die gegenwärtige Legende besagt, dass es um die deutsche Tochter eigentlich bestens steht - und nur die konkursreife US-Mutter General Motors stört. Mit dieser Geschichte werden nationalistische Gefühle perfekt bedient, und es erscheint als nahezu zwingend, Opel mit einer Staatsbürgschaft weiterzuhelfen. Am Montag kümmerten sich denn auch Kanzlerin, Finanzminister und Außenminister um dieses Projekt.

Profitable Opel-Werke, Desaster bei GM: Diese so klare Täter-Opfer-Geschichte überzeugt nicht mehr, sobald man sich die Monatsstatistiken des Kraftfahrt-Bundesamtes ansieht. Dort zeigt sich dann, dass auch Opel in einer tiefen Absatzkrise steckt. Die Neuzulassungen im Oktober beliefen sich auf minus 16,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Andere Konzerne wurden vom Abschwung längst nicht so stark getroffen: VW verbuchte einen Rückgang von 4,6 Prozent, bei Mercedes waren es nur minus 1,6 Prozent.

Man kann die Opel-Geschichte also auch anders erzählen: Die Staatsbürgschaften würden ein schlecht geführtes Unternehmen päppeln - zu Lasten der Konkurrenz. Die Fortsetzung ist abzusehen. Es dürfte nicht lange dauern, bis die ganze Autobranche auf die Idee verfällt, dass sie Staatsbürgschaften gut gebrauchen könnte. Daimler-Chef Zetsche hat dies für seinen Konzern schon angedeutet. Und warum nur die Autobranche? Ist der Gedanke erst einmal etabliert, dass der Staat Unternehmen retten sollte, dann könnten auch die schwächelnde Bauindustrie oder marode Kaufhauskonzerne Anträge stellen. Irgendwann könnte der Staat überfordert sein.

Die deutsche Krisenpolitik setzt an der falschen Stelle an. Sie fördert einzelne Unternehmen und Branchen - aber wo sollen die Kunden herkommen? Die Binnennachfrage wird nicht gestärkt, denn das Konjunkturpaket beläuft sich auf mickrige 6,5 Milliarden Euro jährlich. Selbst die Wirtschaftsweisen, nicht als radikal bekannt, fordern bis zu 25 Milliarden. Bedarf gibt es genug. Das beginnt bei der Bildung und endet bei der energiesparenden Gebäudesanierung. Stattdessen wird einseitig die Autobranche gefördert. Was für ein seltsamer Begriff von Zukunft.