Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Der Beitrag ist von mir über TWITTER "flächendeckend" verteilt worden.
Die Finanzkrise ist bewußt gewollt und sie wird nicht die letzte Krise sein für die der Steuerzahler bluten soll. Es setzt sich fort über Arbeitslosigkeit, Minijobs und jetzt auch noch künstliche Lebensmittel. Was kommt noch?
Unsere "liebe Bundeskanzlerin", Frau Merkel, hat in diesem Zusammenhang bereits öfter sich geäußert und eine neue Weltordnung gefordert. Hier empfehle ich allen sich im Web mal kundig zu machen was das bedeutet. Nach dieser Auffassung leben 80% der Weltbevölkerung zu viel auf diesem Planeten und die müssen weg, egal wie. Nur eine handvoll einer sogenannte Elite (Großkapitalismus) darf bleiben. Da sehr viele Politiker auch gerne zu diesem erlauchten Kreis gehören wollen werden die Menschen als Stimmvieh gebraucht und danach erbarmungslos verraten. Vom Volk für das Volk ist Nostalgie von gestern. Heute heißt die Devise "Jeder ist sich selbst der Nächste". Wie lange wollen die Menschen noch mit Scheuklappen vor den Augen leben und nicht flächendeckend aufbegehren.
@Ludger:
"Denn das Zentralbankgeld landet gar nicht in der produzierenden Wirtschaft, mit ihren bescheidenen Kapitalrentabilitäten."
Genau deshalb funktioniert der Monetarismus in der Praxis nicht.
Der Staat MUSS stärker regulieren im Sinne des Allgemeinwohls und nicht nur im Sinne des Bankenwohls.
QED
KARL
Erst kürzlich stellte die EZB den Banken 1-prozentiges Geld in Höhe von mehr als 400 Mrd. Euro zur Verfügung. Laufzeit.: ein Jahr. Als ‚Sicherheit’ müssen die Banken bei der Zentralbank Wertpapiere (Offenmarktpolitik) hinterlegen. Diesen Wertpapier-Wundertüten der ‚Sicherheiten’ dürften mit Sicherheit auch ‚Schrottpapier’ enthalten. Das entlastet die Bilanz. BRAVO! Das billige Zentralbankgeld stellen die Banken selbstverständlich nicht bzw. nicht nennenswert der sogenannten ‚Realwirtschaft’ für Investitionen zur Verfügung. Mit vergleichsweise hohem Risikos werden dort viel zu geringe Renditen erzielt. Die schlauen Ackermänner denken sich vielmehr neue und innovative Finanzprodukte mit traumhaften Renditeerwartungen aus. Diese werden mit 90-prozentiger Kreditfinanzierung zu einem für die Banken lukrativen Zinssatz und mit kurzen Laufzeiten den bekannten und weniger bekannten spekulativen Anlegern, den Zockern, verkauft. Das billige Zentralbankgeld sorgt für die entsprechende Liquidität der Banken. Denn diese sind überwiegend pleite. Mithin: Zwanzigprozentige Rendite, bezogen auf das Eigenkapital der Bank, sind also keine Hexerei. Denn das Zentralbankgeld landet gar nicht in der produzierenden Wirtschaft, mit ihren bescheidenen Kapitalrentabilitäten. Dagegen besteht die produktive Leistung der ‚Finanzwirtschaft’ lediglich im Verpacken neuer Wundertüten. Und: So ganz nebenbei werden die ‚klassischen’ Instrumente der Geldmarktpolitik komplett ausgehebelt und die Zentralbanken temporär als BadBanks genutzt. Weil das Casino nicht geschlossen ist, ist eine Geldpolitik für die Realwirtschaft gar nicht möglich. Gegenteiliges passiert: Die Geldpolitik versorgt das Casino mit Spielgeld. BRAVO! – Und: Nach der Bundestagswahl offenbaren die ‚Wundertüten’ ihre Überraschung. Der Michel zahlt dann die Entsorgung des systemrelevanten Schrotts.
Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Und genau gegen DIESE Ausplünderungspolitik Finanzwirtschaft ist derzeit eine öffentliche Petition in der Mitzeichenfrist:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3145
Zeichnet sie mit, gebt die Info weiter an alle. Wir müssen uns wehren!
Wieder einmal ein Meisterstück die zur Verdummung der Bürger benutzt wird. Frau Hermann beschreibt ganz klar was in Deutschland los ist, und schon stehen die Blogger an erster stelle die natürlich nichts verwerfliches in ihrem Bericht erkennen können. Für alle die es immer noch nicht Begriffen haben was hier abgeht, lest die nachdenkseiten.de und ihr werdet genau wissen was ihr am 27.09.2009 auf keinen fall Wählen werdet.
Ich hoffe das Frau Hermann bei diesem Thema am Ball bleibt, Sie gehört ausnahmsweise mal nicht zu denen die alles nachplappern was die Bild und diewerse andere Propaganda Blätter steht.
Mit der Hoffnung auf Besserung, und freundlichen Grüßen Gegenöffenlichkeit.
@Miko:
"Nur weil die Deutsche Bank mit Staatsanleihen handelt, kommt der Profit noch lange nicht vom Staat! Frau Herrmann übersieht die Kleinigkeit, dass Staatsanleihen von Staaten begeben werden, weil die Steuereinnahmen unter den Ausgaben liegen"
Die Steuereinnahmen kann ein Staat übrigens auch erhöhen, indem er Gewinne der Banken höher besteuert.
Es wäre auch nur gerecht, da genau diese Banken auch die AUSGABEN in die Höhe getrieben haben.
"Nur so können auch dann noch Rente/Arbeitslosengeld/Gehälter/Infrastrukturinvestitionen bezahlt werden."
Natürlich fehlen die Staatshilfen für die Commerzbank, Hypo Real Estate und IKB in dieser Aufzählung. Und: Die Mittel für die Konjunkturpakete, um die Auswirkungen der Krise welche durch Banken eingebrockt wurde, fehlen natürlich auch...
Gruß
Karl
es ist doch im grunde alles vergebens. spätestens zur nächsten bundestagswahl wird der deutsche michel wieder beweisen wie kurz sein gedächnis ist und denn leeren versprechungen der etablierte mal wieder auf den leim gehen.
Diesen Zorn nicht verrauchen lassen, sondern den Artikel an die Bundestagsparteien weitergeben mit der Bitte um konkrete und kurze (30 Zeilen) Stellungnahme innerhalb von (10) Tagen, damit in der taz eine Wahlhilfe zur BT-Wahl erstellt werden kann. Dabei sind (folgende) Fragen zu beantworten:
1) Wer hat in dieser und der vorangegangenen Wahlperiode Strukturen zu verantworten, die eine Sozialisierung der Verluste und Privatisierung der Gewinne ermöglichen?
2) Was wird den WählerInnen zur BT-Wahl als Neue Politik in der Krise konkret und praktikabel versprochen?
Leider ist der Artikel zu polemisch.
Wenn die Allianz, in der Rueckschau betrachtet, das Richtige zum richtigen Zeitpunkt gemacht hat, dann ist dies auch unter ethischen Aspekten nicht verwerflich. Ohne Finanzcrash waere es ein Geschaeft wie viele andere gewesen.
Staatsanleihen koennen von jedermann ge- und verkauft werden. Das ist kein Privileg der Deutschen Bank.
Das der niedrige Leitzins nicht an den Verbraucher weitergegeben wird ist ein Problem der Zentralbank. Sie sollte die Nutzung dieses niedrigen Zinses an Bedingungen knuepfen.
Man kann weder den Banken, noch den Versicherungen vorwerfen, das die gegebenen Bedingungen ausnutzen. Das die Regierung und das Parlament solche Bedingungen schaffen ist das Verwerfliche.
Es ist traurig, mit wie wenig Sachverstand Frau Herrmann diskutiert und genau dies verhindert, dass sie in Finanzkreisen ernst genommen wird, auch wenn eingige ihrer Argumente zutreffen. Nur weil die Deutsche Bank mit Staatsanleihen handelt, kommt der Profit noch lange nicht vom Staat! Frau Herrmann übersieht die Kleinigkeit, dass Staatsanleihen von Staaten begeben werden, weil die Steuereinnahmen unter den Ausgaben liegen. Nur so können auch dann noch Rente/Arbeitslosengeld/Gehälter/Infrastrukturinvestitionen bezahlt werden. Und dass die Deutsche Bank in diesen Papieren handelt dürfte die Liquidität in diesen Papieren erhöhen, was mit niedrigeren Renditen (=Kosten für den Staat)einhergehen. Frau Herrmann, mit zu viel Polemik diskreditiert man sich, was schade ist, denn die grundsätzliche Diskussion um Bankenrettung müsste viel intensiver geführt werden.
jedes volk hat die regierung die es verdient.
unser volk hat bei den letzten wahlen mal wieder bewiesen das es dümmer ist als die regierung und wird bei der nächsten wahl dieses wieder beweisen, weil wieder die selben gewählt werden die doch nun schon x-mal bewiesen haben das sie nichts können, aber das besonders gut.
allein schon die tatsache das die wahlkampfkostenerstattung nicht nur so hoch ist wie die wahlbeteiligung, sondern das bei auch nur 70 % wahlbeteiligung die volle summe von theoretisch über 60 millionen wählern ausbezahlt wird spricht doch für sich.
leider sind alle korupt, das fängt doch schon beim opelarbeiter an der die partei wählen wird die opel versucht zu retten, und wird nach oben selbstverständlich nicht besser.
wir brauchen die europäische verfassung weil die garantiert das auf demonstranten geschossen werden darf wenn der staat pleite geht und die nahrungsmitel nicht mehr in den supermarkt kommen.
das werden wir noch erleben und ich freue mich ehrlich darauf, weil unser system so komplett daneben ist das nur die totale zerstörung einen dann hoffentlich besseren neuaufbau ermöglicht.
aber, leider wissen wir ja das die menschheit nichts aus geschichte lernt, und das die hoffnung von tellerwäscher zum millionär zu werden die menschen so verblendet das sich nichts ändern wird.
"viva la revolution"
könnte man bitte diesen Beitrag flächendeckend verteilen, damit das Volk aufwacht und auf die Barrikaden geht? Danke!
Der Drogenbeauftragte der Regierung will stärker gegen das Rauchen vorgehen. Und wo bleibt das Recht auf unvernünftige Entscheidungen?
Debatte Bad-Bank-Gesetz: Erst Geld, dann Hohn
Banken und Versicherungen beuten das Gemeinwesen skrupellos aus. Dabei hilft die Selbstverachtung der Politiker.
Für die Allianz-Aktionäre war 2008 ein gutes Jahr. Mitten in der Finanzkrise haben sie eine Dividende von 3,50 Euro kassiert. So viel gab es bei kaum einem anderen DAX-Konzern. Auch für den Allianz-Vorstand hat sich das vergangene Jahr gelohnt. 26,275 Millionen Euro haben die elf Herren für ihre Anstrengungen als Manager erhalten, wie der aktuelle Geschäftsbericht ausweist.
Angesichts dieser Zuwendungen für Aktionäre und Manager könnte man glauben, 2008 sei ein erfolgreiches Geschäftsjahr für die Allianz gewesen. Irrtum: Kein Jahr in der Firmengeschichte war desaströser. Der offizielle Verlust lag bei 2,4 Milliarden Euro - und das ist die geschönte Version: Die Allianz taumelte am Abgrund; sie drohte mitgerissen zu werden durch eine Pleite der Dresdner Bank, die ihr damals noch komplett gehörte.
Wie kann es also sein, dass die Allianz dennoch riesige Dividenden zahlt? Die Antwort ist schlicht: Letztlich hat der Steuerzahler die Ausschüttungen an die Aktionäre finanziert.
Denn der Allianz gelang ein Coup: Sie wurde die Dresdner Bank rechtzeitig an die Commerzbank los - und kassierte für ihr völlig wertloses Kreditinstitut auch noch 5,1 Milliarden Euro. Zudem konnte die Allianz sicherstellen, dass in den nächsten 15 Jahren an den Schaltern der fusionierten Commerz-Dresdner-Bank nur Allianz-Produkte verkauft werden. Kein Vertriebsweg könnte schöner sein.
Die Profite sind also garantiert, und für die möglichen Verluste kommt der Steuerzahler auf. 18,2 Milliarden Euro benötigte die Commerz-Dresdner-Bank bisher an staatlichen Kapitalhilfen. Und das ist nur der Anfang: Im Bundestag wird gerade das Bad-Bank-Gesetz beraten, das den privaten Banken erlauben soll, ihre toxischen Wertpapiere auszulagern. An diesem Montag findet die Expertenanhörung statt, und fast alle Fachleute sind sich einig, dass diese Bad Banks nur funktionieren können, wenn der Staat ihre Abwicklung übernimmt. Nach der Bundestagswahl, wenn die wütenden Bürger nicht mehr zu fürchten sind, wird also weiteres Steuergeld fließen. Milliarden an Staatshilfen werden noch nötig: Allein bei der ehemaligen Dresdner Bank lagern noch immer toxische Wertpapiere von mindestens 40 Milliarden Euro.
Eigentlich hätte man erwarten können, dass sich die Allianz zumindest dankbar zeigt, dass sie ihre Verluste so erfolgreich sozialisieren konnte. Doch tatsächlich hat ihr Finanzvorstand Paul Achleitner nur Verachtung übrig für den generösen Staat. Das zeigte sich jüngst auf einer Tagung in St. Gallen, wo sich der weltweite Managernachwuchs traf. Vor der selbst ernannten Elite von morgen machte sich Achleitner lustig über die Versuche, die Finanzindustrie zu regulieren. Das seien nur nutzlose "Schönheitsoperationen" von übereifrigen Beamten. Die Botschaft war klar: Der Staat darf die Verluste zahlen, aber ansonsten hat er sich bitte heraushalten aus der angeblich so effizienten Welt der Finanzwirtschaft.
Diese Selbstgefälligkeit ist nur konsequent. Seit Jahrzehnten kann die Allianz darauf vertrauen, dass der Staat sie päppelt. Die Allianz wäre niemals zum weltgrößten Versicherer herangewachsen, wenn sie nicht systematisch durch den Gesetzgeber gefördert worden wäre. So war die Versicherungsbranche bis 1994 streng reguliert. Der Staat gab sowohl die Geschäftsbedingungen wie die Preise vor - womit hohe Margen für die Versicherungskonzerne garantiert waren. Hinzu kamen die Steuervorteile, die bis 2005 auf Kapitallebensversicherungen gewährt wurden und die Millionen von Deutschen animierten, in dieses sehr unvorteilhafte Konstrukt zu investieren. Und neuerdings hat der Staat ein weiteres lukratives Geschäftsfeld für die Assekuranz eröffnet: die Riester-Rente.
Was für die Versicherungskonzerne gilt, trifft noch viel stärker auf die Banken zu: Sie könnten ohne den Staat gar nicht existieren - und verdanken ihm einen großen Teil ihrer Gewinne. Bei der Commerzbank und der Dresdner Bank ist diese Tatsache offensichtlich, denn beide Institute wären ja schon pleite, wenn sie nicht mit Staatsmilliarden gestützt würden.
Aber auch bei der Deutschen Bank, diesem angeblichen Hort der privaten Initiative, kommt der Profit momentan vor allem vom Staat. Die angestrebte Eigenkapitalrendite von 25 Prozent wird weitgehend mit Staatsanleihen erwirtschaftet - und profitträchtig ist natürlich auch, dass der Leitzins bei nur einem Prozent liegt und damit die Refinanzierung fast umsonst zu haben ist. Zugleich sind kaum noch Risiken einzukalkulieren, weil der Staat die meisten Kredite mit einer Garantie versieht. So wird die Krise zum lukrativen Geschäft für die Banken, die sich gleichzeitig freuen können, dass der Staat den Markt bereinigt: Die Fusionen von Postbank und Deutscher Bank sowie von Commerz- und Dresdner Bank vermindern den Wettbewerb, was langfristig die Margen für jede einzelne Bank erhöht.
Gerade weil sie vom Staat so deutlich profitieren, sind die Banker stets bemüht, diesen Effekt zu leugnen. Stattdessen preisen sie die private Finanzwirtschaft als "Wachstumsmotor", der ständig neue "innovative Produkte" entwickle. Diese Lieblingsthese aller Manager hat Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann gerade erst wieder am Donnerstag in Peking verkündet, als sich dort der internationale Bankverband traf. Vehement wehrte er sich gegen jede staatliche Einflussnahme: "Lassen Sie mich unterstreichen, dass wir es als nicht hilfreich empfinden, Reformen etwa auf Themen wie die Größe einzelner Banken (…) auszurichten."
Wie bei Allianz-Finanzvorstand Achleitner wird der Staat zur ahnungslosen Betriebsnudel degradiert, die sich in Finanzangelegenheiten einmischt, welche angeblich nur hoch bezahlte Manager verstehen. Diese Herablassung machen sich die Politiker zu eigen - auch sie trauen dem Staat nichts zu. Deswegen wurde zum Beispiel auf die komplette Verstaatlichung der Commerzbank verzichtet, obwohl nun schon 18,2 Milliarden Euro in ein Institut gepumpt wurden, das an der Börse nur noch rund 6,4 Milliarden wert ist. Für die Banken ist diese Selbstverachtung der Politik also außerordentlich profitabel.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).