Netzpiraterie in Spanien: Download-Anbieter werden gesperrt
Spanien will Netzpiraterie hart bekämpfen. Eine Kommission soll alle illegalen Download-Anbieter und Websites, die darauf verlinken, ausfindig machen. Dann droht ihnen der kurze Prozess.
In Madrid demonstrierten Musiker für das Gesetz und gegen illegale Musikdownloads im Netz. Bild: reuters
MADRID taz | Die Katze ist aus dem Sack. Spaniens Regierung plant ab Ende des Monats Internetseiten blockieren zu lassen, auf denen urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal zum Herunterladen angeboten werden. Dies veröffentlichte am Montag die größte spanische Tageszeitung El País.
Dazu wird ein Expertenkommitee - die sogenannte Kommission für Urheberechte - eingerichtet. Dieses kann dann illegal erachtete Websites beim Richter anklagen. Sofern die Richter der Klage stattgeben, können Seiten blockiert bzw. geschlossen werden. Das ganze soll per Schnellverfahren entschieden werden. Geplant seien Zeiträume von weniger als einem Monat, so El País. Anschließend könnten die Betroffenen vor einem ordentlichen Gericht in Berufung gehen. Das neue Verfahren betrifft nicht nur Download-Seiten, sondern auch solche Web-Auftritte, die links zu den Download-Seiten anbieten.
Spaniens Regierung hatte bereits vor einem Monat angekündigt, härter als bisher gegen die Piraterie im Internet vorgehen zu wollen. In einem Gesetz das Spaniens Wirtschaft nachhaltiger machen soll, wird dem Thema Internet und Urheberrechte eigens ein Abschnitt gewidmet. Dies löste in der spanischen Bloggerszene Proteste aus. Auf einem Treffen der bekanntesten Blogger im Kulturministerium konnte keine Einigung erzielt werden. Blogger und zahlreiche Internetunternehmer sehen in der neuen Regelung einen schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitsrechte im Netz. Künstlervereinigungen und die Musik- und Filmindustrie begrüßen hingegen das härtere Vorgehen.
Die Debatte über Autorenrechte und Piraterie läuft in Spanien schon seit Jahren. Spaniens Musikindustrie sieht sich hart betroffen. Immer mehr Plattenläden verschwinden aus dem Stadtbild. Laut der Vereinigung der Techniker haben in Spanien 200 Aufnahmestudien ihren Betrieb eingestellt. 40 Prozent der Tontechniker sollen demnach ihren Job verloren haben. Selbst CD-Presswerke wurden geschlossen. Neben der Internetpiraterie macht die Musikindustrie auch das laschen Vorgehen der Behörden gegen den Straßenverkauf von raubkopierten CDs und DVDs verantwortlich.
