Lizenzen für Onlinefernsehen: Im Visier der Regulierer
Die Landesmedienanstalten wollen Internet-TV-Angebote lizenzieren. Im Kern geht es um die Frage, was heute Rundfunk ist.
Unter Beobachtung der Lizenzvergeber: das Fernsehangebot des Kölner Stadtanzeigers. Bild: Screenshot Kölner Stadt-Anzeiger
Internet macht es möglich: Noch nie war es so einfach, einen TV-Sender zu gründen. Das haben auch Zeitungsverlage und Marketingabteilungen großer Konzerne und Firmen bemerkt, die nun verstärkt ihr eigenes Onlinefernsehen produzieren.
Bleibt die Frage: Dürfen die das überhaupt? Denn: Alles, was als Rundfunk eingestuft wird, braucht eine Lizenz der Landesmedienanstalten. Doch was ist Rundfunk, was nicht? Als Messlatte dafür, so der niedersächsische Medienwächter Reinhold Albert, sollten die klassischen Rundfunkkriterien gelten: Aktualität beispielsweise - oder ein lineares Programmschema, das sich an die Allgemeinheit richtet. Die Lizenzerteiler haben beschlossen, ab 500 parallelen Zugriffen, also gleichzeitigen Nutzern eines Angebots, handele es sich um Rundfunk.
Doch diese eher geringe Fallzahl ist umstritten. Außerdem gilt derzeit: Programme auf Abruf werden nicht als Rundfunk, sondern als lizenzfreie Telemediendienste eingestuft. Die Landesmedienanstalten jedenfalls haben generell Bedenken angemeldet. "Wir müssen die Angebote im Detail prüfen", sagt Peter Widlok von der Landesmedienanstalt NRW. Und das passiert gerade bei ksta.tv, dem Angebot des Kölner Stadtanzeigers. Von einer "Prüfung" möchte Widlok lieber nicht sprechen, eher davon, dass man "Gespräche" begonnen habe: "Immerhin wird den Lesern gegenüber suggeriert, dass das Onlineangebot Fernsehen sei, auch wenn wir es zurzeit nicht als Rundfunk einschätzen." In Bayern hat die zuständige Behörde bereits Merkurtz.tv, ein Angebot des Münchner Merkurs und des Boulevardblatts tz, ins Visier genommen. Und auch beim Unternehmensfernsehen Audi.tv wartet man schon seit Monaten auf eine "Unbedenklichkeitsbestätigung" der zuständigen Landesmedienanstalt.
Kritiker unterstellen den Anstalten ob dieses Aktionismus eine Sinnkrise, die sie nun mit neuen Kompetenzen kompensieren wollten: "Diese Überregulierung führt nur dazu, dass die heimische Industrie geschädigt wird", sagt Michael Wurzer vom Branchenkanal very.tv. Und Christoph Fiedler vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger stellt gar die Frage: "Ist Rundfunkregulierung im offenen Internet überhaupt noch zeitgemäß?"
