IT-Bundesbeauftragte benannt

Eine Juristin für alle Fälle

Innenminister de Maizière hat seine Staatssekretärin Rogall-Grothe zur offiziellen IT-Beauftragten des Bundes berufen. Mit Computern hatte sie bislang nur wenig zu tun. VON Ben Schwan

Die neue IT-Beauftragte Rogall-Grothe. Foto: privat

BERLIN taz | Cornelia Rogall-Grothe ist seit Donnerstag Deutschlands offizielle IT-Frau Nummer Eins. Sie ist die neue Staatssekretärin im Bundesministerium des Inneren unter Leitung von Ex-Kanzleramtschef Thomas de Maiziere. Und sie darf sich seit dieser Woche nun Informationstechnik-Beauftragte der Bundesregierung nennen.

Den Job erhielt die 1949 geborene Juristin quasi automatisch: Schon ihr Vorgänger, Hans Bernhard Beus, war ebenfalls parallel Innen-Staatssekretär gewesen, bevor er zusammen mit seinem Dienstherren Wolfgang Schäuble nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb ins Bundesfinanzministerium wechselte.

Die glamourösere Version des IT-Beauftragten-Titels lautet auch "Bundes-CIO". Das Kürzel steht für "Chief Information Officer", jener Name, der in Großunternehmen dem IT-Chef zugedacht ist. Rogall-Grothe soll nun koordinieren, was an Informationstechnik-Dingen beim Bund so alles anfällt. Aktuell sind das unter anderem der elektronische Personalausweis, die sichere Internet-Kommunikationsform "De-Mail" oder die einheitliche Behördenrufnummer.

Bei der Umsetzung sind ihr allerdings enge Grenzen gesetzt, denn ressortübergreifende Kompetenzen fehlen dem Bundes-CIO. Stattdessen ist die Stelle oberhalb des Rats der IT-Beauftragten der Ressorts und der IT-Steuerungsgruppe des Bundes angesiedelt. Es läuft also auf Koordinierungsaufgaben heraus: Offiziell heißt es auch, die Beauftragte sei "zentraler Ansprechpartner für Landesregierungen und Wirtschaftsvertreter für die Zusammenarbeit in IT-Fragen".

Rogall-Grothes Vorgänger Beus war in der IT-Branche nur mit verhaltener Begeisterung aufgenommen worden. Genauso wie die neue Beauftragte hatte er selbst nie in der freien Computer- oder Internetbranche gearbeitet. Allerdings war Beus immerhin vorab am Aufbau des Intranets des Bundes und an der Initiative "Deutschland Online" beteiligt gewesen und sollte als Koordinator für den Bürokratieabbau Informationstechnologien einsetzen.

Rogall-Grothe kann immerhin darauf verweisen, dass sie ab 2006 als Abteilungsleiterin für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Völker- und Europarecht im Innenministerium gewisse Berührungspunkte mit moderner Rechentechnik hatte. Damals nämlich setzte sie sich mit der Gesetzeskonformität von Wahlcomputern und dem Thema Datenschutz auseinander.