Macchiato-Stop auf St. Pauli

GENTRIFIZIERUNG Die Bezirksversammlung in Mitte hat eine soziale Erhaltensverordnung für St. Pauli beschlossen. Die Maßnahme soll angestammte Mieter schützen

VON JOSEPH VARSCHEN

Am vergangenen Freitag ist in Wilhelmsburg über die städtebauliche Zukunft St. Paulis entschieden worden. Mit einer sozialen Erhaltungsverordnung hat die Bezirksversammlung nun steigenden Mieten und Gentrifizierung den Kampf angesagt. "Es ist richtig und wichtig, die Verdrängung angestammter Wohngruppen auf St. Pauli zu verhindern", sagt Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD). Ähnliche Projekte gibt es bereits in Teilen von St. Georg und der südlichen Neustadt. Dort konnten Umwelt- und Erhaltensverordnungen die Mieten stabilisieren. Mieterhöhungen müssen genehmigt werden und auch der Wohnungsverkauf unterliegt strengen Auflagen. Da es sich dabei um einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte der Grundeigentümer handelt, wird jetzt auf St.Pauli ein so genanntes Plausibilitätsverfahren durchgeführt. Dafür muss die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erst die Notwendigkeit für eine soziale Erhaltensverordnung nachweisen. Diese besteht, wenn angestammte Einwohner durch hohe Mietpreise verdrängt werden und sich die soziale Struktur des Viertels nachhaltig ändert. "Dass auf St. Pauli viel im Wandel ist, bezweifelt niemand", sagt Mario Spitzmüller von der SAGA GWG. Aber ob eine Erhaltungsverordnung wirklich notwendig ist, wollte Spitzmüller nicht beurteilen. Immerhin fungiere die SAGA "mit tausenden Wohnungen, davon vielen Sozialwohnungen, als natürliche Mietenbremse".

Der Verein "Mieter helfen Mietern" (MHM) begrüßt die Verordnung vorbehaltlos. "Natürlich ist das eine gute Sache", sagt MhM-Jurist Marc Meyer. "Wir fordern schon seit Jahren eine Erhaltensverordnung für St. Pauli." Die Gentrifizierung des Viertels sei inzwischen schon sehr ausgeprägt. "Die Entscheidung kommt vielleicht sehr spät, aber nicht zu spät", sagt Meyer. Eine städtebauliche Erhaltungsverordnung habe es auf St. Pauli bereits seit Jahren gegeben - dadurch seien jedoch allenfalls die Gebäude geschützt worden, nicht aber ihre Bewohner.

"Wir müssen aufpassen, dass in St. Pauli, das für seine Vielfalt und Kontraste bekannt ist, der Anteil der Yuppies nicht überhand nimmt", so begründet Bezirksamtsleiter Schreiber die Entscheidung. "Selbst den Yuppies wird es langweilig, wenn sie nur noch unter anderen Yuppies leben." Mit seiner bunten Art habe der Stadtteil einen Weltruf und der werde nicht nur durch Vergnügungsmeilen geschaffen, sondern durch seine Bewohner. "Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, besteht die Gefahr, dass dieser Charme verloren geht", sagt Schreiber.

Alle fünf Jahre muss die soziale Erhaltensverordnung erneut geprüft und entsprechend verlängert werden. In der südlichen Neustadt, wo der Wohnungsmarkt bereits seit Mitte der 90er Jahre von der Stadt kontrolliert wird, wurde sie jüngst verlängert. Schreiber hofft, dass die Maßnahmen noch rechtzeitig greifen, bevor es auf St.Pauli so "todlangweilig wird wie in Teilen des Schanzenviertels".