Funkstille im Trassenkonflikt
MOORBURG-FERNWÄRME Während Aktivisten die Bürgerschaftssitzung sprengen, herrscht zwischen der Umweltbehörde und Vattenfall Sprachlosigkeit
Von Vattenfall gibt es bislang kein Terminangebot für ein Gespräch mit der Umweltbehörde
Hoch her ging es am Mittwoch in der Bürgerschaft beim Thema Moorburg-Fernwärmetrasse. Umweltsenatorin Anja Hajduk (GAL) wurde von Protesten aus dem Bereich der Besuchertribüne unterbrochen. Transparente wie „Moorburgtrasse – nix da“ und Sprechchöre sorgten für eine für eine fünfminütige Debattenpause. Das halbe Dutzend Aktivisten muss nun mit einer Anzeige wegen Störung eines Gesetzgebungsorgans rechnen.
Substanzielle Neuigkeiten zur Moorburg-Trasse gab es in der Bürgerschaft nicht zu hören. Dabei schien gerade Bewegung in den Konflikt zwischen Vattenfall und Umweltbehörde um die geplante Trasse gekommen zu sein, die große Teile Hamburgs mit Fernwärme aus dem im Bau befindlichen Kohlekraftwerk Moorburg versorgen soll. Ende Januar hatte Umweltstaatsrat Christian Maaß auf einer öffentlichen Veranstaltung Vattenfall aufgefordert, mit seiner Behörde über Alternativen zur Trasse zu verhandeln.
Vattenfall-Sprecherin Sabine Neumann hatte den Ball aufgenommen: „Wir nehmen das Gesprächsangebot gerne an.“ Doch knapp zwei Wochen später herrscht immer noch Funkstille zwischen den Streitparteien.
„Wir haben nach der Veranstaltung das Angebot an Vattenfall noch einmal schriftlich erneuert“, sagt Umweltbehördensprecher Enno Isermann. Statt auf Fernwärme aus Moorburg setzt Maaß auf Blockheizkraftwerke und Biomasse: „Für den Klimaschutz wäre es besser, Vatenfall würde auf die Trasse verzichten.“ Auch Isermann betont: „Es geht uns nicht um eine andere Trassenführung, sondern um Alternativen zur Fernwärmeversorgung aus Moorburg.“
Aus der Vattenfall-Zentrale gibt es bislang kein Terminangebot für ein Gespräch mit der Behörde, da Vattenfall-Chef Rainer Schuhbach derzeit im Urlaub weilt. Zudem sieht der Energieversorger dem Dialog mit Skepsis entgegen. „Die Pläne von Herrn Maaß sind unrealistisch, da Moorburg ohne Kraft-Wärme-Kopplung nicht ökologisch betrieben werden kann“, so Vattenfall-Sprecher Stefan Kleimeier.
Kleimeier kündigt an „Vorbedingungen“ für Gespräche, etwa ein Einfrieren der Trassenbauarbeiten, nicht zu akzeptieren. Der Energiekonzern werde die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) über eine Beschwerde gegen die Trassengenehmigung abwarten. Sollte das OVG diese für rechtens erklären, bleibt Vattenfall noch bis zum 15. März Zeit, mit dem Fällen von rund 400 Bäumen zu beginnen, die für die Trasse weichen müssen. Danach sind Fällarbeiten aufgrund der Vogel-Brutzeit nur mit Ausnahmegenehmigung möglich. MARCO CARINI
