Parlamentswahlen in Botswana: Wahlsieg trotz Diamantenkrise

Der amtierende Präsident Botswanas hat mit seiner Demokratische Partei eine Mehrheit erreicht. Seine größte Herausforderung ist die wachsende Arbeitslosigkeit.

In Botswana hat der regierende Präsident Khama eine Dreiviertel-Mehrheit hinter sich. Bild: ap

JOHANNESBURG taz | Der Sieger der Parlamentswahlen vom vergangenen Freitag in Botswana heißt Ian Khama. Seine Demokratische Partei Botswana (BDP) gewann bisherigen Auszählungen zufolge mindestens 45 von 57 Parlamentssitzen. Khama, den der oberste Richter des Landes für eine weitere Amtszeit bestätigte, wird nun mit der BDP das stabile und demokratische Land für die nächsten fünf Jahre regieren.

Die Hauptopposition aus der Botswana National Front und der Botswana Congress Party erhielten jeweils vier Sitze, ein Sitz ging an einen unabhängigen Kandidaten. Etwa 700.000 der 1,8 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen.

Der 56-jährige Khama hatte die Führung der Partei im April 2008 von seinem Vorgänger Festus Mogae übernommen und sich bei diesen Wahlen somit erstmals als Politiker beweisen müssen. Vor den Wahlen gab es Streit innerhalb der Regierungspartei, aber Khama, der ehemalige Armeegeneralleutnant und Sohn des ersten Präsidenten Botswanas, behielt die Führung.

Die BDP regiert Botswana seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1966. Die Erwartungen der Bevölkerung an die Regierung sind hoch und die größte Herausforderung für Khama ist jetzt, den weltgrößten Diamantenproduzenten aus der globalen Wirtschaftskrise herauszuführen. Als Konsequenz der sinkenden Nachfrage nach Diamanten gingen in der Industrie 4.500 Arbeitsplätze verloren.

Mit dem Rückgang der Diamantenverkäufe musste das Unternehmen Debswana, das 5.200 Arbeitnehmer beschäftigt, seine Produktion halbieren: Statt 33,6 Millionen Karat 2008 wird die zur Hälfte von der einheimischen Regierung und dem südafrikanischen Diamanten-Giganten De Beers geführte Firma nur 15 Millionen Karat in diesem Jahr produzieren. Zwei Diamantenminen wurden für den Rest des Jahres geschlossen.

Laut Finanzminister Kenneth Matambo ist das Landeseinkommen um 11,5 Prozent gesunken. Botswana, das während der vergangenen zwanzig Jahre mit einer jährlichen Wachstumsrate von 9 Prozent selbst das Wirtschaftswunder in Asien übertroffen hatte, machte stattdessen in Südafrika und China Schulden.

Eine Diversifizierung der Wirtschaft ist das Ziel der Regierung, damit das Haupteinkommen des Landes nicht nur von Diamantenexporten abhängt, aber es hapert an der Umsetzung.