BGH zum Oury-Jalloh-Feuertod: Freispruch könnte aufgehoben werden
Vermutlich muss der Oury-Jalloh-Prozess wiederholt werden. Die BGH-Richterin sieht eine lückenhafte Beweiswürdigung beim Freispruch für einen Polizisten.
Demonstration gegen die "schleichende Aufklärung" des Feuertods. Bild: dpa
Beim Bundesgerichtshof zeichnet sich eine dicke Überraschung ab. Der Prozess um den Tod von Oury Jalloh, der vor fünf Jahren in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte, muss vermutlich wiederholt werden. Dies deutete sich gestern bei der Revisionsverhandlung in Karlsruhe an. Dem Polizisten Andreas S. würde dann doch eine Verurteilung drohen.
Der in Dessau lebende Afrikaner Oury Jalloh war im Januar 2005 schwer betrunken in Gewahrsam genommen worden. Wenige Stunden später verbrannte der Mann aus Sierra Leon in seiner Ausnüchterungszelle, weil die Matraze in Brand geraten war. Der gefesselte Flüchtling soll sie, so die Ermittler, mit einem übersehenen Feuerzeug selbst angezündet haben.
Angeklagt wurde schließlich der damalige Dienstgruppenleiter, Haupkommissar Andreas S., und ein weiterer Polizist. S. wurde Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen, weil er das Signal eines Rauchmelders mehrfach abschaltete, statt sofort Rettungsmaßnahmen einzuleiten. Nach einem eineinhalbjährigen Prozess wurden beide Polizisten jedoch im Dezember 2008 vom Landgericht Dessau freigesprochen. Jalloh hätte eh nicht gerettet werden können, meinten die Dessauer Richter. Staatsanwalt und Nebenklage reichten Revision ein.
Ulrich von Klinggräff forderte im Namen der Nebenklage gestern eine Aufhebung der Freisprüche. Das Gericht habe die ursprüngliche Aussage einer Polizistin, die ihren Chef S. zunächst belastete, später ihre Aussage aber immer mehr abschwächte, zu wenig berücksichtigt. Doch an diesem Punkt sah die Vorsitzende Richterin Ingeborg Tepperwien keinen Schwachpunkt des Urteils. In der Revision sei die Beweiswürdigung der Vorinstanz grundsätzlich zu akzeptieren. "Den möglichen Gruppendruck haben die Dessauer Richter sicher gesehen und in Rechnung gestellt."
Tepperwien benannte jedoch eine andere potenzielle Lücke in der Beweisführung des Landgerichts. Möglicherweise habe der Rauchmelder in Jallohs Zelle nicht erst angeschlagen, als das Innere der Matraze lichterloh brannte, sondern schon, als Jalloh die unbrennbare Hülle der Matraze ankokelte. Falls aber der Rauchmelder bereits Minuten früher anschlug als bisher angenommen, hätte Jalloh von Dienstgruppenleiter Andreas S. wohl noch gerettet werden können – wenn er sofort auf den Alarm reagiert hätte. Dies müsste dann ein neuer Prozess klären.
Ob der Freispruch für den Polizisten aufgehoben wird, will der BGH am 7. Januar verkünden, ausgerechnet am Todestag von Oury Jalloh. Die zahlreich anwesenden Freunde von Jalloh protestierten sofort, weil sie an diesem Tag eigentlich in Dessau demonstrieren wollten.
Leser*innenkommentare
B. Möller
Gast
Ich finde es haarsträubend, wie blind auf dem rechten Auge bei diesem "Vorfall" das Gericht geurteilt hat. Zweimal wurde der Alarm, der den Brand meldete manuell ausggeschaltet, ohne dass sich jemand von der Faktenlage in der Zelle überzeugte. Das ist auch nicht mit Personalmangel zu entschuldigen.
Selbst wenn der Asylbewerber wirklich die Möglichkeit gehabt hätte, die Matratze selbst zu entzünden, wäre es die verdammte Pflicht der Beamten gewesen,auf den Alarm angemessen zu reagieren und den Mann vor sich selbst zu schützen.
Wenn diese Beamten nicht z u m i n d e s t e n s die höchstmögliche Strafe für fahrlässige Tötung bekommen(vorausgesetzt es ist ihnen wirklich kein Vorsatz nachzuweisen), bin ich der Meinung wir sollten das Kürzel BRD künftig mit BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND interpretieren!
B. Möller
Gast
Ich finde es haarsträubend, wie blind auf dem rechten Auge bei diesem "Vorfall" das Gericht geurteilt hat. Zweimal wurde der Alarm, der den Brand meldete manuell ausggeschaltet, ohne dass sich jemand von der Faktenlage in der Zelle überzeugte. Das ist auch nicht mit Personalmangel zu entschuldigen.
Selbst wenn der Asylbewerber wirklich die Möglichkeit gehabt hätte, die Matratze selbst zu entzünden, wäre es die verdammte Pflicht der Beamten gewesen,auf den Alarm angemessen zu reagieren und den Mann vor sich selbst zu schützen.
Wenn diese Beamten nicht z u m i n d e s t e n s die höchstmögliche Strafe für fahrlässige Tötung bekommen(vorausgesetzt es ist ihnen wirklich kein Vorsatz nachzuweisen), bin ich der Meinung wir sollten das Kürzel BRD künftig mit BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND interpretieren!
Klaus Keller
Gast
verlassen in hilfloser Lage,
ist auch ein Straftatbestand.
Gerade Jemand der alkoholisiert und gefesselt ist,ist zu überwachen. Wenn die Polizei überall so agieren würde gäbs bald mehr Tote in den Ausnüchterungszellen und sei es das sie an erbrochenem erstickt sind.
Es kann natürlich sein das dort auch chronischer Personalmangel herrscht, dann ist auch nach einem Organisationsverschulden zu fragen.
Ich will mir nicht vorstellen das hier Vorsatz im Spiel war, ich kann mir aber vorstellen das man bei chronicher Überlastung anfängt grenzwertig zu arbeiten und dann sind wir im Bereich der Fahrlässigkeit.
Ich würde gerne wissen wie oft, gerade bei alkoholisierten Personen die Zellen kontrolliert werden, ggf ist die Polizeistation schlicht der falsche Ort für deren Überwachung und sie gehöhren in ein Krankenhaus, damit wären wir wieder bei der Organisation.
Der einzelne Poizist sollte aber wissen wo die Grenzen liegen. Hin und wieder müssen die Gerichte daran erinnern, leider.
klaus keller
vic
Gast
@ Katy
Das mit den Fliegen war für sie.
vic
Gast
Die Mehrheit der Fliegen denkt auch, Scheiße wäre was Feines.
OhMann
Gast
Dass er sich selbst angezündet haben soll, ist im übrigen auch nur eine Vermutung. Es ist genauso gut möglich, dass es tatsächlich Mord war wie die Angehörigen vermuten. Für eine solche Anklage lagen aber nicht ausreichend Beweise vor.
Dennoch erstaunt es mich schon, wie man ein zweimaliges "Ausschalten" des Feueralarms nicht MINDESTENS als Fahrlässigkeit auslegen kann.
Auch dass der Häftling angeblich sein Feuerzeug so gut versteckt hatte, dass es bei der Routinekontrolle nicht auffiel und dann im betrunkenen und gefesselten Zustand herausholen konnte, um seine Matratze anzuzünden, stinkt doch alles ziemlich zum Himmel.
Und wenn so etwas mit einem Deutschen in Sierra Leone passiert wäre, kann man sich mehr als sicher sein, dass dafür jemand in den Knast gewandert wäre, dafür hätte sich vermutlich Merkel persönlich eingesetzt. Deutsche sind nämlich überall auf der Welt mehr Wert als Schwarze Afrikaner.
Michael Klein
Gast
@Kathy!
"Kann man es in diesem System nicht verstehen, wenn man rassistische Gedanken äußert? Klingt hart, ist aber FAkt! Oder was denkt die Mehrheit der Deutschen?"
Das gesunde Volksempfinden hat genug Schaden angerichtet, das aber wird immer wieder vergessen!
Wenn Ausländer eine kriminelle Tat begangen haben und dies auch einwandfrei bewiesen ist, dann gehören auch sie, genauso wie deutsche Kriminelle hinter Gittern! Nur leben wir Gott sei Dank auch in einer Demokratie und daher haben auch Kriminelle, ob es den meisten Deutschen Bürgern gefällt oder nicht auch ein Recht auf menschenwürdige Behandlung!
Und ob Oury Jalloh nun wirklich Frauen angepöbelt und belästigt haben soll, das wissen wir auch nur durch höchst zweifelhafte Medien!
Nichts ist schlimmer als die sogenannte gesunde Deutsche Volksseele (was im Übrigen für Völker jeglicher Nation auch gilt)! Pfui Teufel!!!
Tanja
Gast
Kärcher und Katy, redet ihr so oft von der Nazikeule, weil ihr sie selbst so oft zu spüren bekommt? Angesichts eurer menschenverachtenden Kommentare bei diesem und anderen Artikeln, habt ihr sie jedenfalls verdient.
Jack
Gast
@ Katy:
"Man traut sich ja kaum, in der Öffentlichkeit den Mund aufzumachen, ohne gleich als "Nazi" abgestempelt zu werden!"
Passiert Ihnen öfters, oder? Schonmal überlegt, ob das vielleicht an Ihrer Einstellung liegt und nicht an der "bösen" Öffentlichkeit?
Katy
Gast
Kärcher, danke! genau meine Meinung!
"Hören Sie doch auf mit ihrem (nationalistisch gefärbten) Selbstmitleid! Welche Rolle spielt es, wie ein entsprechender Fall in Sierra Leone behandelt würde und wie kommen Sie überhaupt zu ihren "Zweifeln"? Bauchgefühl?"
--> TATSACHE!!
"Angesichts der offensichtlich rassistisch motivierten Abwehrreflexe vieler Leute bei diesem Thema könnte man wirklich kotzen!"
--> andere scheinen ja regelrecht Angst davor zu haben, Ausländer als Täter zu sehen bzw. überhaupt etwas gegen sie zu sagen. Oder? Man traut sich ja kaum, in der Öffentlichkeit den Mund aufzumachen, ohne gleich als "Nazi" abgestempelt zu werden!
Kann man es in diesem System nicht verstehen, wenn man rassistische Gedanken äußert?
Klingt hart, ist aber Fakt! Oder was denkt die Mehrheit der Deutschen?
Jack
Gast
@ C.J.:
Worauf wollen Sie denn hinaus? Weil er angeblich Frauen angepöbelt hat, sind die Umstände seines Todes (in Polizeigewahrsam!) egal? Und übrigens, wer als Betrunkener in Gewahrsam genommen wird, ist deshalb noch lange kein "Täter".
@ F.J.:
Hören Sie doch auf mit ihrem (nationalistisch gefärbten) Selbstmitleid! Welche Rolle spielt es, wie ein entsprechender Fall in Sierra Leone behandelt würde und wie kommen Sie überhaupt zu ihren "Zweifeln"? Bauchgefühl?
Angesichts der offensichtlich rassistisch motivierten Abwehrreflexe vieler Leute bei diesem Thema könnte man wirklich kotzen!
F.K.
Gast
"Wenn er kein Ausländer gewesen wäre, würde er vielleicht noch leben. Deshalb der "Trubel"."
alles klar, alle Ausländer in Polizeigewahrsam werden mit Absicht umgebracht. Das ist ja nun echt an den Haaren herbeigezogen! "böse, böse" polizei...
C.J.
Gast
@ lars:
wir sollten nicht vergessen, wer hier Täter war! Eindeutig der Afrikaner, der im Stadtpark Frauen angepöbelt hat! Oder warum wurde er in Gewahrsam genommen?
F.T.
Gast
@ teo:
was bitte hast du gegen Dessauer Polizisten?? Das hätte genauso gut in Berlin, München oder Frankfurt passieren können!!! Das auf eine Stadt festzulegen, grenzt an Verurteilung aller Dessauer!!
"Wer von euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein"!!!!!!!!!!!!!
F.J.
Gast
Ob der Tod eines Deutschen in Sierra Leone auch so verfolgt würde und die Anreise der Eltern bezahlt würde...?? Das bezweifle ich. Uns Deutschen hängt doch immer noch die Geschichte der Nazis nach. nach 60 jahren...! Die Amerikaner geißeln sich doch auch nicht, obwohl damals in Vietnam schlimmes passiert ist. Oder die Japaner: wer interessiert sich schon für den Mord an tausenden Chinesen in den 30ern??? DAS ist doch mal einen Gedanken wert!
Jack
Gast
@ F.K.:
"Dieser Trubel um jdm, der sich selbst angezündet hat... Wenn es kein Ausländer gewesen wäre, hätte doch nie ein Hahn danach gekräht!"
Wenn er kein Ausländer gewesen wäre, würde er vielleicht noch leben. Deshalb der "Trubel".
luzie
Gast
Zu Hä, da kann ich nur hä sagen, ist wohl Anna Blume, selber Text. Selbst wenn einer sich in der Zelle verbrennen will, muß die Polizei, wie sie selbst schreibt, ob hä oder Anna, die hilflose, gefesselte Person vor sich selbst schützen.
Da ich an der Grenze zu Sachsen-Anhalt lebe, weiß ich wie der Rassismus und Fremendfeindlichkeit dort läuft. Man sieht immer nur was man sehen will und welcher Strömung man folgt. Zu Kärcher kann ich nur sagen Alt-68er sind mir lieber als 20er NeoNazis.
Die BRD hatte durch sie schon bessere Tage erlebt.
Läufer
Gast
Dazu lohnt es sich den Artikel in der MZ und den dazugehörigen Kommentar zu lesen!
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1260693526839&openMenu=1013083806188&calledPageId=1013083806188&listid=1018881578522
F.K.
Gast
Dieser Trubel um jdm, der sich selbst angezündet hat... Wenn es kein Ausländer gewesen wäre, hätte doch nie ein Hahn danach gekräht!
bmpost
Gast
Wir reden hier über den dubiosen Tod eines Afrikaners in einer deutschen Polizeizelle. Ausserdem hat das alles den Geschmack einer rassistisch motivierten (Untelassungs?)-tat. Auch wenn es Ihnen nicht passt, sind nicht alle so blöd und glauben die Version der "Staatsdiener"
Mannheim
Gast
Wenn es stimmt, was nun am 17.12.2009 schon wieder in Dessau passierte, muss man sich fragen, ob das ein schlechter Western oder noch die Bundesrepublik Deutschland ist. Liebe TAZ, bitte das Thema aufgreifen, so etwas kann doch nicht presseweit verschwiegen werden? Wo leben wir hier?
Thomas
Gast
Egal ob oder ob er nicht mehr gerettet werden konnte eine ordentliche Einschätzung ist vom Schalter des Alarmes wohl nicht möglich. Und soweit hier keine sonstigen Aktionen gestartet wurden, ist und bleibt es für mich eine vorsätzliche unterlassene Hilfeleistung.
Sorry, aber wer bitte macht ein Urteil davon abhängig ob es realistisch ist in einer !später! beurteilten Situationsanalyse den Herren zu retten? Wenn ein Alarm ausgelöst wird, sollte man doch als Polizist nachsehen, was passiert ist! Selbst wenn der Alarm zehnmal falsch geht, es gibt einfach keine Ausrede für Fahrlässigkeiten beim Umgang mit Menschenleben! Dazu kommt die Ausbildung und Verantwortung der man sich gerade als Polizist bewusst sein sollte.
Gruß
Thomas
Jan
Gast
"...als Jalloh die unbrennbare Hülle der Matraze ankokelte."
Eine solche Annahme ist nicht schlüssig, wie überhaupt die gesamte Konstruktion vom Suizid im Polizeigewahrsam. Aber schließlich DARF es keine andere Möglichkeit als diese geben, deutsche Polizisten morden nicht.
Sam Lowry
Gast
Rechtsstaat ?
Rerald
Gast
Der Typ wurde vorher durchsucht, war komlett gefesselt.
zeig mir mal jemand, wie er in dieser Lage die Matraze anzünden konnte.
Das Gericht sollte erstmal klären, ob nicht doch ein Polizist den gefesselten angezündet hat.
Xtian
Gast
Anna Blume schreibt:
"Betrunkene gelten (zu recht) im Amtsdeutsch als hilflose Person, entsprechend werden sie dann "in Gewahrsam" genommen, auch um sie vor sich selbst zu schützen..."
Es sei denn, es sind betrunkene Rechtsextreme!
Dann natürlich: der Antifa-Knüppel frei!
Och, Anna ...
teo
Gast
Es würde für die persönliche Entwicklung der meisten Dessauer Polizisten sicher von Vorteil sein, wenn sie die nächsten 20 Jahre jenseits des Urals verbringen würden. Leider fehlen uns die entsprechenden Gesetze und Abkommen mit Russland.
Kärcher
Gast
Angesichts der allgegenwärtigen Rassismus- und Nazikeule ist grenz es ja fast schon an ein Wunder, wenn die deutsche Polizei sich heute noch traut, gegen Türken, fahrende ethnische Minderheiten und Dunkelhäutige Mitbürger zu ermitteln. Schließlich sind hobbyhäkelnde deutsche Alt-68er-Gutmenschen und die in diesem Geiste umerzogenen immer gleich zu Stelle und blöken "Rassismus" oder ähnlichen Pipapo.
Mein Respekt gilt auch hier den angeklagten Polizisten, die sich diesem ganzen Psychoterror linker Medien und dauerbetroffener Politiker tagtäglich stellen müssen. Hoffentlich widerfährt ihnen am Ende doch noch Gerechtigkeit.
Brandy
Gast
Kurze Zusammenfassung
Herr O.-J. befand sich in einer Ausnüchterungszelle, war gefesselt, und hat es geschafft ein Feuerzeug in der Hosentasche "hineinzuschmuggeln" womit er seine Matratze angezündet hat und anschließend auf dieser verbrannte???
Entweder er war eine Art geisteskranker Houdini, oder irgendjemand hat sich gefreut, dass es bald einen Einwanderer weniger geben wird.
anna blume
Gast
"Wird hier eigendlich nicht übersehen das der Typ sich/seine Zelle anzünden wollte? Worüber reden wir hier eigendlich??? Manchmal fällt auch einer in eine selbstgegrabene Grube..."
Betrunkene gelten (zu recht) im Amtsdeutsch als hilflose Person, entsprechend werden sie dann "in Gewahrsam" genommen, auch um sie vor sich selbst zu schützen...
Lars
Gast
Die Dessauer Täter schüchtern derweil Jallohs Symapthisanten ein:
http://de.indymedia.org/2009/12/269073.shtml
TofuWerfer
Gast
starkes stück, den alarm wegdrücken, nach dem motto;macht der immer alarm wenns brennt.
schmuggel ma ne erbse in die zelle einer....
Hä?
Gast
Wird hier eigendlich nicht übersehen das der Typ sich/seine Zelle anzünden wollte? Worüber reden wir hier eigendlich??? Manchmal fällt auch einer in eine selbstgegrabene Grube...