Erhöhung des Regelsatzes: Hartz-IV-Satz soll um fünf Euro steigen

Ursula von der Leyen hat der Koalition vorgeschlagen, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger nur um fünf Euro zu erhöhen. Alkohol und Tabak werden nicht mehr berücksichtigt.

Ist die Hartz-IV-Erhöhung eine Sackgasse? Bild: dpa

BERLIN dpa | Die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger sollen künftig 5 Euro mehr bekommen – der Regelsatz soll von bis zu 359 auf maximal 364 Euro erhöht werden. Das hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Koalitionären von Union und FDP vorgeschlagen, teilte der FDP-Verhandlungsführer Heinrich Kolb am Sonntag in Berlin mit.

Der Regelsatz für Kinder zwischen 14 und 18 Jahren soll demnach nicht verändert werden. Diese bekommen bislang 80 Prozent des Regelsatzes, 287 Euro. Ob und wie der Regelsatz für jüngere Kinder verändert wird, war zunächst offen. Das Bundesverfassungsgericht hatte vor allem die Berechnungsmethode für die Leistungen für Kinder bemängelt.

Für Kinder von Hartz-IV-Empfängern sollen pro Jahr 620 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben werden - darin eingeschlossen sind 120 Millionen Euro für Mittagessen.

Alkohol und Tabak sollen nach den Plänen von der Leyens aus der Berechnung des Grundbedarfs herausgenommen werden. Der Bedarf für alkoholfreie Getränke sei dafür im Gegenzug in der entsprechenden Größenordnung gegengerechnet worden. Auch ein Internet-Zugang soll künftig berücksichtigt werden.

Kolb begrüßte die Vorschläge von der Leyens. Es handele sich erstmals um ein transparentes Verfahren, bei dem der Bedarf der Hartz-IV-Empfänger konkret festgestellt worden sei. Auch die Teilhabe der Kinder an Bildungsangeboten sei zu begrüßen.

Comments

[Monika]

Wenn ich hier die Kommentare lese, wird mir schlecht.

In welcher Realität leben wir eigentlich?

ALG II ist zum Leben zu wenig.

Vom ALG II muss aus den 359€ Strom bezahlt werden zu 100% egal wie teuer, wenn man Telefon hat auch das, Versicherungen müssen auch bezahlt werden (z.B: Privathaftpflicht und Hausrat), Praxisgebühr Zahnarzt und Hausarzt, Medikamentezuzahlung (besonders ein Problem bei chronisch Kranken und Menschen mit Handicap). Was also bleibt da im Monat zum Leben übrig?

Man soll sich um ja nicht der Krankenkasse zur Last zu Fallen, gesund ernähren. Wie ohne das nötige Geld. Denn wer sich Gedanken um die Ernährung machen muss, so wie bei uns (Allergiker und Diabetiker), dem bleibt nichts übrig, noch nicht einmal zum Kleidung und Schuhe kaufen. Geschweige denn Ansparungen zu machen für defekte Großgeräte oder Möbel. Und das schlimmste ist als Ehepaar bekommt man nur 323€ pro Person! Wie sieht denn da die Begründung aus? Denn ich glaube das jeder Mensch einen eigenen Anspruch haben sollte, also 359€.

[Karin Haertel]

Das ist doch grosszuegg. So mancher Rentner, der fuer seine Rente gearbeitet hat, waere froh, wenn er pro 359 Euro 5 Euro Erhoehung bekaeme. Wer in Wuerde leben will, der sollte mit Wuerde arbeiten gehen

[Juergen K]

Wie Frau von der Leyen gerade um 14.30 Uhr am 27.09.2010 in der Pressekonferenz erklärt befinden sich in der Referenzgruppe (Hartz4-) Aufstocker.

Damit wird Hartz4 zur Grundlage von Hartz4.

[Lincoln]

Bitte einmal das Hirn einschalten, bevor ein Kommentar abgegeben wird.

Wenn ich die meisten Kommentare hier lese, kommt es mir so vor, als würde man die staatliche Vollversorgung mit Abgabe des Hirns bei den Arbeitsagenturen fordern! Nur nicht Nachdenken, wie man mit den vorhandenen Mitteln und Eigeninitiative seine Lage verbessern kann, ist ja auch zu viel verlangt!

Ich war arbeitslos und habe mich in Eigeninitiative weitergebildet und mittlerweile einen gut bezahlten Arbeitsplatz. Vielleicht hat meinen jetzigen Arbeitgeber gerade meine Eigeninitiative dazu gebracht mir die Stelle zu geben und nicht jemanden der sich Vollversorgung unter Abgabe des Hirns wünscht.

[Karl]

Mich freut, dass allen die so schadenfroh über den Rüffel vom BVerfG waren, jetzt erstmal die Kinnlade runterfällt.

Alles neu berechnet, alles transparent im Internet nachzulesen:

http://www.bmas.de/portal/47956/2010__09__26__regelsaetze__sgb2.html

Und tatsächlich hätte der Satz für Kinder gesenkt werden müssen! Ha.

Mir ist diese Denke sowieso vollkommen fremd. Es erwarten Menschen Geld für etwas zu bekommen, ohne eine Leistung dafür zu erbringen. Geld bekommen fürs Nichtstun.

Danke, Frau von der Leyen. Die Argumentation mit dem Vergleich zw. Hartz4-Empfängern und Niedriglöhnern ist vollkommen richtig. Es geht nicht an, dass der Niedriglöhner, dafür, dass er 40 Stunden die woche schafft, das gleiche bekommt, wie jemand der eben nicht 40 Stunden die Woche arbeitet.

Danke, es gibt doch noch Gerechtigkeit in diesem Land.

In diesem Sinne,

Karl

[vic]

Leyen I- erneut eine gigantische Sozialreform.

Wieder Kürzungspotential ganz unten entdeckt.

Scon ok, Frau Leyen, die Mehrheit des teutschen Volkes steht hinter ihnen - bis auch die ganz unten aufschlagen.

[Egotaktiker]

Es wäre besser gewesen, überhaupt nicht zu erhöhen, als diese lumpigen 5 Euros: Das ist menschenverachtend gegenüber den Betroffenen. Diese Regierung ist hoffnungslos pervertiert.

[kopfschüttel]

EUR 5.- mehr im Monat Sozialhilfe

Vergoldete Pansionen/Abfindungen/Boni für (verbrecherische?) Selbstbediener

Kein weiterer Komentar

Denk ich an Deutschland in der Nacht...

[nichtvermietbar]

ein i-net anschluss (der sich nur als flat rechnet) für € 5 im monat? wo gibt`s den? würde sofort wechseln ;)

[SKLAVE]

Milliarden für HRE-Versager, z.B. knapp 20.000 (zwanzigtausend) Euro Rente monatlich für 19 (neunzehn) Monate "Arbeit" plus Abfindung von weit über 300.000 (dreihunderttausend) Euro für eine Person, da bleibt nichts mehr für Lobby und arbeitslose.

Fünf Euro welch ein monetärer Segen, immerhin ein Mittagessen pro Monat, äusserst sparsam kalkuliert und selbst gemacht.

Dieses Angebot ist ja peinlicher als nichts zu geben...

[Hans]

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Wenn dann die Leute abermals klagen und Recht bekommen, was dann?

Dann hätte eine Bundesregierung das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht nur missachtet, sondern hätte praktisch die Verfassungsorgane außer Kraft gesetzt. Und warum?

Weil sie den Menschen zwar Abgaben, Beiträge und Steuern abnehmen, dafür aber praktisch nichts geben wollen. Wer kann denn wirklich von 351 EURO normal leben? Selbst mit 400 EURO ist man eher arm, aber dann geht es wenigstens mit Disziplin.

Ich finde es beschämend, wie häufig gerade die Ärmsten und Arbeitslosen beschuldigt werden, diese 351 EURO für Quatsch auf den Kopf zu hauen, während andererseits die Regierung gescheiterten Bankmanagern 500.000 EURO Jahresgehalt zubilligt, obwohl die sogar nachweisen müssen, dass sie schlecht gearbeitet haben, damit sie dieses Geld überhaupt erhalten können.

Das sind doch verdrehte Tatsachen und ist eine Reine Art von Klassendenken: Arm schlecht, sowieso reich = gut.

Diese Regierung hat aus dem Beispiel SPD nichts gelernt. Die Freude über den Abstieger dieser Partei wird bald vom eigenen Abstieg eingeholt, aber wer sich diesen Hype um den Sarrazin-Quatsch ansieht, der ahnt, dass der Spaltpilz bereits erfolgreich in vielen Gehirnen verankert ist. Es geht eben noch weiter dieses Karussel.

Es hätte mindestens 30 EURO sein müssen, alles andere erzeugt selbst in Deutschland Ärger.

[McMalcom]

Nur mal so als Frage in den Raum geworfen: Hat diese Regierung überhaupt nicht vor sozial gerecht zu werden? Von Sein ist dabei wohl ja nicht zu reden.

Guten Tag.

[K.-D. T.]

Nach Wochenlanger Hetze gegen Hartz IV Entfänger hat es die Regierung endlich geschafft, jeden von Ihnen als Alkoholiker der den ganzen Tag nur am Zigaretten rauchen ist wenn er nicht gerade seine Kinder verprügelt.

Jetzt können sie mit 5€ abgespeist werden, wehren können sie sich sowieso nicht.

Und der weg für weitere Geschenke in Milliardenhöhe an Banken, Konzerne und Wirtschaftsverbände ist wieder frei.

[gnom]

C2-H6-O & C10-H14-N2 für 19€/Monat weg, die Preissteigerung der letzten Jahre außer Acht gelassen und dafür den Internetzugang incl. Rechner, Software und Zubehör als Suchtersatzmittel

ist laut schwarz/gelb gleich 5,- mehr?

Keine Erhöhung für Kids?

Gerechtigkeit?

Verfassung?

Solche Dinge werde allzu gerne von den Regierenden außer Acht gelassen.

Das sollte eigentlich Neuwahlen und eine richtig fette Abstrafung derjenigen bedeuten, die einen Eid auf das GG geleistet haben - zumindest in einem Rechtsstaat.

[kalkzone]

Dann hätte man es geschafft!

Kaum auszurechnen, wie viele NEUE Berechtigte unter den

Sozialabgaben und Steuer Zahlenden Einzelpersonen aber insbesondere Familien mit Kindern

entstehen würden und Ansprüche geltend machen könnten.

Allein bei Zwei Verdienern in der Familie steigt in Kütze die Krankenkassenbelasung um 2 mal 2% aufs Brutto (die grub 7,5 % Netto machen werden).

Eine Erhöhung von Hartz4 würde einer Erhöhung der Bezugsgrössen zusätzlich bewirken.

Damit werden potentiell

1-5 Millionen Steuer- und Sozialbeitragszahler

von Ansprüchen auch weiterhin ausgeschlossen.

Insbesondere NUR NOCH Steuer- und Sozialbeitragszahler ausgeschlossen!

Das wollte man verhindern.

DER, Der sich also trotzdem noch als "Der Das Bezahlt"

empfindet, bekommt nichts.

Ich bedauere das.

[Daniel]

Das macht dann 5€ mal 6,5 Mio Nasen, also 32,5 Mio €, die unmittelbar dem Einzelhandel zugute kommen werden, und ihren billigsten Produktlinien. IMMERHIN!!! Wenn DAS mal keine Stärkung der Binnennachfrage ist...

"Es handele sich erstmals um ein transparentes Verfahren, bei dem der Bedarf der Hartz-IV-Empfänger konkret festgestellt worden sei."

Ach, halt doch ... ..., sonst vergess ich mich noch! Die Armen werden weiter ganz konkret in die Verschuldung und in die Suppenküchen getrieben. Und auch in den Alkohol, weil sie an ihrer verzweifelten Lage meist praktisch nichts ändern können.

Der Begriff eines menschenwürdigen Existenzminimums ist doch quasi abgeschafft worden. Da hat selbst das Verfassungsgericht komplett versagt.

[Graf]

Cool, SarraSSin hat ganze propagandistische Vorarbeit, für diese unerträgliche, unappetitliche Politiker-Gurkentruppe, geleistet: 5,-- (i.W.: fünf) Euro Erhöhung. Widerlich, menschenfeindlich und menschenverachtend. Das Bundesverfassungsgericht ist keinen Pfifferling mehr wert. Eine politische Großglanzleistung, nicht mehr zu toppen. Und die Stammtische plärren, laut "Umfrage" keinen Cent mehr! Was ist das für eine heruntergekommene Gesellschaft? Ich wünsche diesen Politikern, daß ihre, von einem kriminellen Puffgänger erfundene, "Herr-Hartz-Vier-Geschichte" noch ganz gewaltig um die Ohren fliegt...

[IANC]

Das soll ja wohl ein Witz sein

[harz6-7]

internetanschluß für 5 euronen?Wogiebtes den denn?

[Saby]

Ja, da kreißte der Berg und kreißte und kreißte - und gebar unter Schmerzen ein winziges Mäuschen.

Wie sagte neulich doch die ältere Dame, die einem einbeinigen Bettler ein 50-Cent-Stück in den Hut warf: "Aber nicht versaufen, junger Mann!"

Welch ein Unterschied zum Verhalten gegenüber den "systemrelevanten" Banken (ich sage nur: HRE), denen ohne Zögern die MILLIARDEN dargereicht werden: "Derf's a bissl mehra sei?"

[AlexsZander]

Ich bin empört und finde von der Leyens Vorschläge skandalös. Ich frage mich ob Frau von der Leyen auch nur ein gutes Argument kennt, warum 14- bis 18-jährige mit weniger Geld auskommen sollen als Erwachsene. Bei Jugendlichen müsste der Hartz 4-Regelsatz höher und nicht niedriger sein, denn diese Kinder sind schließlich noch heranwachsend und haben deswegen einen erhöhten Kalorienbedarf und höhere Kosten bei der Anschaffung von Bekleidung.

Die Wachstumsschübe insbesondere von Jungen in diesem Alter kennt doch jede Mutter – die mehrfache MUtter Frau von der Leyen muss sie also auch kennen. Die Jugendliche wachsen doch ständig aus ihren Klamotten heraus. Da ist der Bedarf einfach höher.

Neben diesen humanitär-sozialen Gründen gibt es aber auch volkswirtschaftliche. Die unzureichende Ernährung des Hartz 4 Regelsatzes wirkt sich negativ auf die Gehirnentwicklung der Jugendlichen aus. Eine Phase in welche zentrale Kompetenzen für das Leben angeeignet werden. Die bürgerliche Koalition scheint nicht nur pro-wirtschaftlich (d.h. dann wohl gleichzeitig antimenschlich), sondern einfach auch dämlich zu sein, dass sie das nicht erkennt. Eine fähige prowirtschaftliche Regierung, die sich nur ansatzweise in die Lebenswelt eines Jugendlichen Hartz 4-Beziehers hinein versetzen kann, müsste den langfristigen volkswirtschaftlichen Schaden, der aus der entmutigenden Erfahrung von Hart 4 folgt, erkennen und folglich den Regelsatz erhöhen.

Hartz 4 spornt nicht zu Leistung an, sondern lässt eine fatalistische Generation entstehen, die mit dem Glauben aufwächst: Ich werde zu nichts gebraucht und werde auch nie zu irgendwas gebracht. Ich bin Hartz 4, bleibe Hartz 4 und werde auch immer Hartz 4 sein. Sicher nicht die engagierten, leistungsbereiten, verantwortungsvollen Bürger, die sich eine bürgerliche Koalition wünscht.

[E.A.]

oh mein Gott, wie soll sich jetzt ein Hartz IV Empfänger fühlt... 5€ mehr bei so hohen Staatsschulden, das ist völlig Verantwortungslos, es wird eine neue Suizidwelle durchs Land gehen.

Lieber sollte man dieses Geld durch Steuersenkungen an die Reichen geben.

[Juergen K]

Nicht bewilligte Pelze und Yachten nennen sich jetzt Internetzugang.

[BeobachterHH]

Ist das nicht unfaßbar? Das sind gerade mal lächerliche 390 Mio. im Jahr, mit denen die gestiegenen Kosten nicht annähernd gedeckt werden können. Aber für ein marodes Unternehmen wie die Hypo Real Estate gibt noch mal 40 Mrd. als Bürgschaft um - und jetzt kommt es um die faulen Kredite in eine Bad Bank auslagern zu können...höhö...ist das nicht der Brüller??? Wenn das nicht Volksverdummung ist, freß ich meinen Handfeger...

[Levent]

Cool! 5Euro mehr - exakt ne Schachtel Kippen und den Pfand für ein Bierchen. Das nenn' ich einen lupenrein demokratischen Kompromiss. Klar, bei 140.000.000.000.000 Eur Staatsgarantien für die Hypo Real Estate bleibt nicht mehr soviel übrig - tja, da muss man sparen, versteh' ich voll und ganz! ...achso...kennt eigentlich irgendjemand eine Person die ein Konto bei der HRE hat?

[P. D.]

5 € mehr für's Faulenzen, das ist aber viel und gegenüber den Rentnern, welche im Gegensatz zu den Hartz IV-Empfängern ein ganzes leben lang gearbeitet haben, völlig ungerecht. Im Jahre 2009 gab es vor den Wahlen eine geringfügige Rentenanpassung und nun leben die Rentner nur noch von Nullrunden! Die Erhöhung der Hartz IV-Leistungen beweist wieder einmal die Tatsache, daß Arbeiten in unserem Land bestraft und schmarotzen dagegen belohnt wird. Daß man Alkohol und Tabakwaren aus der Bedarfsliste streicht, finde ich völlig normal, dem Steuerzahler kann nicht auch noch die Suchtprobleme derjenigen zugemutet werden, welche aus lauter Langeweile qualmen und saufen und somit ihre gesundheit ruinieren. Die Behandlung der gesundheitlichen Folgen werden dann wieder von der Allgemeinheit getragen. Die Hartz IV-Bezüge müßten sich somit um die Kosten für Alkohol und Tabak verringern, mit anderen Worten, die monatlichen Bezüge sollten um 50 € gekürzt werden!

[Murat]

Richtig so das Tabak und Alk rausfliegt!

[Hendrik]

Ein Schlag ins Gesicht. Grenzenlose Wut, wo vorher zumindest die Illusion von Hoffnung war. Was für eine widerwärtige Arroganz. Es wird Zeit, dass das Volk sich erhebt. Wo ist die nächste Hartz IV Demo? Mobilisiert alle, die Ihr kennt! Es kann doch einfach nicht wahr sein...