Nach Guttenbergs Rücktritt: Merkel schließt Rückkehr nicht aus

Das Thema Guttenberg lässt der Union keine Ruhe. Die CSU wirft der CDU vor, sich nicht solidarisch gezeigt zu haben und Kanzlerin Merkel hält eine Rückkehr des Ex-Ministers für möglich.

Die Kanzlerin glaubt an seine Rückkehr auf die politische Bühne. Bild: dpa

BERLIN dapd/dpa | Der Abgang Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister lässt die Union nicht zur Ruhe kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte den Stuttgarter Nachrichten am Freitag, die Türen zur Politik stünden für den CSU-Politiker weiter offen. CSU-Parteivize und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kritisierte dagegen die Forderungen nach einer schnellen Rückkehr Guttenbergs. Andere CSU-Politiker warfen Kollegen aus der Schwesterpartei CDU mangelnde Solidarität mit Guttenberg vor.

Merkel betonte, dass eine Rückkehr Guttenbergs auf die politische Bühne möglich sei. Sie bleibe bei der Auffassung, dass er weiter ein guter Minister hätte sein können. Die Aberkennung des Doktortitels sei in der akademischen Welt eine große Belastung. "Dem gegenüber steht für mich als Bundeskanzlerin seine wertvolle Arbeit für die Bundeswehr, die begonnene Bundeswehr-Reform, sein Engagement für die Soldaten, seine klaren Worte zum Afghanistan-Einsatz", sagte Merkel. Guttenberg habe sich um Deutschland verdient gemacht.

Zugleich wies Merkel Vorwürfe zurück, sie habe in der Affäre um Guttenbergs in Teilen abgeschriebene Dissertation Fehler gemacht. "Ich habe abgewogen zwischen Fehlern und Leistungen und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein hochbegabter Politiker ist, sich als Verteidigungsminister bewährt hatte", sagte Merkel. "Mir ging es um die zentrale Frage, ob seine unbestreitbaren Fehler, derentwegen ihm der Doktortitel aberkannt wurde, seine weitere Amtsausübung negativ beeinflussen oder sie gar unmöglich machen würden." Guttenbergs Dissertation sei Teil eines früheren Lebensabschnitts, der mit seiner Arbeit als Minister nichts zu habe.

Ramsauer mahnte, Guttenberg jetzt erst einmal in Ruhe zu lassen. Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er, durch Rückkehr-Spekulationen werde Ex-Minister in den nächsten Hexenkessel getrieben. Allerdings würde es auch ihn freuen, Guttenberg wieder auf der politischen Bühne zu erleben. Andererseits wolle er sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob Guttenberg gegebenenfalls bayerischer Regierungschef werde. Guttenbergs Rücktritt habe die CSU ordentlich durcheinander gerüttelt. Er hinterlasse eine sehr große Lücke.

Guttenberg online

Eine Gruppe im Social Network Facebook sorgt für Aufregung. "Wir wollen Guttenberg zurück" ist am Dienstag gegründet worden und zählt bis jetzt schon eine halbe Million Anhänger. Inzwischen entstand allerdings der Verdacht, dass diese Gruppe ein Fake ist. Die rasante Mitgliedervermehrung legt nahe, dass falsche Profile eingesetzt wurden. Tatsächlich lassen sich in der Gruppe viele davon finden.

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Auch die Gruppe "Gegen die Jagd auf Karl-Theodor zu Guttenberg" von Tobias Huch zählt mittlerweile rund 400.000 Anhänger. Hier wird unter anderem zu Spenden an das "Soldatenhilfswerk der Bundeswehr" und das "Bundeswehr-Sozialwerk" aufgerufen.

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Ausschließlich online sollen die Proteste der Guttenberg-Befürworter nicht mehr bleiben. Am Samstag wollen sie für den Ex-Minister auf die Straße gehen. In rund 20 Städten haben sie sich verabredet. In Berlin sollen die Demonstrationen gegen Mittag am Bundestag starten.

Schavan und Lammert in der Kritik

Der frühere bayerische Wissenschaftsminister und ehemalige CSU-Generalsekretär Thomas Goppel schimpfte in der Rheinischen Post, das Verhalten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesforschungsministerin Annette Schavan (beide CDU) gegenüber Guttenberg spotte jeder Beschreibung. Es sei schäbig, sich auf Kosten eines politischen Freundes, der zuletzt unter fürchterlichem Druck gestanden habe, profilieren zu wollen. Der Unions-Familiengedanke werde von "den führenden Figuren" nicht mehr praktiziert, es gebe leider keine Solidaritätspflege mehr. Schavan und Lammert hatten Guttenbergs Plagiat kritisiert.

Die CSU-Europa-Parlamentarierin Monika Hohlmeier sagte, die CDU säe Misstrauen unter den beiden Unions-Parteien. Sie glaube zwar nicht, dass Schavan im direkten Auftrag ihrer Vertrauten Merkel gesprochen habe, aber dass sich Schavan völlig wider den Willen der Kanzlerin geäußert habe, könne sie sich nicht vorstellen.

Der CSU-Bezirkschef Schwaben und Chef der CSU-Europagruppe im Straßburger Parlament, Markus Ferber, sagte in Richtung CDU: "Als Christen wissen wir, wie eng Hosianna und Kreuzigt ihn beieinander liegen, aber das muss ja nicht von der eigenen Unions-Schwester kommen."

Altbundespräsident Roman Herzog hält eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik für wahrscheinlich. "Das könnte sehr gut sein", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Indessen berichtete die Bild, Guttenberg (CSU) werde seine noch ausstehenden Bezüge als Minister und Abgeordneter den Hinterbliebenen gefallener Bundeswehrsoldaten spenden. Das Bundeswehrsozialwerk solle insgesamt 30.932 Euro erhalten, mit der speziellen Verwendung für Hinterbliebene der Soldaten. Die Summe ergebe sich aus Berechnungen des Steuerzahlerbundes und setze sich zusammen aus Guttenbergs Ministergehalt für März, aus der ihm noch zustehenden letzten Diät als Bundestagsabgeordneter sowie aus dem Übergangsgeld, das er als Ex-Minister und ehemaliger Abgeordneter erhält.

Comments

[Dr.Klaus Heine]

Was ist das für eine Republik? Kleine Leute verschwinden für identische Delikte im Erdboden, oder werden evtl.sogar strafrechtlich verfolgt und für Politiker, mit welcher "Größe" auch immer gehen die "Fans" auf die Straße?.....wir wollen unseren Kaiser Wilhelm wiederhaben? Ist das hier eine Fernsehsendung (mit hoher Einschalt-Quote), die wieder auf den Bidschirm MUSS? Peinlich!

[Maximilian]

Ein derartiger Charakter hat in der Politik, als Volksvertreter und dort auch noch horrend alimentiert aus Steuergeldern aber auch garnichts verloren und seine sog. "Unterstützer" wohl auch nichts in einer Demokratie, was sich jedoch nunmal nicht ändern lässt.

Beim Lesen von "Nach Guttenbergs Rücktritt - Merkel schließt Rückkehr nicht aus" habe ich zuerst gelesen und mir dann gewünscht dass es hieße, weil einzig sinnvoll: "Merkel schließt RückTRITT nicht aus".

[Dr.Klaus Heine]

Es ist natürlich sehr bedauerlich, daß ein über Jahrzehnte erprobter, beliebter und so erfolgreicher Politiker, wie Herr von und zu Guttenberg es war, für kurze Zeit verschwinden muß!! Aber Frau Doktor Angela Merkel(-zitate-bewährt-) sichert der Trauergemeinde ja schnell zu, daß bewährte Menschen auch wieder ihren Platz finden werden. In der Politik eh schon.

Wäre es nicht so traurig, freute ich mich.

[Seeräuber-Jens]

@ Martin

Du räumst offen ein, daß Du abgeschrieben, geschummelt, gespickt hast. Du hast eine zweite Chance verdient.

Zu Guttenberg hat nicht nur einen Fehler irgendwann mal, früher gemacht. Er lügt uns bis heute kackdreist ins Gesicht, das alles sei nur ein Versehen, obwohl jeder sich davon überzeugen kann, daß er massiven Betrug begangen hat. Der hat eine zweite Chance verdient? Der hat schon die fünfte und sechste und zehnte Chance verspielt, mit jedem Tag, an dem er immer noch lügt. Vergebung verdient nur, wer ehrliche Reue zeigt, und zur Reue gehört zuerst: Bekenntnis. Eine solche Lügnervisage mag ich nicht mehr sehen.

[Markus]

@Martin

Schon allein, dass die Bildzeitung bedingungslos hinter Guttenberg steht, sollte Ihnen zu denken geben.

Ist nicht die Bildzeitung das Hetzblatt schtechthin in Deutschland?

Im 2-Wochen-Turnus startet die Bildzeitung eine Hetz-Kampagne gegen irgendein Opfer mit widerlichen Schlagzeilen, wo man bei Guttenberg gleich von "Hatz" spricht. Aber im Fall Guttenberg wird der Saubermann Blome an die forderste Front geschickt, der einen auf liberalen, weltäufigen Mann macht. Kommt Ihnen das nicht verdächtig vor?

Ich will nur noch eines sagen: meine Freundin, gelernte Buchhändlerin, hat ein gutes "echtes" Magister in vergleichenden Literaturwissenschaften gemacht. Sie spricht Französich, Spanisch, Italienisch, Englisch, kann Latein und Altgriechisch. Nach 4 Jahren arbeiten für meine Heimatstadt auf 400 Euro-Basis (übrigens in Bayern) für (€7,50) die Stunde hat sie nun endlich dort einen Teilzeitjob - nebenbei hat sie noch ihr Kind erzogen.

Meine Schwester, gelernte Bürokauffrau hat nach der Lehre ihr allg. Abi nachgeholt, studiert, ihren Doktor in Kunstgeschichte gemacht - halb Europa hat sie 4 Jahre dafür bereist, war in Archiven, Bibliotheken usw., hat sich jeden Cent gespart und nebenbei gearbeitet. Danach, jedes Jahr bangte sie um ihren befristeten Arbeitsvertrag bei einem Münzsammler in München, jetzt ist sie arbeitslos. Vielleicht muss sie sich bald als faule Hartzerin beschimpfen lassen, genau von dieser CSU-Klientel.Das Arbeitsamt (in Bayern) sagt:

"sie können doch als Bürokauffrau arbeiten..." Ich lach mich krumm und morgen kommt der Weihnachtsmann.

Aber ein Herr zu Guttenberg, dem sein Leben lang alles in den Schoß geflogen ist, der schon mit 25 in der Rhön AG als Aufsichtsrat saß, weil Väterchen ein Aktienpaket dort hält, der sich sein Studium, seine Promotion mit Lug und Trug erworben hat, der sogar noch die Arroganz besitzt, alles abzuleugnen, der soll möglichst straffrei davonkommen? Wo jeder normale Bürger schon wegen einem geklauten Brötchen angezeigt wird?

Kommen Sie mir bloß nicht damit, er soll Bundeskanzler werden. Von so jemand fühle ich mich nicht vertreten. Der kann meine Gefühle, meine Probleme gar nicht verstehen, weil er immer ein Privilegierter war und meine Gefühle und Probleme, die eines einfachen Bürgers, auch nicht beachtet. Zudem gehört er der Partei an, die genau für solche Fälle, wie die meiner Schwester und meiner Freundin sorgt (siehe oben). Lesen sie mal die Doktorarbeit von unserer Familienministerin, die darin die Ungleichheit als eine Art Naturgesetz darstellt. Brot für das Volk, Kaviar für uns...Sehr christlich... Prost Mahlzeit.

[Hans]

@Martin

Natürlich hat jeder Mensch auch eine zweite Chance verdient. Aber es kann nicht sein, dass sobald jemand einen Fehler macht, sofort die christliche Nächstenliebe ausgepackt wird und sofort, ohne Konsequenzen, alles vergeben wird. Wo kommen wir da hin? Dass im Fall Guttenberg nachgetreten wird, ist normal. So war es immer nach einem Rücktritt eines Politikers. Und bei ihm, der sich stets als aufrechter, wahrhafter, ehrlicher Bürger (von Adel)darstellte, wird natürlich noch intensiver nachgetreten, weil er sich als Betrüger entlarvte.

Sie vergleichen es mit dem Abschreiben in der Schule, was jeder einmal gemacht hat. Aber, er war kein Schüler mehr, er war über 30 Jahre alt. Vielmehr geht es um einen Berufsabschluß, einer Promotion. Der Bäcker kann sich auch nicht vor der Meister-Prüfung bei verschiedenen Bäckern Backwaren zusammenkaufen und die zur Prüfung schleppen. Der Schreiner kann auch nicht mit einem aus lauter fremden Teilen zusammengebauten Möbelstück zur Prüfung antanzen. Aber wenn Guttenberg das macht, dann kommt man mit der christlichen Nächstenliebe, wie? Dabei war ihm sein Titel doch so wichtig, schließlich holte er sich schon ein Jahr bevor er den Titel offiziell bekam eine Ausnahmeregelung, dass er den Dr. schon ein Jahr vorher tragen konnte. Aber wenn es nach Ihnen geht, sagt der Ladendieb: "sorry, ich hab einen Fehler gemacht, ich habe in mühevollster Kleinstarbeit gestohlen, aber ich bin Christ, also wird mir vergeben und mein verhalten hat keine Konsequenzen".

[Frank - HL]

Herr Wallraff liefert als ' zu Guttenberg ' sein Meisterstück ?

Oder spielt sich gar dieses unsägliche Theater gerade wirklich ab ?

[Mirko Schmidt]

Die Medien halten halten Herrn zu Gutenberg hoch, weil sie sich bessere Quoten versprechen und die Politik, weil sie keinen besseren hat.

Das ist sehr traurig, denn es wird das Land spalten!

Ich werde mir eine Straffreiheit dieses Betrügers nicht bieten lassen!

Auch nicht in 5 Jahren!

Wenn Recht und Intelligenz in diesem Land nichts mehr zu suchen hat, dann werde ich dafür kämpfen!

Das Land gehört nicht der Politik sondern allen 82Mio Menschen in diesem Land! Politiker und Medien sollten hier Verantwortung übernehmen und nicht auf der Beliebtheitswelle herumreiten.

Die Aussage muss ganz klar sein, keine Betrüger im Amt!

Denn die Menschen orientieren auch ihre eigenen Werte an Vorbildern, das der Menschen in der Öffentlichkeit wie Politik und Medien.

Wenn also die Medien das Ganze als Kavaliersdelikt hinstellen und die Politiker es durchgehen lassen, wird es keinen Grund mehr geben ehrlich zu sein!

Plagiate werden dann höchstens noch mit einem Lächeln zur Kenntnis genommen.

Und zum 2. kann ich nicht verstehen warum Politiker in diesen Positionen nicht ein gewisses Mass an Wissen haben müssen.

Hier zählt grundsätzlich nur wie gut sich diese Menschen verkaufen können.

Sprich, wie sie reden können, wie sie aussehen und welche Wurzeln sie haben.

Niemand würde sich doch von einem Chirurg aufschneiden lassen, der Autoschlosser gelernt hat, sein Großonkel mal der Kloputzer von Wilhelm dem 2. war aber dafür gut Reden schwingen kann.

Genau das aber passiert in der Politik!

Und dann erwarten wir, dass diese Menschen intelligente Entscheidungen treffen?

"Die Fähigkeit zu sprechen macht Dich noch lange nicht intelligent!"

aus StarWars Episode 1

Bin ich denn der einzige den das stört?

Lieber Gutti,

Du kannst alles machen, aber bitte komm nicht zurück!

Liebe Medien,

etwas mehr Wissen statt Meinung macht Euch nicht unattraktiv!

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom!

[Pate]

Das Geschwätz von der Unions-"Familie" erinnert mich mächtig an die Mafia. Und an Kohl, der die "Spender" nicht preisgab: Treue ja - aber nicht etwa vor dem Gesetz! "Unsere Ehre heißt Treue." Oder wie war das noch mal?

[tazitus]

In der Runde der Springer-Chefredakteure wurde die folgende Argumentation erfunden: ""KTvuzG" hat seine Verfehlungen vor seiner Zeit als Minister begangen. Es musste noch nie ein Minister für Missetaten vor seiner Amtszeit als Minister den Hut(Stahlhelm) nehmen."

Aber Bundestagsabgeordneter war er schon, als er so überfordert war? Oder?

Frau Dr. Merkel plappert diesen Mist aus dem Hause Springer nun nach. Gute Nacht, liebes Abendland. Darf man auf WählerIn hoffen?

[Martin]

Es stimmt sehr nachdenklich mit welch Engagement noch nachgetreten wird. Jeder FAIRE Sortsmann reicht dem Gegner, der verloren hat, an Bocen liegt die Hand.

Wenn ich mir die Kommentare, nicht nur hier, betrachte, dann frage ich mich was haben wir für eine Gesellschaft? Kein Wunder, dass es immer wieder zu Gewalt kommt, weil die Grenzen der Fairness schwinden.

KT hat einen Fehler gemacht, den 1000e gemacht haben, jedoch nicht erwischt wurden, ich auch. Ich habe auch abgeschrieben oder gespickt. Bin ich deswegen ein Mensch, den man treten darf. Keiner hat das Recht weite zu treten und jeder hat die 2. Chance verdient. Oder hatte hier noch keiner niemals eine 2. Chance bekommen? Ich schon.

Lasst es gut sein und kehrt zur Fairness zurück. Wenn man was finden will, findet man bei jedem was gerade im Zeitalter des INternets und der unfähigen Medienwelt.

[Westberliner]

Er ist noch gar nicht richtig weg, da wird schon wieder über ein Comeback gesprochen. Ist das nicht echt ein Schmierentheater? Haben denn Merkel und Co. immer noch nicht verstanden, dass er gelogen und betrogen hat oder suchen sie gezielt nach Lügnern und Betrügern?

Langsam habe ich den Verdacht, dass die sogenannten Christen keinerlei Rechtsempfinden mehr haben.

Gutt-Bye ist nun mal mehr Schein als Sein.

[M. Daschner]

Lammert und Schavan haben meiner Meinung nach Guttenbergs Verhalten zu Recht kritisiert. Wer dagegen innerparteiliche Solidarität über sachliche Kritik stellt, fordert Kadavergehorsam. Seehofer und Konsorten zeichnen damit ein undemokratisches, beinahe schon mafiöses Bild ihrer Parteien.

[Lichtgestalt]

Der Messias predigte uns den Anstand, die Moral und verkündete uns die Wahrheit. Die Wahrheit über einen Krieg in Afgahnistan. Eines Tages wurde der Messias entlarvt. Entlarvt, dass sein heiliges Buch ein Plagiat ist. Seine Veründigungen nicht seiner Predigt entsprachen Der Messias wurde ans Kreuz genagelt. Viele seiner Jünger wollen auch nun nicht an den falschen Messias glauben. Sie erhoffen sich seine Wiederauferstehung. Und nun erwarten sie die Wiederauferstehung des Messias. Und sie werden den Tag als Wunder der Himmelfahrt des Messias Karl Theodor feiern. Die Apostel Angela und Horst werden ihren Missionsauftrag erfüllt haben. Doch bedenke: 1.Du sollst dir kein Gottesbildnis machen, das irgendetwas darstellt am Himmel droben, auf der Erde unten oder im Wasser unter der Erde. 2.Du sollst nicht stehlen. 3.du sollst nichts Falsches gegen deinen Nächsten aussagen.

[Alexandra]

Will ich doch mal hoffen, am besten als Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl!

[FAXENDICKE]

Na klar kommt der LUMP zurück, sofern die kurze Zeit als BMV nicht gereicht hat die Drehtür in die Rüstungsindustrie in Schwung zu bringen. Ein Parteifreund, der Totschläger Otto Wiesheus (CSU) hat es ja vorgemacht. Nicht nur das er einen 67 jährigen Rentner im Vollrausch bei einem Autounfall tötete, obendrein wurde der Beifahrer des Getöteten auch noch schwer verletzt. Für Totschlag und schwere Körperverletzung gab es dann 12 Monate auf Bewährung und nachträglich noch einen Posten, wo sonst, als bayrischer Verkehrsminister.

Da Lob ich mir unsere unabhängige Justiz und den Segen des richtigen Parteibuchs.

[Florentine]

Männer wie Guttenberg braucht das Land. Er als adlige Glanz- und Lichtgestalt am Politikerfirmament. So schön wird er immer fotografiert. So strahlend. Intelligent soll er ja auch sein. Unter dem Berliner 'Zinnober' leidet er auch. Mit Kerner macht er mitten im Krieg bella Figura. Gut gekleidet ist er. Geld hat er auch. Die Frau ist schnuckelig. Heilsbringer eben. Volk mit der christlich-jüdisch-islamisch geprägten Vergangenheit im Rücken, was willst du sonst?

[Torben]

Was für ein ekelhaftes Schaustück von Populismus, Opportunnismus und wertvergessener Rückgratlosigkeit.

Dass Guttenberg als von Beratern aufgeblasenes und durchdesigntes Politphänomen keinen Anstand kennt, konnte man zu Genüge beobachten, aber jetzt begibt sich auch noch eine amtierende, konservative Bundeskanzlerin auf ein Niveau, das sich nicht schöner zum Ausdruck bringen lässt, als am Beispiel einer Anruferin bei Radio Fritz zum Thema:

http://www.youtube.com/watch?v=0LXGYMfG7bQ

Armes Deutschland und die Unionsparteien sollten sich schämen ob des beispiellosen Flurschadens, den sie dem Rest an demokratischer Kultur in diesem Land zufügen. Deutschland auf dem Weg in eine Diktatur der Denkfaulen. Danke Frau Merkel, danke BILD!