14 Thesen zur Zukunft der Partei: SPD-Linke mucken auf
Vor dem Bundesparteitag attackieren enttäuschte Linke ihre Parteiführung. Das ist nur der Auftakt für eine Woche der Abrechnung mit der Regierungs-Vergangenheit.
Begeisterung für Ypsilanti beim Treffen der SPD-Linken in Kassel. Bild: dpa
Es muss ihr runtergehen wie Öl. Als Andrea Ypsilanti mit einigen Minuten Verspätung das "Tagungszentrum Lichthof" im Kasseler Hauptbahnhof betritt, gibt es Standing Ovations. Eine Frau hält ein Y in die Luft, winkt, jauchzt, jubelt. Als würde es noch darum gehen, die ehemalige Landesvorsitzende zur Ministerpräsidentin machen zu können. So wie damals, im Wahlkampf 2008, gegen Roland Koch.
Doch am gestrigen Sonntag war nicht mehr Wahlkampf. Ypsilanti war der Stargast auf dem "Basis-Ratschlag" der SPD, einem von Veranstalter Stephan Grüger ausgerufenen "bundesweiten Treffen der SPD-Basis". Es ging um die Abrechnung mit Politik und Führung der SPD - mit allen, die irgendwann mit Agenda-Reformen oder großer Koalition zu tun hatten. Gekommen waren viele, die jene Politik in der Vergangenheit kritisiert hatten: Altlinke wie Rudolf Dressler und Ottmar Schreiner, Enttäuschte wie Hermann Scheer, Vergessene wie Ortwin Runde.
Ypsilanti kritisierte in ihrer Rede, nie habe es die versprochene "Rendite auf die Reformpolitik der Regierungszeit" gegeben. Zudem sei die SPD eine Partei geworden, die "nicht mehr selbstbestimmt" gehandelt und ihre Prinzipien verloren habe. Rudolf Dressler forderte, die Partei solle ihr "krankhaftes Verhalten zur Linkspartei therapieren".
Vorgelegt hatten Grüger und sein Parteikollege Stefan Grönebaum mit "14 Thesen zur Zukunft der SPD". Darin gehen sie mit der "marktverliebten" Politik ins Gericht und fordern eine "neue soziale Moderne - nach dem Neoliberalismus". Auch den neuen Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier kritisieren sie. Er und andere stünden "vor den Scherben ihres eigenen Neue-Mitte- und großkoalitionären Kurses".
Trotz der herben Rhetorik sieht Grüger das Treffen nicht als Angriff gegen die eigene Partei. Es sei ein "Basistreffen wie jedes andere", andere Deutungen seien "gequirlte Kacke". Auch Ypsilanti distanzierte sich. Das Treffen sei "nicht meine Idee gewesen", sie wolle "nur Input" geben.
Dennoch gab es Ärger. Der Pressesprecher der Hessen-SPD, Frank Steibli, wunderte sich über "die Privatinitiative". In die Planung sei der Landesverband "nicht einbezogen gewesen". Steibli: "Wir haben nur die Einladung gefaxt bekommen."
Auch die neue Führung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles dürfte sich über das Treffen kaum gefreut haben. Zwar hat man intern das Thema kleingehalten. Dennoch passt es nicht in den Kurs der SPD-Politiker, die eine Woche vor dem Bundesparteitag in Dresden Geschlossenheit demonstrieren wollten.
Seit Wochen ist das Duo in den Landesverbänden unterwegs und wirbt für einen neuen Kurs mit mehr innerparteilicher Demokratie. Am Wochenende betonten Gabriel und Nahles in einem Spiegel-Interview sogar, wie positiv beide persönlich voneinander überrascht seien, nachdem sie früher ein "Nicht-Verhältnis pflegten", wie Nahles sagte. Vor dem Duo liegt eine Woche, in der mancher in der SPD mit der Vergangenheit aufräumen will. Mit der Harmonie dürfte es dann erst mal vorbei sein.
Leser*innenkommentare
Schadenfreude
Gast
Ich freue mich über jede Abokündigung der taz und Arbeitsplatzverlust der Journalisten,die die vergangenen 20 Jahre mit Beifall begleitet haben und die Krise nun am eigenen Leib spüren.Sie haben oft gegen die Wahrheit geschrieben,gegen die Lebenswirklichkeit,mehr Armut,Hartz4,ein korruptes Land usw.Willkommen in der Wirklichkeit.Hah Ha Hahhhhh
axel
Gast
Gibt es in diesem Artikel Lesenswertes zu inhaltlichen Positionen?
Außer einem Halbsatz beschränkt sich Herr Repinski auf Personen und Nebensächlichkeiten - entspricht dies dem neuen taz-Stil "Persönliches statt Politisches"?
Juergen K.
Gast
Solange nicht die SPD Verantwortung für die letzten 10 Jahre übernimmt,
also für Hartz4 Empfänger lebenslang den Friseur bezahlt,
läuft da nix mehr.
taipan
Gast
Naja Frau Ypsilanti schaut jetzt wirklich nicht schlecht aus und ist sicher fleissiger, intelligenter als die blonde FDF-Plakatt-Frau.
Ich absolut für eine Rückkehr von Ypsilanti.
Gordon Repinski / Redaktion taz
Gast
@Kommentator:
Es waren etwa 250 Leute im Tagungszentrum Lichthof
Viele Grüße, GR
runzbart
Gast
ob die angebliche spd-linke nahles auch eine einladung zu dem treffen erhalten hat?
wenn nicht, muss ich mich darüber wundern?
wenn doch, muss ich mich darüber wundern, dass sie dort nicht erschienen ist?
klaus-jupp
Gast
ottmar schreiner ist einer der wenigen glaubwürdigen
in der spd. wenn ich die namen nahles - gabriel lese
kriege ich das ko..... diese beiden ja sager und
agenda mitläufer.
meine stimme gibts für diese spd nicht mehr
Ralf
Gast
Herrgott ihr Jammerer und Quärulanten.
Immer dieses auf der SPD rumgehacke. Anstatt zusammen eine Koalition gegen die Rechte zu bilden.
Tretet doch in die SPD ein und reformirt die demokratische Linke in Deutschland anstatt euch nur außerhalb des demokratischen Spektrums euren Phantasien hinzugeben. Von dort kann man natürlich alles herrlich in den Dreck ziehen und runter machen.
Die SPD wäre linker wenn sich dort mehr Linke engagieren würden.
vic
Gast
Grüger will das Treffen nicht als Angriff gegen die eigene Partei erstanden wissen.
Das ist ein Fehler, denn ohne diesen Angriff wird sich die Neo-rechts-lib-SPD nicht reformieren lassen.
Lavalampe
Gast
Ich denke, dass die SPD vor einer erneuten Spaltung steht. Lafontaine war erst der Anfang. Die SPD Linke wurde unterwandert und verniedlicht. Jetzt folgt ihr Sturm und Drang in einer SPD,welche in ihrer Identitätskrise zu stecken scheint.
Doch wie sieht die Zukunft aus? Vertragen sich die Linken SPD'ler mit dem neo-liberalen Rest der Partei? Gehen sie gar zur Linkspartei?
Oder dürfen wir gar eine neue Abspaltungspartei erwarten (z.B. sowas wie eine ernstzunehmende Linke und nicht Oscars Ponyhof).
Sechs Parteien im Bundestag hätte doch auch was, oder?!
SPD-Mitglied
Gast
Wichtig ist, dass die LINKE nicht in die Regierung kommt und das ist ja bereits bei der Bundestagswahl gelungen! Wenn Frau Y. in der SPD nicht mehr zufrieden ist, soll sie zur LINKEN gehen und dort glücklich werden. Ein Träne nachweinen wird ihr keiner!
machjavilla
Gast
@17:19
Laut Deutschlandfunk waren es ca. 200 SPD-Mitglieder.
M. Stocker
Gast
Ja, ja, lieber Gordon Repinski, natürlich sind die 14 Thesen lesenswert, aber wo laufen sie denn?? Alles so schön leer hier, nach meinem Kommentar-Anfang..
@SPD-Mitglied: Da gabs vor langer Zeit schon mal ein Kabarett-Programm mit dem Titel 'Hurra wir sterben!' Das ist die Nummer für IHRE SPD. Für diejenigen, die nicht lieber tot (na ja, machen wirs ne Nummer weniger dramatisch, arm) als rot werden wollen, käme schon eine Koalition mit der Linken in Betracht. Sie haben ja dann immer noch eine große Auswahl an reaktionären Wohlfühl-Parteien: CDU, FDP, Grüne. Für irgendeine dieser Parteien werden Sie sich doch wohl entscheiden können. Am besten jetzt sofort. Dann muss kein strukturkonservativer und bornierter Sozialdemokrat mehr Andrea Ypsilanti, die erste und letzte erfolgreiche SPD-Wahlkämpferin seit ca. 11 Jahren irgendwoanders hinschicken.
Kommentator
Gast
@Gordon Repinski / Redaktion taz:
"Es waren etwa 250 Leute im Tagungszentrum Lichthof
Viele Grüße, GR"
DANKE AUCH!
VG, Kommentator.
Kommentator
Gast
@"machjavilla"
"Laut Deutschlandfunk waren es ca. 200 SPD-Mitglieder."
DANKE!
(Leider etwas wenig, wie ich finde...)
M. Stocker
Gast
Mein Gott Taz! Anstatt Platz für die ganzen eigenen schröderianischen rechtssozialdemokratischen Bedenkenträger zu verschwenden, wärs doch vielleicht mal an der Zeit, genau DIESES Dokument in Gänze zu veröffentlichen. Dann kann sich jeder Leser / jede Leserin selbst einen Reim auf die 14 Thesen machen. Nicht mal einen Link auf das Original beisteuern! Was ist die Taz für ein feiges elendes Informationsbeschaffungshindernis geworden! Guten morgen, Schnarchnasen!
14 Thesen zu Lage und Zukunft der SPD
von Bernhard Lösch — Zuletzt verändert: 28.10.2009 09:42
Unter der Überschrift: "40 Prozent sind möglich – als linke Volkspartei" stellen Stefan Grönebaum und Stephan Grüger 14 Thesen zur "Lage und Zukunft der SPD" zur Diskussion. Lesenswert.
Maria
Gast
Dieses Treffen und weitere Treffen werden kaum eine Rolle für die Zukunft der SPD spielen. Das Kernproblem stellen diese Teilnehmer weder dar, noch bilden sie das ab oder symbolisieren es. Die Partei hat seit der Hartz-Reform einen unsolidarischen Tatsch und dazu auch noch etwas Unausgegorennes an sich haften. Keiner der Teilnehmer kann die Partei davon befreien. Auch kann niemand das Rad zurückdrehen und Schröder/Clement vergeßen machen.
Andrea Ypsilanti hat sowieso kaum noch Einfluss oder Möglichkeiten die SPD anders zu verkaufen. Das war ihr - man staune - im Hessen-Wahlkampf ein Mal gelungen. Aber zum Sieg reichte das nicht, nach heutigen Maßstäben wäre dies aber ein Superergebnis für die SPD.
Ich denke, die SPD wird weiter dahinsiechen. Wenn die CDU die FDP entschärft, sichert sie sich ganz gut ihre Mehrheit und kann sich auch noch als sachkompetent darstellen. Da die SPD Steinmeier im Parlament an die Front gestellt hat, wird sie dort auch nicht weiter punkten, weil dieser Mann niemanden begeistern kann.
Viele Arugmente und Reden werden gar nicht ernst genommen werden, weil sie der eigenen Regierungsbeteiligugn einfach zuwider laufen würden. Vielleicht wird Steinmeier sich auch gar nicht so weit aus dem Fenster lehnen.
Steinmeier steht leider für eine ignorante und abgekapselte SPD, die es den Armen und Arbeitslosen mal so richtig zeigt. Dieses Image können Versammlungen nicht auflösen.
Was diese Versammlungen vielleicht können, ist eine Perspektive für andere innerparteiliche Mehrheiten begründen, aber selbst da hätte ich Zweifel, weil da zuwenig Menschen eintreten und mitmachen wollen.
Nun gut der Autor hätte durchaus rausfinden können, dass in der Heimat Hans Eichels nicht gerade links-sozialdemokratische Strömmungen zuhausen sind. Dass die Leute dort nicht glücklich sind, ist insofern auch nicht der Punkt. Kassel ist fast im Zentrum Deutschlands, von jedem Punkt des Landes relativ schnell zu erreichen. Das war wohl der Grund, warum sich diese Menschen dort versammelten. Mit Hessen-Nord hatte das SPD-technisch gar nichts zu tun.
Purlala
Gast
Respekt für die Organisatoren und Teilnehmer der Tagung.Aber mit Steinmeier als Fraktionsvorsitzendem sind die Pflöcke für eine Nichtveränderung bereits eingeschlagen.Können sie
wirkliche Kritik an dem üben,was sie in ihrer bis-
herigen Politik ausgeheckt haben und das nun von der
Wespenregierung fortgeführt wird?(Jugoslawienkrieg,
Irakkrieg,Afghanistankrieg;Hartz IV,Rente mit 67,
Besteuerung von Renten,Fortfall des Zuschusses zur
Pflegeversicherung für Rentner,Zuzahlung beim Arzt,
für Medikamente,im Krankenhaus;etc,etc!
Wenn die SPD sich nicht auf ihre Wurzeln,sprich
Wilhelm Liebknecht,August Bebel u.a.besinnt wird sie bald auf einen noch grösseren Eisberg auflaufen und überflüssig sein.
Revlon
Gast
Um wirklich eine Kehrtwende zu signalisieren, d.h. Abkehr von einer FDP-ähnlichen Richtung der SPD, müsste die Partei alle jene mit einem Ausschlussverfahren beglücken, die direkt und verantwortlich mit Hartz4 in Verbindung gebracht werden können. Denn das war der absolute Sündenfall. Hinzu kommen noch die Lügen (darin war Müntefering olympiareif), wie Hartz4 hätte die Arbeitslosigkeit gesenkt. Der Exportboom,der viele Branchen mitzog, sowie die Billiglöhne haben das bewirkt.
hartmann,karl-peter
Gast
die spd wirdihr profil und ihre wählerschaft weiter verlieren solange sie der sogenannten gesellschaftlichen mitte hinterherrennt.im übrigen hat sie ja selbst im zuge des neoliberalismus zum wegbrechen der selben gesorgt.der rest der noch geblieben ist wählt dann doch lieber cdu und gibt sich der vergeblichen hoffnung hin,siehe opel,seinen wohlstand waren zu können.die spd in ihrem jetzigen zustand gabs übrigens anfang der 30er schon mal und wie das endete wissen ja wohl alle.diesmal ist es halt nicht der nazismus sondern die allmacht der großbanken und konzerne.
don.lupo
Gast
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Grüße aus Potsdam
Ernesto
Gast
Gabriel und Nahles sind positiv persönlich voneinander überrascht. Überraschend, wir müsen um unsere Posten behalten zu können Einigkeit demonstrieren, wo keine ist, und Prizipiengeleitetheit vortäuschen, wo keine ist. Aus Amtgeilheit und Machtverliebtheit ist ein neues Paar entstanden. Na dann viel Erfolg SPD, mit einem weiteren Agenda-Jahrzehnt der Bedeutungslosigkeit.
avelon
Gast
SPD-Ratschlag? Wohl eher SPD-Radschlag. Sie werden gezwungenermaßen dort wieder landen, wo sich die SPD-Fuehrung selbst hin manoevrierte.
Eine kleine Ablenke zu dem, was sie uns seit 1998 als sozial verkaufen wollen.
Dafuer gibt es hoffentlich, abgesehen von den miserablen Wahlergebnissen, nicht nur eine naechste Quittung sondern eine Endabrechnung.
Kommentator
Gast
@Redaktion/Gordon Repinski:
Wieviele Leute haben denn diesen Ratschlag besucht?
--
An sich ne gute Sache.
Glaube aber nicht wirklich, dass die Basis ernsthaft noch den karren aus dem dreck zieht.
jusos, ghg, spd, grüne alles die gleichen radfahrer. für inhalte stehen die nicht mehr...
Schadenfreude
Gast
Ich freue mich über jede Abokündigung der taz und Arbeitsplatzverlust der Journalisten,die die vergangenen 20 Jahre mit Beifall begleitet haben und die Krise nun am eigenen Leib spüren.Sie haben oft gegen die Wahrheit geschrieben,gegen die Lebenswirklichkeit,mehr Armut,Hartz4,ein korruptes Land usw.Willkommen in der Wirklichkeit.Hah Ha Hahhhhh
axel
Gast
Gibt es in diesem Artikel Lesenswertes zu inhaltlichen Positionen?
Außer einem Halbsatz beschränkt sich Herr Repinski auf Personen und Nebensächlichkeiten - entspricht dies dem neuen taz-Stil "Persönliches statt Politisches"?
Juergen K.
Gast
Solange nicht die SPD Verantwortung für die letzten 10 Jahre übernimmt,
also für Hartz4 Empfänger lebenslang den Friseur bezahlt,
läuft da nix mehr.
taipan
Gast
Naja Frau Ypsilanti schaut jetzt wirklich nicht schlecht aus und ist sicher fleissiger, intelligenter als die blonde FDF-Plakatt-Frau.
Ich absolut für eine Rückkehr von Ypsilanti.
M. Stocker
Gast
Ja, ja, lieber Gordon Repinski, natürlich sind die 14 Thesen lesenswert, aber wo laufen sie denn?? Alles so schön leer hier, nach meinem Kommentar-Anfang..
@SPD-Mitglied: Da gabs vor langer Zeit schon mal ein Kabarett-Programm mit dem Titel 'Hurra wir sterben!' Das ist die Nummer für IHRE SPD. Für diejenigen, die nicht lieber tot (na ja, machen wirs ne Nummer weniger dramatisch, arm) als rot werden wollen, käme schon eine Koalition mit der Linken in Betracht. Sie haben ja dann immer noch eine große Auswahl an reaktionären Wohlfühl-Parteien: CDU, FDP, Grüne. Für irgendeine dieser Parteien werden Sie sich doch wohl entscheiden können. Am besten jetzt sofort. Dann muss kein strukturkonservativer und bornierter Sozialdemokrat mehr Andrea Ypsilanti, die erste und letzte erfolgreiche SPD-Wahlkämpferin seit ca. 11 Jahren irgendwoanders hinschicken.
Kommentator
Gast
@Gordon Repinski / Redaktion taz:
"Es waren etwa 250 Leute im Tagungszentrum Lichthof
Viele Grüße, GR"
DANKE AUCH!
VG, Kommentator.
Kommentator
Gast
@"machjavilla"
"Laut Deutschlandfunk waren es ca. 200 SPD-Mitglieder."
DANKE!
(Leider etwas wenig, wie ich finde...)
Gordon Repinski / Redaktion taz
Gast
@Kommentator:
Es waren etwa 250 Leute im Tagungszentrum Lichthof
Viele Grüße, GR
runzbart
Gast
ob die angebliche spd-linke nahles auch eine einladung zu dem treffen erhalten hat?
wenn nicht, muss ich mich darüber wundern?
wenn doch, muss ich mich darüber wundern, dass sie dort nicht erschienen ist?
klaus-jupp
Gast
ottmar schreiner ist einer der wenigen glaubwürdigen
in der spd. wenn ich die namen nahles - gabriel lese
kriege ich das ko..... diese beiden ja sager und
agenda mitläufer.
meine stimme gibts für diese spd nicht mehr
Ralf
Gast
Herrgott ihr Jammerer und Quärulanten.
Immer dieses auf der SPD rumgehacke. Anstatt zusammen eine Koalition gegen die Rechte zu bilden.
Tretet doch in die SPD ein und reformirt die demokratische Linke in Deutschland anstatt euch nur außerhalb des demokratischen Spektrums euren Phantasien hinzugeben. Von dort kann man natürlich alles herrlich in den Dreck ziehen und runter machen.
Die SPD wäre linker wenn sich dort mehr Linke engagieren würden.
vic
Gast
Grüger will das Treffen nicht als Angriff gegen die eigene Partei erstanden wissen.
Das ist ein Fehler, denn ohne diesen Angriff wird sich die Neo-rechts-lib-SPD nicht reformieren lassen.
Lavalampe
Gast
Ich denke, dass die SPD vor einer erneuten Spaltung steht. Lafontaine war erst der Anfang. Die SPD Linke wurde unterwandert und verniedlicht. Jetzt folgt ihr Sturm und Drang in einer SPD,welche in ihrer Identitätskrise zu stecken scheint.
Doch wie sieht die Zukunft aus? Vertragen sich die Linken SPD'ler mit dem neo-liberalen Rest der Partei? Gehen sie gar zur Linkspartei?
Oder dürfen wir gar eine neue Abspaltungspartei erwarten (z.B. sowas wie eine ernstzunehmende Linke und nicht Oscars Ponyhof).
Sechs Parteien im Bundestag hätte doch auch was, oder?!
SPD-Mitglied
Gast
Wichtig ist, dass die LINKE nicht in die Regierung kommt und das ist ja bereits bei der Bundestagswahl gelungen! Wenn Frau Y. in der SPD nicht mehr zufrieden ist, soll sie zur LINKEN gehen und dort glücklich werden. Ein Träne nachweinen wird ihr keiner!
machjavilla
Gast
@17:19
Laut Deutschlandfunk waren es ca. 200 SPD-Mitglieder.
M. Stocker
Gast
Mein Gott Taz! Anstatt Platz für die ganzen eigenen schröderianischen rechtssozialdemokratischen Bedenkenträger zu verschwenden, wärs doch vielleicht mal an der Zeit, genau DIESES Dokument in Gänze zu veröffentlichen. Dann kann sich jeder Leser / jede Leserin selbst einen Reim auf die 14 Thesen machen. Nicht mal einen Link auf das Original beisteuern! Was ist die Taz für ein feiges elendes Informationsbeschaffungshindernis geworden! Guten morgen, Schnarchnasen!
14 Thesen zu Lage und Zukunft der SPD
von Bernhard Lösch — Zuletzt verändert: 28.10.2009 09:42
Unter der Überschrift: "40 Prozent sind möglich – als linke Volkspartei" stellen Stefan Grönebaum und Stephan Grüger 14 Thesen zur "Lage und Zukunft der SPD" zur Diskussion. Lesenswert.
Maria
Gast
Dieses Treffen und weitere Treffen werden kaum eine Rolle für die Zukunft der SPD spielen. Das Kernproblem stellen diese Teilnehmer weder dar, noch bilden sie das ab oder symbolisieren es. Die Partei hat seit der Hartz-Reform einen unsolidarischen Tatsch und dazu auch noch etwas Unausgegorennes an sich haften. Keiner der Teilnehmer kann die Partei davon befreien. Auch kann niemand das Rad zurückdrehen und Schröder/Clement vergeßen machen.
Andrea Ypsilanti hat sowieso kaum noch Einfluss oder Möglichkeiten die SPD anders zu verkaufen. Das war ihr - man staune - im Hessen-Wahlkampf ein Mal gelungen. Aber zum Sieg reichte das nicht, nach heutigen Maßstäben wäre dies aber ein Superergebnis für die SPD.
Ich denke, die SPD wird weiter dahinsiechen. Wenn die CDU die FDP entschärft, sichert sie sich ganz gut ihre Mehrheit und kann sich auch noch als sachkompetent darstellen. Da die SPD Steinmeier im Parlament an die Front gestellt hat, wird sie dort auch nicht weiter punkten, weil dieser Mann niemanden begeistern kann.
Viele Arugmente und Reden werden gar nicht ernst genommen werden, weil sie der eigenen Regierungsbeteiligugn einfach zuwider laufen würden. Vielleicht wird Steinmeier sich auch gar nicht so weit aus dem Fenster lehnen.
Steinmeier steht leider für eine ignorante und abgekapselte SPD, die es den Armen und Arbeitslosen mal so richtig zeigt. Dieses Image können Versammlungen nicht auflösen.
Was diese Versammlungen vielleicht können, ist eine Perspektive für andere innerparteiliche Mehrheiten begründen, aber selbst da hätte ich Zweifel, weil da zuwenig Menschen eintreten und mitmachen wollen.
Nun gut der Autor hätte durchaus rausfinden können, dass in der Heimat Hans Eichels nicht gerade links-sozialdemokratische Strömmungen zuhausen sind. Dass die Leute dort nicht glücklich sind, ist insofern auch nicht der Punkt. Kassel ist fast im Zentrum Deutschlands, von jedem Punkt des Landes relativ schnell zu erreichen. Das war wohl der Grund, warum sich diese Menschen dort versammelten. Mit Hessen-Nord hatte das SPD-technisch gar nichts zu tun.
Purlala
Gast
Respekt für die Organisatoren und Teilnehmer der Tagung.Aber mit Steinmeier als Fraktionsvorsitzendem sind die Pflöcke für eine Nichtveränderung bereits eingeschlagen.Können sie
wirkliche Kritik an dem üben,was sie in ihrer bis-
herigen Politik ausgeheckt haben und das nun von der
Wespenregierung fortgeführt wird?(Jugoslawienkrieg,
Irakkrieg,Afghanistankrieg;Hartz IV,Rente mit 67,
Besteuerung von Renten,Fortfall des Zuschusses zur
Pflegeversicherung für Rentner,Zuzahlung beim Arzt,
für Medikamente,im Krankenhaus;etc,etc!
Wenn die SPD sich nicht auf ihre Wurzeln,sprich
Wilhelm Liebknecht,August Bebel u.a.besinnt wird sie bald auf einen noch grösseren Eisberg auflaufen und überflüssig sein.
Revlon
Gast
Um wirklich eine Kehrtwende zu signalisieren, d.h. Abkehr von einer FDP-ähnlichen Richtung der SPD, müsste die Partei alle jene mit einem Ausschlussverfahren beglücken, die direkt und verantwortlich mit Hartz4 in Verbindung gebracht werden können. Denn das war der absolute Sündenfall. Hinzu kommen noch die Lügen (darin war Müntefering olympiareif), wie Hartz4 hätte die Arbeitslosigkeit gesenkt. Der Exportboom,der viele Branchen mitzog, sowie die Billiglöhne haben das bewirkt.
hartmann,karl-peter
Gast
die spd wirdihr profil und ihre wählerschaft weiter verlieren solange sie der sogenannten gesellschaftlichen mitte hinterherrennt.im übrigen hat sie ja selbst im zuge des neoliberalismus zum wegbrechen der selben gesorgt.der rest der noch geblieben ist wählt dann doch lieber cdu und gibt sich der vergeblichen hoffnung hin,siehe opel,seinen wohlstand waren zu können.die spd in ihrem jetzigen zustand gabs übrigens anfang der 30er schon mal und wie das endete wissen ja wohl alle.diesmal ist es halt nicht der nazismus sondern die allmacht der großbanken und konzerne.
don.lupo
Gast
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Grüße aus Potsdam
Ernesto
Gast
Gabriel und Nahles sind positiv persönlich voneinander überrascht. Überraschend, wir müsen um unsere Posten behalten zu können Einigkeit demonstrieren, wo keine ist, und Prizipiengeleitetheit vortäuschen, wo keine ist. Aus Amtgeilheit und Machtverliebtheit ist ein neues Paar entstanden. Na dann viel Erfolg SPD, mit einem weiteren Agenda-Jahrzehnt der Bedeutungslosigkeit.
avelon
Gast
SPD-Ratschlag? Wohl eher SPD-Radschlag. Sie werden gezwungenermaßen dort wieder landen, wo sich die SPD-Fuehrung selbst hin manoevrierte.
Eine kleine Ablenke zu dem, was sie uns seit 1998 als sozial verkaufen wollen.
Dafuer gibt es hoffentlich, abgesehen von den miserablen Wahlergebnissen, nicht nur eine naechste Quittung sondern eine Endabrechnung.
Kommentator
Gast
@Redaktion/Gordon Repinski:
Wieviele Leute haben denn diesen Ratschlag besucht?
--
An sich ne gute Sache.
Glaube aber nicht wirklich, dass die Basis ernsthaft noch den karren aus dem dreck zieht.
jusos, ghg, spd, grüne alles die gleichen radfahrer. für inhalte stehen die nicht mehr...